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"Klaus Mainzer über Big Data In Wirtschaft, Wissenschaft und Medien wird immer weniger nach Grundlagen und Gesetzen gesucht - stattdessen gibt man sich mit Korrelationen zufrieden. Die Grundlagen, auf denen diese Korrelationen basieren, geraten zunehmend aus dem Blickfeld. Telepolis sprach mit dem Philosophen Klaus Mainzer, dem Autor des Buchs Die Berechnung der Welt - Von der Weltformel bis Big Data über die Gefahren dieser Entwicklung."

"Für Politiker ist es Totschlagargument, wenn alles andere versagt, aber dringend etwas gesagt werden muss. Doch Medienwissenschaftler und -pädagogen wehren sich zunehmend gegen das Modewort „Medienkompetenz" und ringen um eine gültige Definition. Es war die Aktuelle Stunde im Bundestag nach dem Amoklauf von Winnenden. Petra Pau (Die Linke) trat ans Rednerpult und versuchte, die möglichen politischen Konsequenzen aus der Bluttat zu resümieren. Sie sprach über das Waffenrecht, das Schulsystem und schließlich sagte sie jenen denkwürdigen Satz: „Gegen Gefahren aus dem weltweiten Gewebe hilft letztendlich nur eins: Medienkompetenz.""

Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden, fordert der CDU-Politiker Siegfried Kauder. Der Vorschlag wird nicht nur nicht funktionieren, er ist auch verfassungswidrig: Er führt nämlich die Sippenhaft ein.     Es hat schon viele unsinnige Gesetze gegeben - Gesetze, die nicht durchdacht waren, die nicht funktioniert haben, die von vornherein nicht funktionieren konnten. Wenn man solchen Gesetzen etwas Gutes abgewinnen konnte, dann sprach man von symbolischer Gesetzgebung. Die Forderung des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, Urheberrechtsverletzer mit einer mehrwöchigen Netzsperre zu belegen, ist eine besondere Art von Symbolpolitik. Sie symbolisiert die Unkenntnis über die Realitäten im Internet. Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden? Eine solche Sperre kann derzeit in der Praxis gar nicht funktionieren. Funktionieren könnte sie nur, wenn der Staat versuchte, den Zugang zum Internet quasi unter staatliche Zwangsverwaltung zu stellen. Das wäre dann sozusagen China in Deutschland. Kauders Vorschlag ist abseitig. Er widerspricht der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung. Koalitionsvereinbarungen sind freilich nicht viel wert. Höchsten Wert aber hat die Verfassung.

"Heribert Prantl über die Situation der Grundrechte, den ESM, das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, Friedrich Nietzsche und "Apfelbaum-Demokratie". Teil 2 Anhand der Lektüre des Buches Glanz und Elend der Grundrechte von Heribert Prantl (siehe Teil 1 des Interviews: "Das ist ein Anschlag auf die parlamentarische Demokratie") zeichnet sich ein ambivalentes Bild bundesdeutscher Rechtsentwicklung ab: Da die Legislative fortwährend auf den Abbau von Grundrechten als Mittel zur Bewältigung sozialer und politischer Probleme zurückgreift und entsprechende Vorhaben in einem hohen Tempo durchsetzt, ist das Bundesverfassungsgericht permanent damit überfordert, diese Entscheidungen zurückzunehmen oder zu entschärfen. Deswegen muss als weiteres notwendiges politisches Korrektiv das Plebiszit auf Bundesebene eingeführt werden.Telepolis sprach mit Heribert Prantl über Demokratielücken und Verluste an Rechtsstaatlichkeit"

"Symbolische Bedeutung könnte das Verbot in der texanischen Stadt Denton erlangen Ausgerechnet in Texas haben die Bewohner der 110.000-Einwohner Stadt Denton entschieden, Fracking zu verbieten. Auch in Ohio und Kalifornien gab es Volksentscheide zum Verbot von Fracking, in Kalifornien sprach sich eine Mehrheit in Mendocino und San Benito und in Ohio in Athens ebenfalls für ein Verbot aus. Aber das Verbot in Texas, wo Fracking boomt, ist symbolisch und bedeutet, dass die Menschen vor Ort den Öl- und Gas-Rush nicht mehr mittragen wollen, weil er zur Belastung wird."

"Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders."

"Jede neue Musik schöpft aus dem Fundus des bereits Komponierten. Mash-ups werfen die Frage auf: Liegt die Zukunft der Kultur etwa in der Abschaffung der Urheberrechte?"

Der Tor-Gründer Roger Dingledine und Tor-Evangelist Jacob Appelbaum sind in München hart mit Regierungen ins Gericht gegangen.

"Klare Worte in Fernsehsendung missfallen Münchner Staatsanwaltschaft"