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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged patente

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Apple erhält Patent für Navigation mit Funkloch-Umfahrung | heise online - 0 views

www.heise.de/...unkloch-Umfahrung-2568890.html

Apple Patente geistiges-Eigentum

shared by Logos _ on 05 Mar 15 - No Cached
  • Logos _ on 05 Mar 15
     
    "Um auf einer Autofahrt stets den bestmöglichen Mobilfunkempfang zu haben, soll das von Apple zum Patentschutz angemeldete Navigationssystem bei der Routenplanung auch die Netzabdeckung berücksichtigen."
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Druckversion - Walmart erhält Patent für Lauschangriff auf Mitarbeiter und Ku... - 0 views

www.heise.de/...beiter-und-Kunden-4110442.html

walmart patente Lauschangriff Mitarbeiter Überwachung

shared by Logos _ on 15 Jul 18 - No Cached
  • Logos _ on 15 Jul 18
     
    Die amerikanische Supermarktkette hat eine Audioüberwachung patentieren lassen, die die Kassierer bewerten und die Zufriedenheit der Kunden verbessern soll.
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US-Berufungsrichter: Softwarepatente verletzen die Meinungsfreiheit | heise online - 0 views

www.heise.de/...-Meinungsfreiheit-3341048.html

software Patente

shared by Logos _ on 05 Oct 16 - No Cached
  • Logos _ on 05 Oct 16
     
    "In einem Streit über Schutzansprüche auf einen Virenscanner hat Berufungsrichter Haldane Mayer Patente auf Computerprogramme scharf kritisiert, da diese ein "perverses Anreizsystem" geschaffen hätten und die Wirtschaft belasteten."
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GEMA: YouTube-Verhandlungen: GEMA reicht Anträge bei Schiedsstelle ein - 0 views

www.gema.de/...ege-bei-schiedsstelle-ein.html

youtube Schiedsstelle gema -

shared by Logos _ on 15 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 15 Jan 13
     
    "Die Verhandlungen zwischen GEMA und YouTube sind vorerst gescheitert. Die GEMA lässt die Angemessenheit der von ihr geforderten Mindestvergütung neutral prüfen und hat hierzu ein entsprechendes Verfahren bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeleitet. Parallel dazu wird YouTube aufgefordert, die willkürliche Einblendung von Sperrtafeln zu unterlassen"
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Streit um YouTube-Vergütung: Verhandlung gescheitert: Gema schaltet Schiedsst... - 0 views

www.rp-online.de/...et-schiedsstelle-ein-1.3130276

gema youtube Tarif Verhandlungen niederlage Patentamt

shared by Logos _ on 11 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 11 Jan 13
     
    "Im Streit um Musikclips bei der Google-Videoplattform YouTube hat die Verwertungsgesellschaft Gema die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Jetzt zieht die Gema vor die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt"
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GEMA mahnt Youtube ab - Streit geht in neue Runde - Verhandlungen gescheitert - Online ... - 0 views

www.pcwelt.de/...ungen_gescheitert-7349792.html

gema youtube Tarif Verhandlungen niederlage abmahnung

shared by Logos _ on 11 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 11 Jan 13
     
    "Die GEMA hat die Verhandlungen mit Youtube für gescheitert erklärt. Das Deutsche Patent- und Markenamt soll nun als Schiedsstelle den Fall neutral prüfen. Außerdem reichte die GEMA gegen Youtube wegen der auf Youtube geschalteten Sperrtafeln eine Abmahnung ein"
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VG-Wort-Urteil: "Die Urheber haben Anspruch auf Schadenersatz" | iRights.info - 0 views

irights.info/index.php

Urheberrecht VG-Wort Klage Schadenersatz verlage Patentamt iRights

shared by Logos _ on 28 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 28 Jan 13
     
