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Netzneutralität: Im siebenten Kreis der Demokratie - Aus dem Maschinenraum - FAZ - 0 views

  • Überraschend war für nicht wenige der Sachverständigen, aber auch für manche interessierte Zuschauer die Erkenntnis, dass die obskuren Gepflogenheiten, mit denen im Bundestag regiert wird, als eine Art traditionelles Hofzeremoniell Einzug fanden. Wichtige Vorentscheidungen fallen in Obleute-Besprechungen und Referenten-Runden ohne Beteiligung der eingeladenen Experten
  • Man könnte das als Anlass nehmen, grundsätzlich über die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit im politischen Leben zu philosophieren
  • warf ein besonders hartes Schlaglicht auf das Demokratie- und Selbstverständnis der Regierungskoalition
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  • Bei kritischen Themen drohte nun am Montag der Sachverstand über die Fraktionsdisziplin zu siegen, ein im Bundestag offenbar unglaublicher Vorgang
  • Als sich abzeichnete, dass einige der Sachverständigen nicht zum von Telekom & Co. gewünschten Ergebnis kommen würden und eine Empfehlung für ein gesetzliches Verbot solcher Netz-Beschränkungen in den Zwischenbericht gelangen könnte, brach unter den Regierungsabgeordneten Panik aus. Eilig wurde eine ungeplante Mittagspause anberaumt und hinter verschlossenen Türen nach einer Strategie gefahndet, wie das Abstimmungsdebakel zu verhindern sei
  • Ein ausgesprochen fadenscheiniges Argument wurde auch ersonnen: Die Lesbarkeit des Textes litte, würde man weiter abstimmen
  • Statt sich, wie versprochen, um sachbezogene Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen für die digitale Zukunft zu kümmern, wurden die politischen Spiele professionell vollzogen, mit denen sich Abgeordnete offenbar besser auskennen als mit den Fragestellungen der digitalen Welt
  • Die bedauerlich klare Botschaft aber lautet: Es geht nicht um die Sache, es geht um die Durchsetzung von politischen Leitlinien im Interesse zukünftiger Profite für die Netzkonzerne. Nicht einmal den Fragen der Journalisten mochte man sich danach noch stellen, die geplante Pressekonferenz wurde kurzerhand abgesagt. Demokratie ist eine feine Sache, solange man nicht so genau hinschaut
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    "09.07.2011 · In der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" sitzen gleich viele Politiker und Experten. Ist das Gremium deswegen frei von politischen Ritualen? Dann sähe sein Umgang mit dem Thema Netzneutralität anders aus"
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"Männer werden mittlerweile auf sehr vielen Gebieten diskriminiert" | Telepolis - 0 views

