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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Hoffnung

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Bundesrat: SPD wird Leistungsschutzrecht nicht aufhalten | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Länder werden nicht den Vermittlungsausschuss des Bundesrates anrufen. Damit ist die letzte Hoffnung der Gegner dahin, das Leistungsschutzrecht zu verhindern"
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heise online | EU-Parlamentsberichterstatter zweifelt am Erfolg von ACTA - 0 views

  • dass ACTA Grundrechte einschränken, Bürger kriminalisieren und die Verbreitung von Arzneimittel-Generika behindern könne
  • In Substanzfragen bestehe aber die ernstzunehmende Gefahr, dass ein "bewusst vager Text" schwerwiegende Konsequenzen haben könne, wenn er übereifrig angewendet werde.
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    Die Befürchtungen wögen schwerer als die Hoffnung in der Debatte über das Anti-Piraterie-Abkommen, meint der Labour-Abgeordnete David Martin. Es gebe bislang wenig Hinweise darauf, dass ACTA seinen eigentlichen Zweck erfülle
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Acta: Ein Nein des EU-Parlaments reicht nicht aus | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Für die Acta-Gegner ist das EU-Parlament die letzte Hoffnung, das Abkommen noch stoppen zu können. Die Abgeordneten sollten aber auch eine Alternative entwickeln"
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NSA: Anti-Spionage-Abkommen wird immer unwahrscheinlicher | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die USA wollen keine Zugeständnisse machen: Laut einem Medienbericht hat die Bundesregierung kaum noch Hoffnung auf ein No-Spy-Abkommen mit der Regierung in Washington"
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Gastbeitrag: Yasmina Banaszczuk über Vorratsdatenspeicherung - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die Große Koalition spricht sich für die Vorratsdatenspeicherung aus. Yasmina Banaszczuk, einst SPD-Mitglied, hat lange dagegen gekämpft. In einem Gastbeitrag erklärt sie die Gefahr dieser Praxis und beschreibt, warum noch eine letzte Hoffnung bleibt."
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Kartellamts-Chef macht Verlagen wenig Hoffnung im Streit mit Google | heise online - 0 views

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    "Im Dauer-Streit zwischen einigen deutschen Verlagen und Google soll demnächst das Bundeskartellamt eine wichtige Entscheidung treffen. Behördenchef Mundt ließ bereits erkennen, in welche Richtung der Kartellamts-Spruch wohl ausfallen wird."
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US-Regierung macht Rückzug: Hoffnung für Barrett Brown - News - gulli.com - 0 views

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    "Der US-amerikanische Journalist, Autor und Hacktivist Barrett Brown kann ein wenig aufatmen. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat einen Antrag beim Gericht eingereicht, demzufolge einige der Anklagepunkte gegen den 32-Jährigen fallen gelassen werden sollen. Speziell über die Frage ob Hyperlinks illegal sein können, will die Anklage offenbar nicht weiter debattieren müssen."
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Streit um Freihandelsabkommen TTIP in Europa - Wirtschaft - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Zwischen Furcht und Hoffnung - vom Chlorhühnchen bis zum Absatz für Oliven: Wie denken die Bürger anderer Ländern des Kontinents über das Freihandelsabkommen mit den USA? Eine europäische Bestandsaufnahme. "
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Günther Oettinger: Thema doppelt verfehlt | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "EU-Digitalkommissar Günther Oettingers erste Einlassungen zum Urheberrecht machen wenig Hoffnung für die anstehende Reform. Seine erste Themensetzung überzeugt nicht. "
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GEZ-Gebühren und ALG II/geringes Einkommen: Neue Hoffnung nach BVerfG-Urteil ... - 0 views

  • So urteilte das Bundesverfassungsgericht und ließ auch den Einwand der GEZ, dass die Ungleichbehandlung aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung notwendig sei, nicht gelten.
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    Auch wer nur einen geringfügigen Zuschlag zum ALG II erhielt, musste bisher generell GEZ-Gebühren leisten. Zu Unrecht, urteilte das Bundesverfassungsgericht und entschied auch beim Thema GEZ-Gebühren für Nichtleistungsempfänger
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NSA-Skandal: No-Spy-Abkommen weckt falsche Hoffnung | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Bundesregierung vermittelt den Eindruck, ein No-Spy-Abkommen könne die Überwachung beenden. Daran ist die US-Regierung jedoch nicht interessiert"
Mela Eckenfels

Wachstum: Noch mehr ist nicht genug | Wirtschaft | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Der Popsicle-Index ist eine Spielerei, und doch hat er einen ernsten Kern. Damit Kinder allein zur Eisdiele spazieren können, muss in einem Viertel vieles stimmen. Es muss einen Laden geben. Man muss zu Fuß hinlaufen können, ohne überfahren zu werden. Die Gegend sollte sicher sein. Und Familien müssen sich das Wohnen hier überhaupt leisten können. Ein kleines Eis lässt also erstaunliche Rückschlüsse auf die Lebensqualität zu.
  • Und so wird zum ersten Mal seit Langem wieder über höhere Steuern für die Reichen geredet und über die Lebensverhältnisse der Armen. Das ist gut so, nur greift die Debatte leider nicht weit genug. Denn Gerechtigkeit ist weit mehr als bloß ein bisschen zusätzliche Umverteilung oder ein paar neue Steuern.
  • Es hat mit Chancen, Bildung, Gesundheit und einer heilen Umwelt zu tun. Und es kommt auf die Verteilung an, gleichere Gesellschaften sind glücklicher als sehr ungleiche. Politik spielt also eine viel umfassendere Rolle für das Glück der Menschen als bislang angenommen. Nur erwähnt das in der politischen Debatte kaum jemand.
  • ...2 more annotations...
  • Der Klimaberater der Bundeskanzlerin, Hans Joachim Schellnhuber, hält die Hoffnung auf grünes Wachstum für »hochgradig naiv«. Und der Oldenburger Wirtschaftswissenschaftler Nico Paech, einer der wenigen seiner Zunft, die die ökologische Frage mitdenken, spricht von einer »Utopie«. Man müsse sich nur die Zahlen anschauen. Danach verbrauchen wir mit unserem heutigen Lebensstil im Jahr mehr als zwei Welten, und eine Trendwende sei nicht in Sicht. Folglich nähern wir uns unweigerlich dem Umwelt-GAU, beim Klima allemal, aber nicht nur dort. Trotzdem ist das Nachdenken über »weniger« eines der letzten Tabus, unter Ökonomen sowieso, aber auch unter Politikern.
  • Kombiniert man »Haben« und »Nutzen« neu, könnten Menschen mit wenig Eigentum trotzdem mehr genießen: in Gemeinschaftsgärten, Bibliotheken, durch Tauschringe und neue Verkehrskonzepte. Das mag utopisch klingen, im Kleinen vielleicht niedlich wirken, im Großen unmöglich.
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