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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Pofalla

Rss Feed Group items tagged

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Merkel: Fragen in der NSA-Affäre sind geklärt | heise online - 0 views

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    Die Kanzlerin hat in der NSA-Affäre Kanzleramtsminister Pofalla zugestimmt. Drastische Worten fanden dagegen Hans Magnus Enzensberger und Frank Schirrmacher.
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Bundesregierung will NSA-Affäre nie für beendet erklärt haben | heise online - 0 views

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    Laut Bundesregierung hat Ronald Pofalla die NSA-Affäre gar nicht für beendet erklärt, sondern nur einen Teilaspekt. Derweil gibt es Hinweise darauf, dass Deutschland nun Teil der Five Eyes werden könnte
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Es gab offensichtlich nie ein Angebot für ein No-Spy-Abkommen | Telepolis - 0 views

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    "Nach Emails schwindelte die deutsche Regierung und bestätigt das Misstrauen Unvergesslich wird die Erklärung des einstigen Kanzleramtschefs Pofalla sein, als er auf dem ersten Höhepunkt der NSA-Affäre nach den Enthüllungen von Snowden stolz erklärte: "Der Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland ist nach den Angaben der NSA, des britischen Dienstes und unserer Nachrichtendienste vom Tisch. Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung, wie immer wieder fälschlich behauptet wird.""
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NSA-Affäre: Opposition fordert "klare Kante" der Kanzlerin | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Schluss mit der Demut gegenüber den USA, Schluss mit dem Verheimlichen: In der NSA-Affäre ist die Empörung über die Kanzlerin groß. Auch dem Koalitionspartner reicht es. "
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Geben, aber nicht bekommen | Das Erste - Panorama - Sendungen - 2013 - 0 views

  • Ein "No-Spy-Abkommen" mit den USA, das die Bundesregierung als Konsequenz aus den Snowden-Enthüllungen wochenlang vollmundig angekündigt hatte, ist "vom Tisch", um es in den inzwischen legendären Worten von Kanzleramtschef Ronald Pofalla zu sagen. Die US-Geheimdienste lassen sich darauf nicht ein
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Von der Politik in die Wirtschaft: Staatsminister Eckart von Klaeden wird Daimler-Lobby... - 0 views

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    "Eckart von Klaeden wechselt die Seiten. Der Staatsminister im Bundeskanzleramt verlässt seinen Posten Ende des Jahres und heuert bei Daimler an. Beim Autobauer wird der Bundestagsabgeordnete Leiter der Abteilung Politik und Außenbeziehungen"
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