  • Radikalfeminismus. Dieser orientiert sich, wie jede Ideologie, an Feindbildern. Damit schafft er sich seine schwarz-weiße Welt: Frauen sind Opfer, Männer sind Täter. Diese undifferenzierte Opfer-Täter-Polarisierung bestimmt die derzeitige Geschlechterdebatte. Das Bedenkliche ist: Die Opfer-Täter - Polarisierung wird schlechthin als Tatsache dargestellt und nicht thematisiert. Theoretische Basis der Radikalfeministinnen ist die sogenannte Gendertheorie. Die "Feminismus-Kritiker" in der Bundesrepublik werden heute schlicht und pauschal als "rechts" abgestempelt. Eine dringend notwendige Debatte wird so im Keim erstickt
  • Da werden Veranstaltungen im Vorab boykottiert und Drohkulissen aufgebaut. Und wenn Veranstaltungen dann doch stattfinden, müssen Redner Begleitschutz bekommen, oder am Saaleingang Sicherheitskräfte zur Identitätskontrolle postiert werden - in beiden Fällen sind das Folgen von feministischen Drohungen gewesen
  • Diskursverweigerung und Drohkulissen sind schon schlimm genug, noch bedenklicher wird es, wenn feministische Gruppen oder Institutionen mit beruflichen Konsequenzen drohen. Das kann man im Falle Monika Ebeling feststellen. Sie bekam als Gleichstellungsbeauftragte wegen "nicht erlaubter Männerarbeit" Berufsverbot. Oder nehmen Sie die Ausladung des israelischen Historikers Martin van Creveld durch die Universität Trier. In seinem ersten Vortrag einer Vortragsreihe hat er einige Äußerungen gemacht, die nicht in das feministische Denkschema passten. Daraufhin wurde er von der Universitätsleitung für die weiteren Vorträge ausgeladen
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  • Politischen Korrektheit
  • Das war eine gute Basis für den Radikalfeminismus. Es entstand eine Ideologie, die polarisiert und die Interessen von Frauen über die Interessen der Männer stellt. Man betreibt somit eine Politik der Frauenprivilegierung
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    "Nach der notwendigen rechtlichen Gleichstellung von Mann und Frau in den 70er und 80er Jahren hat sich in Medien und Institutionen ein Radikalfeminismus breit gemacht, der - als "Genderideologie" mit universitären Weihen versehen - nun über die einseitige Bevorzugung von Frauen die Basis für eine öffentlich akzeptierte Form der Unterdrückung von Männern schafft. - So die These des von Eckhard Kuhla herausgegebenen Buches Schlagseite - MannFrau kontrovers. Telepolis sprach mit dem Publizisten und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft zur Verwirklichung der Geschlechterdemokratie , welche sich mit der Genderideologie kritisch beschäftigt und sich "für ein neues Miteinander zwischen Mann und Frau" einsetzt"
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Die Welt ist nackt - Wie sich unser Begriff von Privatsphäre | Zeitfragen | Deutschlandradio Kultur - 0 views

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    "Die Privatsphäre, der nicht-öffentliche Bereich, in dem ein Mensch unbehelligt von äußeren Einflüssen sein Recht auf freie Entfaltung wahrnimmt, galt vielen einmal als hohes, schützenswertes Gut"
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Big Money, Big Data, Big Media - Die Politik läuft der Digitalisierung aller Lebensbereiche hoffnungslos hinterher | NachDenkSeiten - Die kritische Website - 0 views

  • und flankiert durch den eigentlichen Skandal, nämlich den des Nicht-Aufschreis der freien Journalisten dieser Welt
  • Dabei verharrt er jedoch analytisch in den Positionen eines Liberalismus, der sich kognitiv immun gegenüber den letzten 150 Jahren moderner Gesellschaftsanalyse und -kritik gezeigt hat
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NSA zittert vor Snowdens „Lebensversicherungs"-Datei - Doomsday-Datei aus der Cloud - Backup & Datenschutz - PC-WELT - 0 views

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    "Edward Snowden soll in der Cloud eine Datei mit vielen weiteren noch unbekannten Informationen über verschiedene US-Geheimdienste versteckt haben. Diese Daten sollen enthüllt werden, falls Snowden verhaftet wird oder ihm etwas zustößt. Die US-Geheimdienste befürchten dann den „jüngsten Tag" (O-Ton)"
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NSA zittert vor Snowdens „Lebensversicherungs"-Datei - Doomsday-Datei aus der Cloud - Backup & Datenschutz - PC-WELT - 0 views

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    "Edward Snowden soll in der Cloud eine Datei mit vielen weiteren noch unbekannten Informationen über verschiedene US-Geheimdienste versteckt haben. Diese Daten sollen enthüllt werden, falls Snowden verhaftet wird oder ihm etwas zustößt. Die US-Geheimdienste befürchten dann den „jüngsten Tag" (O-Ton)."
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Gemeinsam die Welt regulieren | Telepolis - 0 views

  • Für Unruhe sorgt auch der EU-Plan, Regeln zum Investorenschutz in das TTIP-Abkommen aufzunehmen. Damit bekämen US-Konzerne die Möglichkeit, gegen Gesetze in EU-Staaten zu klagen, fürchten viele NGOs. Auch dies werde zu einer Senkung der Umwelt- und Sozialstandards führen
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    "Die zweite Runde der umstrittenen Freihandelsgespräche zwischen der EU und den USA (Kampf um das Freihandelsabkommen mit den USA in Brüssel) ist zu Ende. Und was ist das Ergebnis? Nichts, jedenfalls nichts Konkretes. In keinem einzigen Themenfeld konnten Ignacio Garcia Bercero, der EU-Vertreter, und Dan Mullaney, der US-Unterhändler, greifbare Fortschritte vorzeigen. Man habe die letzten Tage genutzt, "unsere jeweiligen Herangehensweisen zu Handels- und Investitionsabkommen gründlicher zu erkunden", druckste Mullaney bei der Abschluss-Pressekonferenz am Freitag in Brüssel herum"
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Freihandelsabkommen TTIP - Verbraucherschützer sorgen sich um Standard - 0 views

