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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Juncker

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FactCheck EU: Bringt das Freihandelsabkommen jedem 600 Euro? | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Martin Schulz und Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidaten zur Europawahl, betonen die Vorteile des Freihandelsabkommens mit den USA. Nur haben sie dabei etwas übersehen"
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Vorratsdatenspeicherung: Brüssel versetzt die große Koalition | heise online - 0 views

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    "Die EU-Kommission plant keine neue Initiative zum Protokollieren von Nutzerspuren, hat Martin Selmayr, Kabinettchef von Präsident Jean-Claude Juncker, betont. Schwarz-Rot ist damit auf sich selbst gestellt."
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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - Pressemitteilung - Falsches Spiel bei TTIP - 0 views

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    ""Das hinterhältige Beschwichtigungsspiel von EU-Kommission und SPD-Chef Sigmar Gabriel bei TTIP ist aufgeflogen. Die EU-Kommission will am umstrittenen Investorenschutz festhalten. Das zeigt der kommunikative Super-GAU der designierten EU-Handelskommissarin Malmström und von Kommissionschef Juncker", kommentiert Sahra Wagenknecht die Kehrtwende von Handelskommissarin Cecilia Malmström vor den Europaparlamentariern. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:"
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Terrorabwehr: EU auf dem Weg zur innereuropäischen Fluggastdatenspeicherung |... - 0 views

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    "Gebraucht wird eine vereinte Front gegen den Terror: Das ist der Tenor der Debatte im Europaparlament zum Kampf gegen Terroristen. EU-Kommissionschef Juncker hält den Mitgliedstaaten jahrelange Versäumnisse vor"
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EU: Streit über nationale Mitspracherechte bei Ceta | Telepolis - 0 views

  • dass das Freihandelsabkommen am Widerstand der nationalen Parlamente scheitern könnte, oder zumindest stark verzögert werden würde
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    "Die EU-Kommission drängt auf Ausblendung der nationalen Parlamente. Gabriel bezeichnet dies als töricht und dumm"
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