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Netzpolitik: Rückkehr der Internet-Zombies - Aus dem Maschinenraum - FAZ - 0 views

  • Die konservativen Klientelpolitiker haben den Experten zugehört, sie haben sogar gelegentlich verstanden. Nun haben sie aber beschlossen, dass sie trotzdem anderer Meinung sind, da stören Fakten und Expertisen im Zweifel nur. Denn was nun ansteht, ist die Durchsetzung von konservativen Ideologien, nicht aus Ignoranz oder Unwissenheit, sondern in vollem Bewusstsein darum, dass es sich nicht um rationale, sachbezogene Politik handelt
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    "03.02.2012 · Wer geglaubt hatte, dass auch konservative Parteien zeitgemäße Netzpolitik betreiben wollen, muss enttäuscht sein: Nach ersten Ansätzen droht nun die Rückkehr zu einer klassischen Klientelpolitik"
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Weniger Demokratie wagen | Telepolis - 0 views

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    "Wie viel Demokratie können wir uns in Krisenzeiten noch leisten? In Spanien konnte immerhin noch das übliche Prozedere bei der Wahl einer neuen Regierung beibehalten werden, als der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy sich in einer waschechten Wahl gegen den sozialdemokratischen Amtsinhaber Jose Luis Rodriguez Zapatero durchsetzen konnte. In Südeuropa weist diese Art des Regierungswechsels per Urnengang aber inzwischen Seltenheitswert auf"
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Ansgar Heveling - CDU-Politiker sagt dem Netz den Kampf an - Politik - sueddeutsche.de - 0 views

  • Im Gespräch mit der SZ nennt Heveling seinen Gastkommentar einen "prononcierten Diskursbeitrag", der nötig gewesen sein, um "einen echten Diskurs über Urheberrechtsfragen" zu intensivieren. Die bisherige Diskussion sei "einseitig und beengt", kritisiert Heveling: "Man muss die unterschiedlichen Seiten sehen." Nicht das Internet selbst werde verschwinden, präzisiert Heveling, "aber die Geisteshaltung, die hinter dem Web 2.0 steht, wird meiner Meinung nach bald abgelöst werden." Auf die Nachfrage, welche Geisteshaltung gemeint sei, sagt der Politiker: "Das Web 2.0 taugt nicht für Lebensentwürfe."
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    ""Das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales Blut vergossen wird." Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling zeichnet in einem Gastkommentar für das "Handelsblatt" ein düsteres Bild eines "Endkampfes" zwischen Internet-Nutzern und -Nichtnutzern. Die politische Konkurrenz spricht von "Plumpheit" und "Schwachsinn". Im Netz wird der Konservative nicht zum ersten Mal zur Spottfigur"
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IANA ohne US-Kontrolle: Ausverkauf oder Schritt Richtung Freiheit? | heise online - 0 views

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    "Geteilter könnten die Meinungen zur Aufgabe der Kontrolle der obersten Internet-Organisation durch die USA kaum sein. Die EU-Kommission freut sich - und konservative US-Kommentatoren fürchten die Machtübernahme des "bösen Wolfs" UNO"
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"Verdeckte Enteignung" von Solaranlagen in Spanien | Telepolis - 0 views

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    "Die Konservativen ersetzen die Einspeisevergütung durch eine willkürlich festgelegte "Rendite" und bestrafen sogar den Eigenverbrauch"
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NSA-Skandal: Richter urteilt gegen US-Telefonüberwachung | heise online - 0 views

  • ie verfassungsmäßigen Fragen seien zu wichtig, um sie unbeantwortet zu lassen, bevor das Programm Ende November durch einen Nachfolger ersetzt werd
  • Knapp zwei Jahre nachdem er die US-Telefonüberwachung der NSA als höchstwahrscheinlich verfassungswidrig bezeichnet hat, hat ein US-Bezirksrichter nun erneut gegen das Programm geurteilt
  • Schon 2013 hatte der konservative Aktivist Larry Klaymann gegen die NSA geklagt, nachdem die Snowden-Dokumente zur Überwachung aller US-amerikanischen Telefonate öffentlich gemacht worden waren. Im Dezember des Jahres hatte der zuständige Richter Leon dann erklärt, das Programm sei von "fast Orwellschem Ausmaß" ("almost Orwellian") und die Überwachung der Beschwerdeführer müsste gestoppt werden. Es verstoße höchstwahrscheinlich gegen die Verfassung
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    "Kurz bevor das NSA-Programm zur Überwachung aller US-Telefonate in seiner aktuellen Form ausläuft, hat ein US-Richter entschieden, dass ein Kläger davon ausgenommen werden muss. Dadurch müsste das Programm eventuell noch ganz eingestellt werden."
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