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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Italien

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Urteil zu G8-Gipfel in Genua: Italiens Folter-Anführer kommen davon - SPIEGEL... - 0 views

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    "Brutal wüteten italienische Polizisten gegen Demonstranten 2001 beim G8-Gipfel in Genua - und überschritten dabei die Grenze zur Folter. Italien muss nun Schadenersatz zahlen. Doch viele Verantwortliche haben wenig zu befürchten."
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Internet-Rechtsprofessor Thomas Hoeren: "Die Mafia agiert aus Italien, die Ge... - 0 views

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    "Der IT-Rechtsprofessor Thomas Hoeren hat in der Urheberrechtsdebatte einen Vergleich zwischen der Gema und der Mafia angestellt und hergeleitet. Die Verwertungsgesellschaft reagierte mit einer Abmahnung. Hoeren berichtigte: "Die Mafia agiert aus Italien, die Gema aus München.""
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EuGH weist erste Klagen gegen Gemeinschaftspatent ab | heise online - 0 views

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    Das höchste EU-Gericht entschied erwartungsgemäß gegen Italien und Spanien: Sie hatten gegen das Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit beim EU-Gemeinschaftspatent geklagt.
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Ertappte Opposition | Telepolis - 0 views

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    "Es ist in der Tat ein Irrsinn, was (noch) von der Mehrzahl der deutschen Bürger gewählte Parlamentarier im Bundestag machen und erst mehr als eine Woche später durch die Medien geht. Am 28. Juni fand das EM-Spiel Deutschland-Italien statt. Just in dieser Zeit tagte (Protokoll) der Bundestag und winkte einige Gesetze, darunter auch um 20:51 als Tagesordnungspunkt 21 das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG), Drucksache 17/7746, in stummer zweiter und dritter Beratung durch. Die nicht gehaltenen Reden wurden "zu Protokoll genommen" und sind dort nachzulesen. Mehrheitlich wurde das Gesetz mit den Stimmen der Regierungskoalition angenommen"
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Machtpolitik: Expertokratie als neue Herrschaftsform | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Wer regiert die Welt? Das Volk? Banken? In Griechenland und Italien hat die Krise neue Typen an die Macht gebracht. Die Demokratie könnte leiden"
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Netzwelt-Ticker: USA drängten Spanien zu scharfem Copyright-Gesetz - SPIEGEL ... - 0 views

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    "Die USA hatten ihre Hände wohl bei der Entstehung eines umstrittenen spanischen Internet-Gesetzes im Spiel, drohten indirekt sogar mit wirtschaftlichen Folgen. Außerdem im Überblick: Samsung verliert in Italien gegen Apple, die Debatte über das Internet als Menschenrecht geht weiter"
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Gegen das Leistungsschutzrecht: Europäische Verleger schreiben Brandbrief an ... - 0 views

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    "Verlegerverbände aus Spanien, Italien und Frankreich sehen die EU-Kommission in der Pflicht, sich gegen Entwicklungen wie das neue spanische Leistungsschutzrecht zu stemmen. Die Informationsfreiheit sei in Gefahr."
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