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Mela Eckenfels

Offener Brief an Siegfried Kauder | Digitale Gesellschaft - 0 views

  • als freischaffender Künstler kann ich Ihnen nur raten: wann immer Sie von einem Wirtschaftsverband angesprochen werden, der sagt, er würde im Namen der Autoren/Urheber sprechen, schmeißen Sie ihn sofort wieder hinaus.
  • gucken Sie sich doch bitte einmal die Wahrnehmungsverträge und Autorenverträge an. Wer presst hier wen aus? Der böse Raubkopierer die Produzenten? Was hat das mit den Künstlern zu tun? Nichts.
Mela Eckenfels

CDU-Politiker Kauder will Internetsperren - China in Deutschland - Digital - sueddeutsc... - 0 views

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    Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden, fordert der CDU-Politiker Siegfried Kauder. Der Vorschlag wird nicht nur nicht funktionieren, er ist auch verfassungswidrig: Er führt nämlich die Sippenhaft ein.     Es hat schon viele unsinnige Gesetze gegeben - Gesetze, die nicht durchdacht waren, die nicht funktioniert haben, die von vornherein nicht funktionieren konnten. Wenn man solchen Gesetzen etwas Gutes abgewinnen konnte, dann sprach man von symbolischer Gesetzgebung. Die Forderung des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, Urheberrechtsverletzer mit einer mehrwöchigen Netzsperre zu belegen, ist eine besondere Art von Symbolpolitik. Sie symbolisiert die Unkenntnis über die Realitäten im Internet. Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden? Eine solche Sperre kann derzeit in der Praxis gar nicht funktionieren. Funktionieren könnte sie nur, wenn der Staat versuchte, den Zugang zum Internet quasi unter staatliche Zwangsverwaltung zu stellen. Das wäre dann sozusagen China in Deutschland. Kauders Vorschlag ist abseitig. Er widerspricht der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung. Koalitionsvereinbarungen sind freilich nicht viel wert. Höchsten Wert aber hat die Verfassung.
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