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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Handel

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Über 1 Jahr Haft für Megaupload-Programmierer | heise online - 0 views

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    "Der estnische Programmierer Andrus N. ist einen Handel mit der US-Staatsanwaltschaft eingegangen. Flott folgte das Urteil: 1 Jahr und 1 Tag Haft wegen Verschwörung zu Copyright-Verletzung."
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Fipronil-Funde in Eiern: Was der Skandal für Verbraucher bedeutet - SPIEGEL O... - 0 views

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    "In Deutschland sind Millionen Eier in den Handel gekommen, die mit dem Insektizid Fipronil belastet sind. Auch Mayonnaise oder Eierlikör könnten betroffen sein. Antworten auf die wichtigsten Fragen."
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Wer sind die Urheber? | Telepolis - 0 views

  • Eine Kopie im Internet ist allerdings so wenig eine "Entrechtung", wie durch eine Fotografie die Seele eines Menschen aufgesogen wird
  • Der Beweis, dass Filesharing den Umsätzen von legalem Handel unterm Strich geschadet hätte, ist noch immer nicht geführt. Filesharer geben im Durchschnitt sogar mehr als andere für Kultur aus, schöpfen vermutlich ihr Budget insoweit gänzlich aus
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    "Wenn am Donnerstag die Leipziger Buchmesse beginnt, werden wohl etliche Autoren wieder naiv das Urheberrecht beschwören, dem sie vorgeblich ihr Einkommen verdanken. Tatsächlich allerdings kann vom Schreiben allein nur ein handverlesener Bruchteil der Poeten wirklich leben. Galt es früher bei Kulturschaffenden als intellektuell, die Schuld für kommerziellen Misserfolg von großer Kunst "dem Fernsehen" zu geben, das den Publikumsgeschmack verderbe, so soll es heute "das Internet" sein, das durch "Raubkopien" die Schöngeister um ihren sauer verdienten Lohn prelle. Als wohl eifrigste Kassandraruferin unter den Medien tut sich in zunehmend fragwürdiger Weise DIE ZEIT hervor"
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Urhebervertragsrecht: Verkorkst und ohne Alternative? | heise online - 0 views

  • Darin wird festgelegt, wie die Gewinne und Verluste aus dem Handel mit dem geistigen Eigentum aufgeteilt werden. Die Juristen erteilten der gesetzgeberischen Leistung schlechte Noten
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heise online | EuGH: Klares Ja zum Weiterverkauf gebrauchter Software - 0 views

  • Würde Gebrauchtsoftware rechtlich ausgeschlossen, so könnte der Softwarehersteller im Falle eines Weiterverkaufs immer wieder an seiner Software verdienen, obwohl nicht mehr Nutzer die Software verwenden, sondern nur andere Nutzer; dies ginge aber "über das zur Wahrung des spezifischen Gegenstandes des fraglichen geistigen Eigentums Erforderliche hinaus". Dies dürfte durchaus Wasser auf den Mühlen derjenigen Politiker sein, die schon länger die generelle Wiederveräußerbarkeit von Immaterialgütern fordern
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    Gebrauchte Software darf laut dem EuGH weiterverkauft werden, auch wenn sie nicht auf Datenträger erworben wurde - möglicherweise ist dies aber ein Pyrrhussieg. Eine Analyse des Urteils und seiner möglichen Folgen
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Snowden darf sich frei in Russland bewegen | Telepolis - 0 views

  • Wie jedoch klar wird, geht es keineswegs nur um die bösen Terroristen, die Obama immer beschwört, sondern auch um "Außenpolitische Ziele", "Internationaler Handel" sowie "Wirtschaftliche Stabilität" von Ländern wie Deutschland – das soll zumindest aus Dokumenten hervorgehen, die von Snowden stammen und die dem Spiegel vorliegen
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    "Er wird aber versteckt leben, derweil wurde klar, dass die NSA keineswegs nur böse Terroristen im Visier hat"
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„Tisa"-Abkommen in Wikileaks-Veröffentlichung - 0 views