  • Aber in diesem Vorschlag gibt es insofern viele Ungereimtheiten, als das einfach unklar ist, in welchem Verhältnis diese künftige regulatorische Zusammenarbeit im Verhältnis zum Beispiel zu den Gesetzgebungskompetenzen der Parlamente stehen soll, und wir haben auch durchaus die Sorge, so heißt es auch in dem Vorschlag, dass künftige Ideen für Gesetzgebung in diesem Beirat, in diesem regulatorischen Rat diskutiert werden sollen, ob sie denn auch mit dem Grundgedanken des künftigen Freihandelsabkommens vereinbar sind, und wenn man dort zu der Auffassung kommt, dass das nicht der Fall ist, dann kann es halt sein, dass strengere oder ambitioniertere Verbraucherschutzregeln vielleicht nie das Licht der Welt erblicken.
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    "Wenn es um das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA geht, ist eines für Helga Springeneer vom Verbraucherzentrale Bundesverband klar: Europa sei sehr viel sensibler und die USA sehr viel blinder für die Risiken, sagte sie im Deutschlandfunk. Mit einem schnellen Durchbruch angesichts der vielen Ungereimtheiten rechnet sie deshalb nicht."
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Wie der BND die ganze Welt abhört - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Die Datenüberwachung durch den BND muss von der sogenannten G-10-Kommission des Bundestags genehmigt werden. Mehrere Mitglieder des Gremiums fühlen sich inzwischen aber hintergangen. In Frankfurt befindet sich der weltweit größte Netz-Knotenpunkt. Dort fängt der Nachrichtendienst massenhaft E-Mails, Chatunterhaltungen und Gespräche ab. Ausländische Daten gelten dabei bislang nicht als schützenswert. Nach heftiger Kritik will die Bundesregierung jetzt einen Gesetzesvorschlag in den Bundestag einbringen, der die Abhörung von Ausländern regelt."
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Was war. Was wird. Von Selektoren, Blabla und dem alltäglichen analogen Denken | heise online - 0 views

  • 1969 wurde ich Verteidigungsminister, ich war damit auch zuständig für den Militärischen Abschirmdienst. Mein endgültiges Urteil wurde bestätigt. Deshalb habe ich mir später als Regierungschef niemals einen Bericht des BND vorlegen lassen. Ich wusste, die Einschätzung des Geheimdienstes beruhte zum Teil auf dem Abhören von Telefonen, manchmal auf Indizien und oft auf Eindrücken, die stark gefärbt waren durch die politische Präferenz des Berichtenden. Abgesehen davon: Jedermann weiß, dass die Auslandsgeheimdienste in aller Welt Dinge treiben, die nach dem dort geltenden Gesetz verboten sind.
  • Pikanterweise stammt dieser Kommentar aus einer Zeit, als im Zuge der Snowden-Enthüllungen bekannt wurde, dass Merkels persönliche Gespräche von ihrem privaten Telefon aus von der NSA abgehört wurden. Aber auch so kommt zusammen, was zusammen kommen muss, und all das verdanken wir Edward Snowden, der ein 50 Seiten langes Entwurfspapier über Stellar Wind weitergab. Auf dieser Basis klagten US-Journalisten nach dem Freedom of Information Act und bekamen in dieser Woche ein 750 Seiten starkes Dokument aus der Regierungszeit von George W. Bush, das enthüllt, wie Gesetze gedehnt wurden, um "Assessments" von unamerikanischen Umtrieben erfassen zu können. Das ganze Ausmaß von Stellar Wind, von dem hier lange vor Snowden 180074:anno 2009 berichtet wurde, zeigt eine Demokratie-Vernichtungswaffe in Aktion.
Mela Eckenfels

