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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Pofalla

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Der Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland ist nach den An... - 0 views

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    "Der Kontrollausschuss hat getagt und in einer Sonderaussitzung Kanzleramtschef Ronald Pofalla befragt. Sehr viel mehr wissen wir nicht, allerdings kündigte Pofalla nach der Sitzung an, dass die USA angeboten hätten, mit Deutschland ein "No-Spy-Abkommen" abzuschließen. Der für die Geheimdienste zuständige Pofalla erklärte, er habe den BND-Präsidenten Schindler, der nach Snowden-Dokumenten sowieso für Lockerung des deutschen Datenschutzes zur besseren Übermittlung der Daten von Deutschen an die NSA eingetreten ist, gebeten, mit den Verhandlungen zu beginnen. Das ist schön, wenn die Geheimdienste untereinander verhandeln, die Öffentlichkeit wird viel Konkretes davon nicht mitkriegen"
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Presseschau zu Bahn-Wechsel: Neuer Pofalla-Job: "Es riecht nach Vetternwirtschaft" - Pr... - 0 views

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    "Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla wird nach seinem Rückzug aus der ersten Reihe der Politik als künftiger Bahn-Manager gehandelt. Eine Personalie mit Gschmäckle, ist sich die Presse einig: Es riecht nach Vetternwirtschaft und Selbstbedienungsmentalität"
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NSA-Überwachungsskandal: Pofalla druckt Abgeordneten Internet aus | heise online - 0 views

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    Kanzleramtschef Pofalla hat im Parlamentarischen Kontrollgremium geschwärzte Dokumente übergeben, die längst von der NSA in Internet veröffentlicht wurden.
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SPD will von Pofalla Aufklärung über BND-Daten für NSA - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Am Montag wird Kanzleramtschef Ronald Pofalla wieder vor dem Kontrollgremium des Bundestags aussagen. Es dürfte auch um die Weitergabe von Handydaten an die US-Dienste gehen. Im Zentrum steht eine heikle Frage: Half die Kooperation den Amerikanern im Drohnenkrieg?"
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Presseschau zu Ronald Pofalla und der NSA-Spähaffäre - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die deutschen Medien reagieren geteilt auf den Auftritt Ronald Pofallas vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium. Einige Kommentatoren sehen die Bundesregierung in der NSA-Affäre entlastet, andere haben weiter Zweifel an der Darstellung des Kanzleramtsministers."
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Pofalla lässt wieder keine Fragen nach Auftritt zu - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die Aktion soll aus Sicht der Bundesregierung die NSA-Affäre beenden. Doch die Ankündigung von Kanzleramtschef Ronald Pofalla, mit dem US-Geheimdienst NSA ein "No-spy-Abkommen" abzuschließen, wirft nur neue Fragen auf. "
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Pofalla: Geheimdienste halten sich an Gesetze | heise online - 0 views

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    Laut Geheimdienstkoordinator Ronald Pofalla haben die Geheimdienste NSA, GCHQ und BND versichert, sich in Deutschland an die Gesetze zu halten. Trotzdem solle nun ein gemeinsames Abkommen folgen.
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Lauschangriff auf Merkel: Pofalla erklärt die NSA-Affäre für unbeendet | heis... - 0 views

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    Vor Wochen hatte Kanzleramtsminister Pofalla die NSA-Affäre für beendet erklärt. Nachdem nun klar scheint, dass das Handy der Bundeskanzlerin ausspioniert wurde, macht er eine Kehrtwende und will alle Aussagen der NSA noch einmal prüfen.
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Ohne Schonfrist in die Wirtschaft?: Pofalla wechselt in den Vorstand der Deutschen Bahn... - 0 views

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    "Nachdem er sich Ende des Jahres aus dem Amt des Kanzleramtsminister verabschieden musste, wird Ronald Pofalla nach einem Medienbericht nun Vorstand der Deutschen Bahn. Vor seinem Wechsel in die Wirtschaft will er jedoch eine kurze Pause einlegen"
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Beruhigungsversuche in der NSA-Affäre: Pofalla und "PRISM III" | heise online - 0 views

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    Ronald Pofalla hatte sich in der NSA-Affäre bislang im Hintergrund gehalten. Nun versuchte der Geheimdienstkoordinator zu beschwichtigen. Doch das Wirrwarr wird immer größer. Auf einmal gibt es sogar ein "PRISM III".
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NSA-Affäre: Deutschland und USA verhandeln über Anti-Spionage-Abkommen - SPIE... - 0 views

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    "Ronald Pofalla ist überzeugt, dass sich die Geheimdienste der USA und Großbritanniens in der Bundesrepublik an deutsches Recht halten. Trotzdem wollen Berlin und Washington ein neues Abkommen schließen, das die Arbeit der Spione künftig regeln soll. "
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Überwachung: Friedrich hält NSA-Affäre für beendet | heise online - 0 views

  • Nun werde es mit dem Anti-Spionage-Abkommen eine Klarstellung geben, dass die USA "uns als befreundete Nation" nicht ausspionieren
  • Wie Pofalla stellte er fest, es habe keine "massenhaften Grundrechtsverletzungen" amerikanischer Behörden auf deutschem Boden gegeben
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    Wie Kanzleramtsminister Pofalla ist Bundesinnenminister Friedrich der Meinung, die Überwachungsaffäre sei mit der Versicherung der Amerikaner beendet, sich in Deutschland an deutsche Gesetze zu halten.
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Interview: Kauder sieht Vorwürfe gegen NSA wiederlegt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "War was? Die Union glaubt, die NSA-Affäre sei nach den jüngsten Versprechen der Geheimdienste erledigt. Im Interview verteidigt CDU/CSU-Fraktionschef Kauder den angezählten Kanzleramtschef Pofalla und erklärt, warum er die Debatte über die Arbeit von Agenten nun gerne beenden will."
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50 Jahre Abhöraffäre | Telepolis - 0 views

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    "CDU-Minister machten schon vor einem halben Jahrhundert den Pofalla"
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Neue NSA-Enthüllungen bringen Bundesregierung in Erklärungsnot - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Deutsche Dienste nutzen laut SPIEGEL eine Software der NSA. Die neuste Enthüllung in der Spähaffäre wird zum Problem für Angela Merkel und ihren Vertrauten Ronald Pofalla. Der Kanzleramtschef ist für die Aufsicht des BND verantwortlich - was wusste er über das Spionagesystem "XKeyscore"?"
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Friedrich sieht alle Vorwürfe in NSA-Affäre ausgeräumt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Erst erklärte Kanzleramtschef Pofalla die Debatte für beendet, nun verkündet auch Innenminister Friedrich: Die NSA-Affäre könne abgehakt werden. Alle Verdächtigungen hätten sich "in Luft aufgelöst", so der CSU-Politiker."
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