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heise online | Expertenpanel: Internet setzt sich gegen Zensurbemühungen durch - 0 views

www.heise.de/...bemuehungen-durch-1565620.html Internet zensur
shared by Logos _ on 02 May 12 - No Cached
  • Logos _ on 02 May 12
     
    Die von Google initiierte Denkfabrik "Collaboratory" hält in ihrem Bericht "Menschenrechten und Internet" eine neue, auf das Internet ausgerichtete Charta der Grundrechte nicht für erforderlich
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EU-Datenschützer: Entwurf für "digitalen Binnenmarkt" bedroht Internetfreihei... - 0 views

www.heise.de/...-Internetfreiheit-2047570.html Datenschutz Kritik EU Kommission Entwurf telekommunikation Überwachung !!! (---)
shared by Logos _ on 16 Nov 13 - No Cached
  • Der Vorstoß erlaube eine "breit angelegte Überwachung und Einschränkung von Kommunikation" im Netz, was dem europäischen Datenschutzrecht und der Grundrechte-Charta widerspreche
  • Logos _ on 16 Nov 13
     
    Der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat den Entwurf der EU-Kommission für einen "digitalen Binnenmarkt" in der Telekommunikation scharf kritisiert, da dieser eine "breit angelegte Überwachung" erlaube.
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Streit um deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung | heise online - 0 views

www.heise.de/...sdatenspeicherung-2175658.html Überwachung cdu CSU forderung VDS EuGH
shared by Logos _ on 24 Apr 14 - No Cached
  • Die Luxemburger Richter hatten die EU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung für unverhältnismäßig und unvereinbar mit der europäischen Grundrechte-Charta erklärt. Sie bemängelten, dass sich die Richtlinie "generell auf alle Personen und alle elektronischen Kommunikationsmittel sowie auf sämtliche Verkehrsdaten erstreckt, ohne irgendeine Differenzierung, Einschränkung oder Ausnahme anhand des Ziels der Bekämpfung schwerer Straftaten vorzusehen".
  • Logos _ on 24 Apr 14
     
    "Immer mehr Unionspolitiker fordern den nationalen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung, wenn sich die EU nicht auf eine Neuauflage der vom EuGH kassierten Richtlinie einigen kann."
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Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung ist mit der Grundrechtecharta unverei... - 0 views

www.carta.info/...-grundrechtecharta-unvereinbar Richtlinie VDS rechtswidrig Grundrechte Charta
shared by Logos _ on 26 Dec 13 - No Cached
  • Logos _ on 26 Dec 13
     
    "- sagt der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Sollte der EuGH dem Votum folgen, gäbe es in Deutschland sicher interessante Diskussionen. "
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