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"Bei der Kulturflatrate geht es um nichts weniger als eine völlig neue digitale Allmendewirtschaft mit neuen Vergütungsregeln. Doch will man ernsthaft in einer Welt der Kulturproduktion leben, die allein vom Prinzip GEMA regiert wird? "

"Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber antwortet in Telepolis auf die Ablehnung des Fair-Use-Prinzips durch die Grünen-Europaabgeordnete Helga Trüpel in der Frankfurter Rundschau"

Die Internetkonferenz re:publica hat mit einem Appell an die Politik begonnen, das Prinzip des offenen Internets zu bewahren und ein Netz zweiter Klasse zu verhindern

"Nachdem das Prinzip der V-Männer/Leute immer stärker in die Kritik gerät, denkt der Verfassungsschutz über verdeckte Ermittler als Ersatz nach. Die Idee ist gefährlich."

"Ein Problem des Urheberrechts in Europa ist, dass es dafür sorgt, dass ein großer Teil des alltäglich von vielen Bürgern auf Facebook oder YouTube eingestellten Materials theoretisch illegal ist. Das amerikanische Copyright ist flexibler: Durch das dort gültige Fair-Use-Prinzip können Richter entscheiden, dass ein längeres Zitat oder der Musikhintergrund zu einem tanzenden Haustier niemandem wirklich schadet und eine angemessene und deshalb lizenz- wie vergütungsfreie Verwendung ist. Das kann zwar im Einzelfall zu Abgrenzungsproblemen führen, bringt jedoch summa summarum deutlich weniger Rechtsunsicherheit als in Europa, wo das Immaterialgüterrecht so veraltet ist, dass eigentlich nur totale Technikverweigerer unter Schweigegelübde nicht mit ihm in Konflikt kommen"

Bereits im November letzten Jahres haben sich die niederländischen Urheberrechtsexperten Bernt Hugenholtz (IViR) and Martin Senftleben (VU Amsterdam) in einer Studie ("Fair Use in Europe. In Search of Flexibilities") mit den Möglichkeiten auseinandergesetzt, auf nationaler Ebene und im Einklang mit dem bestehenden EU-Recht das Urheberrecht soweit zu flexibilisieren, dass eine Funktionalität ähnlich dem Fair-Use-Prinzip im US-Copyright erreicht wird (via). Ihr Fazit: eine Änderung auf europäischer Ebene wäre zwar wünschenswert, aber auch auf nationalstaatlicher Ebene gibt es noch viele unausgeschöpfte Möglichkeiten. So ließe sich über die die Ausdehnung von bestehenden Ausnahmen ("Schranken") die Flexiblität des Urheberrechts zu erhöhen, um eine bessere Kompatibilität mit digitalen Nutzungspraktiken herzustellen.

Die Sozialdemokraten haben auf ihrem Bundesparteitag Anträge zur Netzpolitik und zum Erhalt des Prinzips des offenen Internets verabschiedet. Unter anderem geht es um einen Breitband-Universaldienst

"Die Analyse von heise Security beweist, dass keineswegs ein freigeschalteter Fernzugang erforderlich ist, um eine Fritzbox komplett zu kapern. Das kann im Prinzip eine einfache Web-Seite. Wer es noch nicht getan hat, sollte also schleunigst updaten"

""Die allermeisten Leute haben Angst vor der Finanzwelt", sagt Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung "taz". Auch der Staat habe deshalb die Banken bis jetzt nicht reguliert. Allerdings führe ein massiver Eingriff in das System des Finanzkapitalismus zu seinem Einbruch - und Chaos und Panik folgten, warnt Herrmann. "

5:00 dass Smith für die Ökonomie was, was Newton für die Naturwissenschaft war - absurdes Fehlpostulat. Wie Newton hatte er ein Prinzip gefunden, ein Bewegungsgesetz. NONSENS! 5:50 Es war revolutionär als die Ökonomen Mitte des 19. Jahrh. die Instrumente der Newtonsschen Physik für sich entdeckten und auf die Wirtschaft übertrugen - hanebüchener NONSENS 34:40 Ayn Rand: den Finanzmärken wohne eine instinktive Vernunft inne -NONSENS!

Adam Smith: teilweise grober Unfug - ( teilweise an Sich korrekt (Arbeitsteilung) teilweise teilweise missverstanden (unsichtbare Hand)

"Mit der Vorratsdatenspeicherung werde "das Misstrauen gegen alle Bürger institutionalisiert", meint der Rechtspolitiker Wolfgang Neskovic von der Linken-Bundestagsfraktion. Bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Terrorzelle hätte das Verfahren ohnehin nichts gebracht."