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BND/NSA-Skandal: Innenminister wäscht seine Hände in Unschuld | heise online - 0 views

www.heise.de/...aende-in-Unschuld-2717128.html

deMaizière innenminister BND skandal Überwachung ignoranz

shared by Logos _ on 25 Jun 15 - No Cached

Logos _ on 25 Jun 15

"Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte nach eigenen Angaben "keinen Anlass", die Kooperation des BND mit der NSA zu prüfen. Es habe keine Hinweise auf Wirtschaftsspionage durch die USA gegeben"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte nach eigenen Angaben "keinen Anlass", die Kooperation des BND mit der NSA zu prüfen. Es habe keine Hinweise auf Wirtschaftsspionage durch die USA gegeben"</div>

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Streit um Überwachung: Sigmar Gabriel irrt auf Vorrat - taz.de - 0 views

m.taz.de/!156871;m

Gabriel VDS propaganda inkompetenz ignoranz Überwachung

shared by Logos _ on 23 Mar 15 - No Cached

Logos _ on 23 Mar 15

"Wenn es um die politisch heikle Vorratsdatenspeicherung geht, bringt der SPD-Chef ständig die Fakten durcheinander. Null Ahnung - oder Absicht?"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Wenn es um die politisch heikle Vorratsdatenspeicherung geht, bringt der SPD-Chef ständig die Fakten durcheinander. Null Ahnung - oder Absicht?"</div>

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Gabriel soll sich wegen Falschbehauptung zur Vorratsdatenspeicherung entschuldigen | Te... - 0 views

www.heise.de/...ung-entschuldigen-2582542.html

Gabriel VDS propaganda inkompetenz ignoranz Überwachung

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Logos _ on 23 Mar 15

"Leutheusser-Schnarrenberger will sich Vorratsdatenspeicherung nicht in die Schuhe schieben lassen"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Leutheusser-Schnarrenberger will sich Vorratsdatenspeicherung nicht in die Schuhe schieben lassen"</div>

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Sperranspruch statt Störerhaftung: WLAN-Gesetz kommt, Expertenkritik verhallt... - 0 views

www.heise.de/...erhallt-ungehoert-3756597.html

WLAN Störer haftung Abschaffung Netzsperren Kritik ignoranz Overblocking Entwurf TMG

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Providervertreter, Verbraucherschützer und Bürgerrechtler gingen gegen den neuen Sperranspruch auf die Barrikaden, lehnten ihn als "systemwidrig" und falsch ab.
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Logos _ on 30 Jun 17

"Die große Koalition hat sich in Grundzügen auf den umstrittenen Regierungsentwurf für ein WLAN-Gesetz geeinigt. Abmahnkosten sollen so größtenteils ausgeschlossen, dafür aber Websperren verankert werden."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die große Koalition hat sich in Grundzügen auf den umstrittenen Regierungsentwurf für ein WLAN-Gesetz geeinigt. Abmahnkosten sollen so größtenteils ausgeschlossen, dafür aber Websperren verankert werden."</div>

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Druckversion - Urheberrechtsreform: EU-Parlament winkt Upload-Filter und Leistungsschut... - 1 views

www.heise.de/...schutzrecht-durch-4350043.html

EU Urheberrecht reform Parlament ignoranz Warnung Leistungsschutzrecht Zensur

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Logos _ on 27 Mar 19

Mit knapper Mehrheit haben die Abgeordneten die neue Urheberrechtsrichtlinie beschlossen. Alle Warnungen vor Zensur im Netz haben sie in den Wind geschlagen

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Mit knapper Mehrheit haben die Abgeordneten die neue Urheberrechtsrichtlinie beschlossen. Alle Warnungen vor Zensur im Netz haben sie in den Wind geschlagen</div>

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