Skip to main content

Home/ PiratenThemen/ Group items tagged hessen

Rss Feed Group items tagged

Logos _

Gema-Gebührenordnung gefährdet Vereinsfeste - Hessens Sportvereine schlagen A... - 0 views

  •  
    "Nicht nur Disco-Betreiber, auch Vereinsfeste könnten von der neuen Gebührenordnung der Gema betroffen sein. Hessen Sportvereine schlagen Alarm. Aber nicht alle müssen tiefer in die Taschen greifen, einige Feiern könnten sogar günstiger werden"
Logos _

Wenn man eine Wahl verliert, aber nicht die Macht, sie wirkungslos zu machen | Telepolis - 0 views

  •  
    "Die CDU-FDP-Regierung in Hessen ist am 18.1.2010 ein Jahr im Amt. Eine gute Gelegenheit, diese abstrakte Frage am konkreten Beispiel zu beantworten."
Logos _

Hessen will Verfassungsschutz mit Staatstrojanern aufrüsten | heise online - 0 views

  •  
    "Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat sich mit dem grünen Koalitionspartner auf einen Entwurf zur Reform des Verfassungsschutzgesetzes geeinigt. Enthalten sind Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen."
Logos _

Datenschützer: Immer mehr Beschwerden über Videoüberwachung | heise online - 0 views

  •  
    "Big Brother is watching you": Bei Hessens oberstem Datenschützer klingelt oft das Telefon, auch weil offenbar immer mehr Leute zur Videoüberwachung greifen - in Restaurants, Kaufhäusern oder Wohnanlagen
Logos _

heise online | Betrug im Netz: "Scamming" meist aus dem Ausland - 0 views

  •  
    Für Betrüger hat sich das Netz zum Tummelplatz entwickelt. Im vergangenen Jahr wurden in Hessen nach Angaben des Landeskriminalamts rund 11.000 Fälle von Betrug im Internet registriert.
Logos _

Streit um Polizeieinsatz gegen Blockupy-Demo in Frankfurt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

  •  
    "Ist die Polizei zu hart gegen die Blockupy-Großdemonstration in Frankfurt vorgegangen? Politiker von Grünen und Linken wollen nun Erklärungen. Die Jusos fordern gar den Rücktritt von Hessens Innenminister Boris Rhein."
Logos _

Weg über die Fünf-Prozent-Hürde? | Telepolis - 0 views

  •  
    "Der hessische FDP-Landtagsabgeordnete Heinrich Heidel fordert eine Wahlpflicht"
Logos _

Hessischer Minister für Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Pädophile | he... - 0 views

  •  
    Innenminister Boris Rhein meint, eine Mindestspeicherfrist sei nötig, um Täter besser belangen zu können. Auch setzt er sich dafür ein, die Tarnung in Chats zu erschweren.
Logos _

Privatsphäre: "Datenschutz droht sich als Fiktion zu erweisen" | Digital | ZE... - 0 views

  •  
    "Der ehemalige Hessische Datenschutzbeauftragte Spiros Simitis fordert im Interview ein modernes Datenschutzrecht statt angeblicher Selbstregulierung der Internet-Branche"
Logos _

Stockende Aufklärung des Polizeieinsatzes bei Blockupy-Aktionstagen | Telepolis - 0 views

  •  
    "Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Hermann Schaus wirft dem hessischen Innenminister Boris Rhein vor, sein Wort gebrochen und Parlamentsbeschlüsse missachtet zu haben"
Logos _

Gasfördertechnik : Kanadische Firma klagt gegen Fracking-Aus - Nachrichten Re... - 0 views

  •  
    "Eigentlich war Fracking in Nordhessen schon vom Tisch, doch nun hat das Unternehmen BNK Klage gegen das Aus eingereicht. Die Opposition kritisiert dafür die Umweltministerin."
Mela Eckenfels

___Die Richterin___ - 0 views

  •  
    04.08.2011 Unser Internetauftritt die-richterin.com „feierte" kürzlich 6. Geburtstag. Bereits vor 6 Jahren war Wolskis zerstörerisches Werk fast vollendet: ein alter Mann lebendig in einem Altenheim begraben, sein Lebenswerk war Wolskis krankhafter Gier zum Opfer gefallen, eine intakte Familie zerstört, weil eine greise Ehefrau, Mutter und Großmutter (die selbstredend ein Thema für sich ist), Michael Wolskis zielgerichtetem „Charme" und (Körper-) Einsatz erlag. Was erst Voraussetzung für Wolskis kriminelle Machenschaften war. Die Frankfurter Justiz, an die wir uns rechtszeitig wandten, ließ ihn gewähren. Anstatt ihm das Handwerk zu legen. Was man normalerweise von einer freien Justiz, oder was wir zumindest -wohl zu sehr blaugläubig- erwarteten. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Seiten immer noch existieren und deren Betreiben gerichtlich nicht untersagt wurde, was zwingend von deren Wahrheitsgehalt zeugt. Ein von der Richterin Wolski angestrebtes Verfahren, wurde vor seiner Eröffnung, im Jahre 2006 „vorläufig" eingestellt. Diese Seiten sollten in erster Linie auf diese Situation hinweisen und verhindern helfen, dass es den „interessierten Kreisen" gelingt, einen Mantel des Schweigens über eine ganze Reihe von Justizskandalen zu legen. Justizskandale, die in der Vielfalt, deren Ausmaß und Zynismus wohl einzigartig in der jüngsten Geschichte des Landes sind.
1 - 14 of 14
Showing 20 items per page