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Verdeckte Ermittler statt V-Männer: Über Umwege zum Fernziel "Ermittler als S... - 0 views

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    "Nachdem das Prinzip der V-Männer/Leute immer stärker in die Kritik gerät, denkt der Verfassungsschutz über verdeckte Ermittler als Ersatz nach. Die Idee ist gefährlich."
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Emotionaler und sexueller Missbrauch durch Polizisten wird öffentlich | Telep... - 0 views

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    "Acht Frauen haben jetzt britische Polizeispitzel in einer gemeinsamen Initiative angezeigt. "Wir bringen diesen Fall an die Öffentlichkeit, weil wir die sexuelle und psychologische Ausbeutung von Aktivisten und anderen durch verdeckte Ermittler beenden wollen", schreiben die Betroffenen in einem Statement. "Es ist nicht hinnehmbar, dass Amtsträger intime und langfristige Beziehungen mit politischen Aktivisten inszenieren, um eine angebliche Aufklärung politischer Bewegungen zu betreiben""
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"Qualitätssicherung" für internationale verdeckte Ermittlungen | Telepolis - 0 views

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    "Deutschland treibt die grenzüberschreitende Verwendung ausländischer Spitzel munter voran. Biometrische Suchfunktionen im Internet könnten den Ausgeforschten allerdings zukünftig Chancengleichheit verschaffen"
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Wenn Geheimdienste nicht wissen, wen sie töten | Telepolis - 0 views

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    "Seit dem Amtsantritt Obamas, der sich gestern zum fünften Mal jährte, haben die USA 390 "verdeckte Drohnenangriffe" ausgeführt. Meist über die CIA. 330 Angriffe galten allein Zielen in Pakistan. Als weitere dem Beschuss von Drohnen ausgesetzte Länder nennt das Bureau of Investigative Journalism den Jemen und Somalia"
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Verfassungsschutz ein bisschen abschaffen | Telepolis - 0 views

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    "Grüne und Linke legen Vorschläge zur Veränderungen vor und sprechen sich gegen die geplante Ausweitung der Befugnisse des Bundesamtes aus Die Große Koalition will als Konsequenz aus der im Zuge der NSU-Untersuchungen bekannt gewordenen systematischen Finanzierung und Unterstützung von zumindest gewaltbereiten Neonazis und deren Strukturen, den Verfassungsschutz noch weiter aufrüsten. Sie plant, die "Zentralstellenfunktion des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) innerhalb des Verfassungsschutzverbundes gesetzlich auszuformen" und speziell die IT-gestützte Analysefähigkeit auszubauen (Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?). Mehr Personal, mehr Befugnisse und noch mehr Geld für das sogenannte Bundesamt für Verfassungsschutz und den BND. Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll, so ein Vorwurf der Grünen, "nun sogar durch verdeckte Ermittler und V-Leute selbst Straftaten begehen dürfen". CDU/CSU und SPD wollen das bereits Anfang Mai beschließen."
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"Verdeckte Enteignung" von Solaranlagen in Spanien | Telepolis - 0 views

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    "Die Konservativen ersetzen die Einspeisevergütung durch eine willkürlich festgelegte "Rendite" und bestrafen sogar den Eigenverbrauch"
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