    "Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen. Im Interview mit iRights.info kritisiert Vogel die Rolle der Gewerkschaften als "übel" und das Verhalten des Deutschen Patent- und Markenamts als "skandalös"."
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Bericht: Telekom zahlt Patentverwerter IPCom dreistellige Millionensumme | heise online - 0 views

www.heise.de/...ge-Millionensumme-1911289.html

Telekom Patentverwerter

shared by Logos _ on 05 Jul 13 - No Cached
  • Logos _ on 05 Jul 13
     
    Im Rahmen der Beilegung des Rechtsstreits mit der Erlaubnis, die Patente von IPCom nutzen zu dürfen, zahlt die Deutsche Telekom laut einem Agenturbericht eine dreistellige Millionensumme an den Patentverwerter. Der streitet noch mit Nokia.
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Biopatent: Europäisches Patentamt schützt Tomaten aus konventioneller Züchtun... - 0 views

www.heise.de/...oneller-Zuechtung-2790519.html

EPA Biopatente wahnsinn geistiges-Eigentum !!

shared by Logos _ on 14 Oct 15 - No Cached
  • Der geschützte Effekt beruht auf der konventionellen Kreuzung wilder Tomaten mit bereits gezüchteten Sorten. Dabei schließt Artikel 53 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) eigentlich biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren aus. Trotzdem hatte das EPA laut einer Studie von 2013 schon zwischen 2009 und 2012 Hunderttausende Patente in Bereichen wie Bio oder Software vergeben, die zumindest als zweifelhaft gelten
  • Logos _ on 14 Oct 15
     
    "Der Schweizer Konzern Syngenta hat vom Europäischen Patentamt einen gewerblichen Schutzanspruch auf die Zucht von Tomaten mit erhöhtem Flavonolgehalt gewährt bekommen. Nun wird Kritik laut."
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VG-Wort-Urteil: "Die Urheber haben Anspruch auf Schadenersatz" | iRights.info - 0 views

www.irights.info/index.php

VG-Wort Verwertungsgesellschaften Klage iRights

shared by Logos _ on 20 Jun 12 - No Cached
  • Da auf den Verteilungsplan der Verwertungsgesellschaft im Wahrnehmungsvertrag Bezug genommen wird, dürfte der Wahrnehmungsvertrag insoweit als unwirksam anzusehen sein, als daraus eine glatte Benachteiligung des Urhebers hervorgeht. Die Urheber bringen in den meisten Fällen 100 Prozent der Rechte ein, erhalten aber zum Beispiel im Bereich der Wissenschaftsliteratur nur 50 Prozent der Vergütung, bei Werken fiktionaler Literatur nur 70 Prozent.
  • Die Urheber, die ihre Zahlungen nicht vollständig erhalten haben, haben meines Erachtens Schadenersatzansprüche gegen die VG Wort.
  • Die staatliche Aufsicht hat ebenfalls nichts unternommen und so die unrechtmäßige Verteilung gestützt. Das ist doch skandalös. Deshalb habe ich schließlich auf eigene Kosten Klage erhoben. Wir sind doch nicht in einer Bananenrepublik.
  • ...2 more annotations...
  • Ich halte den Ausschüttungsstopp der VG Wort insofern für rechtswidrig, als er die gesamte Ausschüttung betrifft. Den unstreitigen Anteil der meisten Autoren könnte man problemlos ausschütten. Nur der Verleger-Anteil ist umstritten
  • Diese Haltung wird vor allem von der Gewerkschaft Verdi und dem Deutschen Journalistenverband eingenommen, die in dieser Angelegenheit eine üble Rolle spielen. Sie haben stets die VG Wort in der Frage der Verteilung unterstützt und gegen geltendes Recht, insbesondere gegen den Treuhandgrundsatz, die finanziellen Interessen nicht allein ihrer Mitglieder nachhaltig geschädigt. Ein einmaliger Vorgang: die Gewerkschaften versuchen seit Jahren eine der wichtigsten Vorschriften des Urhebervertragsgesetzes von 2002 zum Scheitern zu bringen, rufen gleichzeitig aber wieder nach neuen Gesetzesänderungen zum Schutz der Urheber. Nun versuchen sie durch Desinformation ihrer Mitglieder ihr Verhalten zu bemänteln.
  • Logos _ on 20 Jun 12
     
