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"Am Sonntag wird die Berliner Piratenfraktion eine Sitzung im Wendland abhalten - live im Internet"

"18.01.2012 · Zahlreiche Internetportale beteiligten sich an diesem Mittwoch an dem Protest gegen geplante Internetgesetze. Sie schalteten ihre Seite schwarz. Nur die Piratenpartei wollte nicht so recht"

"Aus Protest gegen geplante Netzsperren in den USA bleiben heute zahlreiche Internetseiten schwarz. Auch die deutsche Piratenpartei wollte mitmachen, doch das ging gründlich daneben"

Für manche Journalisten ist die Sache sonnenklar. Wer eine so seltsame Partei wie die Piraten gewählt hat, kann das nur aus Protest getan haben -- und auf keinen Fall aus inhaltlichen Gründen. Was die Piratenpartei will, wofür sie steht; alles egal: Das Wahlergebnis ist, glaubt man den Instant-Analysen, nur ein Symptom für die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien.

Am Samstag fand in Berlin die Demonstration „Freiheit statt Angst" statt, wo unter anderem Grüne, Linke, Piratenpartei und FDP zum Protest gegen staatliche Überwachung und die Einschränkung von Bürgerrechten aufgerufen hatten. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz bekam man neben Nina Hagen auf der Bühne auch noch Unterhaltung durch andere Fans von Aliens geboten: Scientology schlug mit einem Stand am Rand des Platzes auf. Anhänger der Piratenpartei dehnten den Protest deshalb kurzerhand auf Scientology aus und positionierten sich mit einer Fahne des Fliegenden Spaghettimonsters und spontan beschrifteten Protestschildern, die auf den angeblichen galaktischen Herrscher Xenu anspielten, in unmittelbarer Nähe des Standes. Die durch den unerwarteten Gegenwind sichtlich genervten Scientologen boten „freie Stresstests" mit „E-Metern" an und „verschenkten" Dianetik-Bücher von L. Ron Hubbard gegen eine Spende. Spöttisch bastelten auch die Scientology-Gegner ein eigenes „E-Meter", welches aus aus zwei PET-Flaschen die mit einer Schnur an einer Burger-King-Tüte angebunden waren, bestand. Scientologen wollten sich nicht mit diesem neu entwickelten Instrument auditieren lassen und packten nach etwa einer halben Stunde zusammen.

Im Rahmen der internationalen Proteste gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen gab es in 60 deutschen Städten Demonstrationen unter dem Motto "ACTA ad Acta!". Auch in anderen europäischen Ländern gingen die Menschen auf die Straße

"Der Protest gegen Acta ist vor allem ein Symbol Das Anti-Piraterie-Abkommen und der Widerstand zeigen, wie schwer die Suche nach Regeln in einer veränderten Welt ist."

"24.02.2014 · Eine Piratin und Femen-Aktivistin hat durch Nacktprotest einem lange schon schwelenden Richtungsstreit zum Ausbruch verholfen: Wie weit links soll die Piratenpartei stehen? "

"Die EU reagiert auf Proteste gegen neue Regeln bei der Privatisierung der Wasserversorgung. Weniger Stadtwerke sollen zur europaweiten Ausschreibung verpflichtet werden"

"Zusammengfasst lässt sich sagen das sollte die gegenwärtige Entwicklung anhalten die Piratenpartei durchaus zu einer ernst zu nehmenden Bedrohung für die im Bundestag vertretenen Parteien werden wird sollten diese nicht dazu bereit sein die Themen die die Piratenpartei nun für sich vereinnahmt hat mit in ihre Programme aufzunehmen und glaubhaft zu vertreten. Das dies geschehen wird ist derzeit jedoch eher unwahrscheinlich da die Piraten von den etablierten Kräften immer noch nicht als Bedrohung, sondern irrigerweise eher als eine vorübergehende (Protest) Erscheinung eingestuft werden."

"n ihrem Brief erläutert die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland dem jungen Abgeordneten der Piratenpartei die Symbolkraft des sogenannten Palästinensertuches, und meint, ein solches Tuch sei in einem deutschen Parlament fehl am Platz. Fußnoten aus dem deutschen Parlamentarismus Sehr geehrter Herr Claus-Brunner, zunächst darf ich Ihnen sehr herzlich zu Ihrer Wahl ins Abgeordnetenhaus von Berlin gratulieren. Ich freue mich, dass mit Ihnen und Ihrer Partei eine Vielzahl an jungen Menschen in unserem Land beweist, dass die nachfolgenden Generationen mitnichten politikverdrossen sind. Seit Jahrzehnten ist es mir ein Anliegen, gerade junge Menschen für unsere freiheitliche Demokratie zu begeistern und ihnen zu vermitteln, dass unsere Republik von Zivilcourage lebt und davon, dass wir alle gemeinsam für unseren Staat Verantwortung übernehmen. Entsprechend erfreulich ist es also, dass mit Ihnen und Ihren Parteifreundinnen und -freunden, viele neue junge Gesichter im Politikgeschehen zu sehen sind. Eines jedoch löst in mir Irritation aus. Mir erschließt sich nicht, warum ein kluger junger Mann wie Sie in der politischen Öffentlichkeit bewusst ein sogenanntes Palästinensertuch trägt. Bei aller Sympathie für Ihren politischen Protest, der sich durchaus auch in der Kleidung artikulieren kann, scheint es, als sei Ihnen die besondere Bedeutung dieses Tuches nicht in letzter Konsequenz bewusst. Es handelt es hierbei nicht nur um ein Symbol der Befreiungsbewegungen in der Dritten Welt und der solidarisierenden westlichen Linken. Ein Palästinensertuch steht zugleich unmissverständlich für Nationalismus, bewaffneten Kampf und Anti-Zionismus."

