Group items tagged

"Das EEG - einsamer Rekord - Mehr als 100 Erneuerbare-Energien-Gesetze weltweit Kein deutsches Gesetz ist wohl weltweit jemals so oft übernommen oder nachgeahmt worden, wie das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)."

"Wegen seiner Energiewende gilt Deutschland vielen als Vorbild. Doch der Eiertanz der Europäer in Doha könnte das Image der Deutschen beschädigen"

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für erweiterte Möglichkeiten zum Remixen und eine "Fair use"-Klausel nach US-Vorbild ausgesprochen. Dafür sei aber eine Änderung der EU-Copyright-Richtlinie erforderlich

"In zahlreichen EU-Ländern fordern die Bürger mehr Mitbestimmung. Als Vorbild dient ihnen die Eidgenossenschaft. Aber wie ernst ist es den europäischen Politikern mit der direkten Demokratie? Und wie viel haben wir Schweizer selbst noch zu sagen?"

Der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat den Vorschlag der Kommission ein Ein- und Ausreisesystem nach US-Vorbild scharf kritisiert. Dessen Nutzen sei nicht erwiesen, die Eingriffe in die Privatsphäre zu groß.

Nach britischem Vorbild sollten auch in Deutschland Filter und Altersbeschränkungen eingeführt werden, um Kinder und Jugendliche vor Pornografie im Internet zu schützen - das forderte der CSU-Politiker Norbert Geis.

"Soll Berlin seine Stromversorgung selbst in die Hand nehmen? Finanziell könnte das die Stadt stark belasten. Aber für Demokratie und Klimaschutz würde sie zum Vorbild"

"Französische Geheimdienste bekommen per Gesetz umfangreiche Möglichkeiten zur Bespitzelung von Mobilfunk und Datenverkehr in dem Land. Internetaktivisten wie Bürgerrechtler befürchten ein Überwachungsregime nach NSA-Vorbild."