Interview: "Niemand kommt böse zur Welt" - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur - 0 views

  • as auch immer ich schreibe, die Wirklichkeit ist stets schlimmer.
  • Die Plausibilität einer Story kann mit der kruden Brutalität des Geschehenen nicht mithalten.
  • Mankell: Wir möchten rechtzeitig Merkmale des Bösen erkennen, wir suchen Kainszeichen und Stigmata, das Wetterleuchten des Schrecklichen, bevor es ausbricht. Das ist magisches Denken.
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NSA plant eigene Transparenzberichte - Datenschutz - Backup & Datenschutz - PC-WELT - 0 views

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    "Im Rahmen der TED-Konferenz lieferten sich Whistleblower Edward Snowden und der stellvertretende NSA-Vorsitzende Richard Ledgett einen Schlagabtausch"
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NSA-Anwalt: Google, Facebook & Co. haben alles gewusst - Leugnen zwecklos - Backup & Datenschutz - PC-WELT - 0 views

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    "Ein Anwalt der NSA behauptet, dass Google, Yahoo, Facebook, Apple & Co. von Anfang an über die PRISM-Spionagetätigkeiten Bescheid gewusst hätten. Doch eine Sache verrät er nicht."
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Neue Indizien legen nahe, dass den Anschlägen vom 11. September 2001 kein Selbstmordplan zugrunde lag | Telepolis - 0 views

  • Ich habe nie verstanden warum diese 19 Leute das taten. Wir haben uns ihren Hintergrund angeschaut. In ein oder zwei Fällen waren sie offenbar glücklich, gut situiert, nicht besonders religiös, einer hatte eine Freundin. Wir haben einfach nicht herausfinden können, warum er es tat. Ich weiß es noch immer nicht. Und ich glaube, dass eine der großen unbeantworteten Fragen - ein gutes Thema für investigative Journalisten - lautet: Warum haben diese 19 das getan? In unserem Untersuchungsbericht haben wir darüber spekuliert, warum der Feind uns hasst, aber wir waren einfach nicht in der Lage, die Fragen zu den 19 zu beantworten.
  • Rätselhaft blieb dabei unter anderem, weshalb ein Selbstmordattentäter sein Testament in einen Koffer packte, von dem er annehmen musste, dass dieser zerstört werden würde. Auch einige Ermittler selbst hatten hierbei den Eindruck, einer absichtlich gelegten Spur zu folgen. Seymour Hersh, einer der renommiertesten Journalisten der USA, schrieb dazu Anfang Oktober 2001 im "New Yorker": Viele der Ermittler gehen davon aus, dass einige der zunächst entdeckten Hinweise zu den Identitäten der Terroristen und ihren Vorbereitungen, wie etwa die Fluganleitungen, gefunden werden sollten. Ein ehemaliger hochrangiger Geheimdienstbeamter sagte mir: "Die Spuren wurden absichtlich gelegt - damit das FBI ihnen folgt."
  • Am 23. September hatte Außenminister Colin Powell erklärt, dass "wir der Welt und dem amerikanischen Volk einen überzeugenden Fall präsentieren werden", der Bin Ladens Verantwortung für die Anschläge zeige. Doch das allgemein erwartete Papier konnte, so der Beamte des Justizministeriums, aus Mangel an harten Beweisen nicht veröffentlicht werden. "Es reichte einfach nicht aus.
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  • Die Flugzeugentführer hinterließen keine Dokumente. In unserer Untersuchung haben wir nicht ein einziges Blatt Papier gefunden, das irgendeinen Aspekt des 9/11-Plans erwähnte - weder hier in den USA, noch in dem Schatz von Informationen, der in Afghanistan und anderswo auftauchte.
  • Als der Vizevorsitzende Lee Hamilton schließlich im Dezember 2003 CIA-Chef George Tenet persönlich aufsuchte, um nachdrücklich den Zugang der Commission zu diesen Hauptzeugen einzufordern, erhielt er eine deutliche Antwort[2]: Lee, Du wirst keinen Zugang zu ihnen bekommen. Es wird nicht passieren. Nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten weiß, wo diese Leute sind. Und er hat keinen Zugang zu ihnen. Und Du wirst keinen Zugang zu ihnen erhalten.
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    "Bei der Betrachtung von 9/11 beherrschen weiterhin zwei einander heftig bekämpfende Lager das Feld. Die einen sehen es als erwiesen an, dass die Terroranschläge von Bin Ladens Al Qaida geplant wurden, die anderen unterstellen eine Inszenierung von Teilen der US-Regierung. Eine Annäherung der beiden Lager scheint ausgeschlossen, zu unterschiedlich sind die jeweils zugrundeliegenden Weltbilder. Dabei ist bei Betrachtung aller Indizien eine überraschende Synthese der beiden Sichtweisen möglich. Der folgende Text soll diese neue Perspektive vorstellen"
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"Bleiben Sie ARD-aktuell gewogen" | Telepolis (Print) - 0 views