    "Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen. Im Interview mit iRights.info kritisiert Vogel die Rolle der Gewerkschaften als "übel" und das Verhalten des Deutschen Patent- und Markenamts als "skandalös""
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VG-Wort-Urteil: „Die Urheber haben Anspruch auf Schadenersatz" - 0 views

irights.info/ben-anspruch-auf-schadenersatz

VG-Wort Klage Urheber Schadenersatz Verwertungsgesellschaften Strukturen gewerkschaft Kritik iRights

shared by Logos _ on 28 Jul 13 - No Cached
  • Allerdings prüfen die Verwertungsgesellschaften nicht im Einzelfall, welcher Urheber welche Vergütungsansprüche an Verlage abgetreten hat, sondern ziehen den Urhebern pauschal einen Verlegeranteil von ihren Ausschüttungen ab. Im Bereich der Wissenschaftsliteratur beträgt der Verlegeranteil bei der VG Wort 50 Prozent
  • Logos _ on 28 Jul 13
     
    "Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen. Im Interview mit iRights.info kritisiert Vogel die Rolle der Gewerkschaften als "übel" und das Verhalten des Deutschen Patent- und Markenamts als "skandalös""
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US-Urteil: Das Verbotene an Patenten auf Erbgut | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...gen-patente-usa-dna

Genetik Patente

shared by Logos _ on 04 Aug 13 - No Cached
  • Logos _ on 04 Aug 13
     
    "In den USA darf natürliche DNA nicht mehr patentiert werden. Die Biotech-Branche dürfte das ankurbeln und Gentests für Patienten günstiger machen. Die Fakten zum Urteil"
Logos _

Trans-Pacific Partnership zementiert IP-Maximalstandards | heise online - 0 views

www.heise.de/...-Maximalstandards-2842500.html

TTP Freihandelsabkommen Zemetierung IP Maximalstandards !!! (---)

shared by Logos _ on 12 Oct 15 - No Cached
  • Kritiker warnen in ersten Analysen vor einer ungleichen Lastenverteilung: Große Rechteinhaber gewinnen, die Kosten trägt die Öffentlichkeit.
  • Die neuseeländische Regierung hat errechnet, dass dies die Öffentlichkeit rund 55 Millionen Neuseeländische Dollar pro Jahr kosten wird
  • Kostenpunkt für die "Public Domain" laut Geist: 100 Millionen kanadische Dollar pro Jahr.
  • Logos _ on 12 Oct 15
     
    "Kritiker sehen ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt: Das Kapitel zum Schutz von Urheber-, Patent- und Markenrecht im Trans-Pacific-Partnership-Abkommen wird Maximalstandards zementieren, die vor allem den großen Rechteinhabern zu Gute kommen."
Logos _

Auf dass das Selbstverständliche mir gehöre | Telepolis - 0 views

www.heise.de/153214

software Patente irrsinn Apple

shared by Logos _ on 21 Nov 12 - No Cached
  • Logos _ on 21 Nov 12
     
    "Der Spass geht weiter: Apple patentiert das digitale Seitenumblättern."
Logos _

Google erkauft sich Patentschutz für WebM/VP8 | heise online - 0 views

www.heise.de/...utz-fuer-WebM-VP8-1818823.html

google Patente schutz

shared by Logos _ on 08 Mar 13 - No Cached
  • Logos _ on 08 Mar 13
     
    MPEG LA und Google haben sich im Streit über Patentverletzungen durch den von Googles Webvideo-Format WebM genutzten Videocodec VP8 geeinigt.
Logos _

US-Hoster Rackspace verklagt Patenttroll | heise online - 0 views

www.heise.de/...klagt-Patenttroll-1835575.html

usa Hoster Patente Trolle Klage illegal

shared by Logos _ on 05 Apr 13 - No Cached
  • Logos _ on 05 Apr 13
     
    Der Hoster sieht sich widerrechtlich von IP Navigation wegen angeblicher Verletzung von drei Patenten verklagt.
Logos _

Viel Unterstützung für Bundestagsinitiative gegen Softwarepatente | heise online - 0 views

www.heise.de/...n-Softwarepatente-1862019.html

software Patente Argumente !!! +++

shared by Logos _ on 14 May 13 - No Cached
  • Logos _ on 14 May 13
     
    Die große Mehrheit der geladenen Experten hat in einer Anhörung das Vorhaben begrüßt, den gewerblichen Rechtsschutz für Computerprogramme "effektiv zu begrenzen". Siemens ist dagegen.
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