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    "Nach dem Freihandelsabkommen „TTIP" bringt ein neues Abkommen Verbraucherschützer auf: Es heißt „TISA" und bezieht sich auf Dienstleistungen. Jetzt ist ein Entwurf aufgetaucht. Er zeigt, was Amerika fordert. "
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Ceta: Kanadas Lieblinge | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada soll Barrieren, etwa Zölle, abbauen. In welchen Ländern die Wirtschaft vor allem profitieren dürfte, zeigt unsere Grafik"
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Freihandelszone: Die Revanche des Nordens | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Diverse Studien zu den Auswirkung des TTIP zeigen inzwischen immer deutlicher, dass die erhofften Wohlfahrtsgewinne (mehr Handel, mehr Jobs) nicht nur übertrieben sind, sondern zu einem beträchtlichen Teil auf Kosten der an dem Abkommen nicht Beteiligten gehen
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    "Die geplante Freihandelszone zwischen der EU und den USA soll Jobs und Investitionen bringen. In Wahrheit ist es aber ein Schutzwall vor den Schwellenländern"
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Freihandelsabkommen: Extrarechte für US-Konzerne | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Weil er wegen der Energiewende seine Atomkraftwerke früher als geplant abschalten musste, soll Schadensersatz her. 3,7 Milliarden Euro sollen es angeblich sein
  • Der Konzern hat nämlich vor einem internationalen Schiedsgericht geklagt, dem International Centre for Settlement of Investment Disputes. Und das sitzt in Washington und verhandelt im Geheimen. Erst das Urteil wird veröffentlicht. Irgendwann. Berufung kann dann niemand mehr einlegen
  • Ein Recht für jedermann. Und ein besseres für Konzerne
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  • "Wir fürchten, dass das Handels- und Partnerschaftsabkommen die Chancen von Konzernen, die Bundesrepublik oder gleich die ganze EU vor Schiedsstellen zu verklagen, enorm erleichtert", sagt Franziska Keller. "Amerikanische Unternehmen könnten dann beispielsweise klagen, wenn EU-Umweltgesetze ihre Gewinnaussichten schmälern.
  • Vor ein paar Tagen erst haben hundert Umwelt- und Bürgerrechtsinitiativen aus den USA und Europa einen offenen Brief an die Regierungschefs geschickt: Es gebe große "Sorgen, dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen dazu genützt würden, öffentliches Interesse kommerziellem Interesse zu opfern". Explizit warnen Organisationen wie die deutsche Verbraucherzentrale, der Bund für Umwelt und Naturschutz und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft davor, die "Streitschlichtung zwischen Staaten und Investoren" in den endgültigen Vertrag aufzunehmen
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    "Das Handelsabkommen mit Amerika soll US-Investoren besonders schützen - sogar vor deutschen Gesetzen"
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TTIP und Lobbyeinfluss : Frühwarnsystem für Gesetze - taz.de - 0 views

  • Dabei geht es darum zu verhindern, dass Standards oder Gesetze, die den Handel behindern könnten, überhaupt erst entstehen
  • Deswegen sollen alle an TTIP beteiligten Staaten einmal im Jahr eine Liste der geplanten Gesetzesvorhaben vorlegen, geht es in Artikel 5 weiter. So könnten im Rahmen des Freihandels bedenkliche Vorhaben frühzeitig erkannt und Beratungen mit dem Partner bei einer zentralen Anlaufstelle beantragt werden. "Behörde, die Lobbyeinfluss institutionalisiert" Herzstück dieser Zusammenarbeit soll ein „Regulatory Cooperation Body“ sein, ein Gremium zur regulatorischen Zusammenarbeit. Dieses solle sich mindestens einmal im Jahr auch mit Interessenvertretern austauschen, heißt es in Artikel 15
  • Er sieht in dem geplanten Gremium eine „Behörde, die Lobbyeinfluss institutionalisiert“. Zudem greife sie weit in die demokratischen Rechte der Mitgliedstaaten ein, „wenn Gesetze, bevor sie erlassen werden, daraufhin geprüft werden, ob sie handelsfreundlich sind oder nicht“.
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    "In dieser Woche diskutieren die TTIP-Unterhändler über ein neues Gremium. Es soll Interressensvertretern Einfluss auf neue Regulierungen und Gesetze sichern. "
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