  • Die Fernseh-Berichterstattung hat mir oft zu viel Schlagseite: Eurozentristisch mit einem starken Hang zu US-liebedienerischer Darstellung, regierungsfromm mit Blick auf Berlin, antirussisch und antichinesisch, ignorant gegenüber geopolitischen Entwicklungen, unvollständig und tendenziös in ihren Bildern aus Lateinamerika, noch defizitärer hinsichtlich aller Afrika betreffenden Nachrichten, agitatorisch, propagandistisch und desinformativ.
  • auf den desinformatorischen und nur propagandistischen Zielen dienlichen Gebrauch von Kampfbegriffen
  • Diese Beiträge dienen den ARD-Hierarchen als Alibi für ansonsten häufig kritikwürdigen Journalismus. Die überregionale aktuelle Berichterstattung orientiert sich fast ausnahmslos am Informationsniveau der privaten meinungsführenden Medien (Zeit, Welt, Spiegel etc.) nach dem Motto: Was und wie andere berichten, ist auch für uns das Maß der Dinge (übrigens eine häufige Argumentation bei den Programmbeschwerden). Informationen werden kaum geprüft und oft nur durchgereicht, das PR-Interesse der Informanten schlicht ignoriert. Gegenüber der Politik ist man in aller Regel handzahm und unkritisch, die außenpolitische Berichterstattung orientiert sich ausschließlich an den Bekundungen und Bedürfnissen der "westlichen Wertegemeinschaft". Events und Unglücksmeldungen bekommen unangemessen hohe Programmbedeutung, die gesellschaftliche Relevanz bleibt unbeachtet
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  • an das jahrelange Putin-Bashing, das war eine gemeinsame Veranstaltung aller deutschen Mainstream-Medien, ohne Sinn, Verstand und Niveau. Selbst nicht repräsentative und damit nichtssagende Straßeninterviews mussten dafür herhalten, Russland als menschenrechtsfeindliches Bollwerk und Putin als wilden Häuptling zu präsentieren. Oder der German-Wings-Selbstmord: Jede Einzelheit wurde in grässlichem Boulevard-Stil serviert, aber die wesentliche Frage, warum die ärztlichen Vorsorgemaßnahmen versagten, bleibt weitgehend ausgeblendet.
  • Zum einen wird deutlich, dass der Rundfunkrat sich von Dr. Gniffke vorschreiben lässt, wie Stellungnahmen aussehen müssen, salopp gesagt: Es wird der Bock zum Gärtner gemacht
  • Wenn ich aus der Tagesschau in einer Syrien-Nachricht "gemäßigte Rebellen" hörte, hätte ich jedes Mal am liebsten nach Hamburg gebrüllt, die Redaktion solle doch mal ein Interview mit einer vergewaltigten, verstümmelten Frau und mit gefolterten Kindern machen oder gleich ein paar abgeschnittene Köpfe fragen, ob ihnen der moderate Rebellenstil nicht auch aufgefallen sei. Was für einen schändlichen Kurs hier das "Flaggschiff der ARD" fährt, die Redaktion von Tagesschau, Tagesthemen &Co!
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    "Zwei ehemalige NDR-Mitarbeiter zu ihren Programmbeschwerden bei den Öffentlich-Rechtlichen, die Partei ergreifen und Objektivität hintanstellen"
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