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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Menschenrechtsverletzungen

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Guatemalas Ex-Diktator Ríos Montt zu 80 Jahren Haft verurteilt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Menschenrechtler und Juristen nennen die Entscheidung historisch: Guatemalas Ex-Militärmachthaber Ríos Montt ist wegen Völkermordes zu einer 80-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der 86-Jährige soll während seiner Herrschaft den Genozid an den Maya-Ureinwohnern vorangetrieben haben"
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Boykottwelle in den USA: Studenten meutern gegen "Killer-Coke" - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die Revolte kehrt zurück auf den US-Campus. Im Visier haben Studenten ein uramerikanisches Symbol: Brausegigant Coca-Cola. Schon zehn Unis legten Millionenverträge auf Eis. Die Vorwürfe wiegen schwer - Umweltschäden in Indien, Ausbeutung in Kolumbien bis zur Verstrickung in Morde"
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Usbekistan bleibt ein Unrechtssystem | Telepolis - 0 views

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    "Die Nominierung für den diesjährigen Martin Ennals Award in Genf, der am 20. November verliehen wird, kam für die sechsundvierzigjährige Gefangene im Frauengefängnis von Taschkent völlig überraschend. Seit ihrer Verhaftung im Oktober 2005 hatte Mutabar Tojibaeva Folter, psychologische Erpressung ohne juristischen Beistand und Isolationshaft über sich ergehen lassen müssen. Trotz ihrer körperlichen Schmerzen durfte sie nicht einmal einen Arzt um Hilfe im Gefängnis bitten"
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Kein klarer Sieg für Timoschenko vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrec... - 0 views

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    "Die Untersuchungshaft sei "willkürlich und rechtswidrig" gewesen, die Beschwerde wegen schlechter Behandlung in der Haft wurde aber zurückgewiesen"
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Bericht über die CIA-Geheim- und Foltergefängnisse | Telepolis - 0 views

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    "Zwischen 2002 und 2008 verschwanden mindestens 119 verschleppte Menschen in das Netz von CIA-Gefängnissen"
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heise online | China wirft USA Internetzensur vor - 0 views

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    Als Antwort zum alljährlichen Bericht des US-Außenministeriums zur Lage der Menschenrechte im Ausland hat die chinesische Regierung einen eigenen Bericht zum Zustand der USA vorgelegt.
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heise online - US-Außenministerin warnt IT-Branche vor Geschäften mit Diktaturen - 0 views

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    Wer Internet-Software und -Hardware an Staaten wie den Iran oder Syrien liefere, müsse "wissen, dass sie benutzt werden, um Menschenrechte zu verletzen", sagte Hillary Clinton
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US-Regierung will für die CIA eine Ausnahme vom drohenden Folterverbot | Tele... - 0 views

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    "Erstmals verlangt die US-Regierung damit explizit eine Foltergenehmigung - Bis Morgen hat das Pentagon noch Zeit, einem Gerichtsurteil nach Freigabe weiterer Folterbilder von Abu Ghraib nachzukommen Morgen müsste das Pentagon weitere Bilder herausgeben, die Misshandlungen und Folter im Gefängnis Abu Ghraib zeigen. Bislang wurde noch kein Einspruch eingelegt. Die Herausgabe der Bilder - eine Auswahl hatten nur einige Kongressmitglieder unter Geheimhaltungsverpflichtung ansehen dürfen (Schlimmeres kommt noch) - fordern mehrere Bürgerrechtsorganisationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Nach Auswertungen von ebenfalls nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhaltenen Dokumenten glaubt die Bürgerrechtsorganisation ACLU beweisen zu können, dass bei Verhören in Afghanistan und im Irak Gefangene getötet wurden. Vizepräsident Cheney will trotz einem bereits vom Senat beschlossenen strikten Verbot für Folter und Misshandlungen Mitarbeitern der CIA weiterhin volle Freiheit gewährleisten."
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Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy » USA: Für Spionageopfer... - 0 views

  • Dieses Zugeständnis Deutschlands ist unverzeihlich. Der Internationale Gerichtshof, der UN-Menschenrechtsausschuss und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof haben allesamt anerkannt, dass die Geltung der Menschenrechte nicht auf das eigene Territorium eines Staates beschränkt ist.
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Nestlé erfindet Wasser für Reiche neu - Arbeit bei Nestlé, aber nicht ausreic... - 0 views

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    "Der Traum vom sauberen Wasser - Das Recht auf Wasser ist ein Menschenrecht! Wasser ist zu einem 'Big Business' verkommen und daher eine Menschenrechtsverletzung"
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Drohnen-Angriffe, gezielte Tötungen und Verschleppungen: Was nach der Folter ... - 0 views

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    "Folter ist moralisch verwerflich. Und: Durch Folter gewonnene Information ist unzuverlässig. Trotzdem dient diese als Grundlage für Handlungen. Darunter auch Drohnenangriffe und illegale Hinrichtungen. Unter Umständen sogar als Anlass für Kriege."
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