"PROTEST! Die Piraten sind offline: Fahnder der Polizei nahmen die Webserver der Partei am Freitag vom Netz, es liegt ein Durchsuchungsbeschluss vor, angeblich wegen einer Amtshilfe gegen- über der Generalstaatsanwaltschaft in Frankreich. Der Zugriff kommt zur Unzeit! Der Wahlkampf in Bremen wird dadurch erschwert. Keine der beteiligten Behörden in Deutschland und Frankreich geben Auskunft und verstecken sich hinter "Laufenden Verfahren". Die Rentnerinnen und Rentner Partei mißbilligt ein solches Verhalten deutscher Behörden gegenüber einer politischen Partei im Wahlkampf, das grenzt an mutwillige Behinderung! Aus Solidarität gegenüber einer demokratischen Partei in Deutschland hier der Link zum noch erreichbaren Landesverband der Piraten in Bremen!"

"Es sollte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass die Server der Piratenpartei weitestgehend beschlagnahmt und abgeschaltet wurden. Man sollte sich da nicht großartig an den Verschwörungstheorien beteiligen, sondern ein Blick auf die bisher veröffentlichten Informationen werfen. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Piratenpartei, sondern beruhen auf einem Rechtshilfegesuch der französischen Staatsanwaltschaft. Gerüchten zufolge sollen sich Anonymous-Aktivisten über das Piratenpad koordiniert haben und dort zu Hackerangriffen auf ein französisches Energieunternehmen aufgerufen haben. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Piratenpartei ist die sechstgrößte Partei Deutschlands - und ist beispielsweise bei der Kommunalwahl in Hessen in mehrere Kommunalparlamente eingezogen. Auch wenn sie derzeit bundesweit bei Wahlen und in den Umfragen bei +- 2% stagniert - bei den sogenannten Jugendwahlen konnten sie sich schon als viertstärkste Kraft etablieren. Die Piraten sind mittlerweile fest im politischen Spektrum unseres Landes verankert. Durch Artikel 21 unseres Grundgesetzes sind Parteien in Deutschland besonders geschützt. Nun werden die Piraten 2 Tage vor der Bremen-Wahl ihrem wichtigsten Kommunikationsmittel beraubt. Nun kann man einwerfen, es gebe die Kommunikation im persönlichen Gespräch, per Telefon oder auf anderem Wege. Das ist selbstverständlich nur zum Teil korrekt. Durch das Grundgesetz sind nicht nur die Parteien, sondern auch und insbesondere ihre Kommunikationswege geschützt - und dementsprechend auch die Serverstruktur der Piraten. Was dem Pirat sein Server, ist dem CDU-Mitglied sein Telefon. Hier gilt es keinen Unterschied zu machen - erst Recht nicht im Internetzeitalter, indem wir uns schon lange befinden. Man stelle sich einmal vor, die Staatsanwaltschaft würde die Mobilfunktelefone aller CDU-Mitglieder beschlagnahmen, sowie die Server bei T-Mobile für die Mailboxen.

"Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet

"Als ich auf der Piraten-Wahlparty besoffen durch die schwitzende Menge lief, traf ich einen guten Freund, der mich nach meiner Meinung fragte als professionelle (hihi) Fotojournalistin. Und tatsächlich textete ich ihn ein wenig zu mit meinen gesammelten Eindrücken zur Wahl die sich allerdins größtenteils auf die Wahlplakate bezogen. Einseitig urteilend wie ich das immer so mache, gebe ich die Schuld am phänomenalen Sieg der Piraten vor allem ihren Wahlplakaten. Es gab einen ganz enormen Unterschied zwischen den Plakaten der Piraten und denen der etablierten Parteien. Sascha Lobo oder wie der heißt brachte es in seiner Spon-Kolumne bereits auf den Punkt: Aus diesem Grund handelt es sich bei den neun Prozent in Berlin in der Tat um Protestwähler - Protest gegen die ritualisierte Künstlichkeit einer Politik, [...] Die Wahlplakate dieses Wahlkampfes waren eine gnadenlose Unterschätzung der WählerInnen. Nicht die Piratenpartei ist der Kasper dieser Selbstinszenierung gewesen, eigentlich schienen sie die einzigen zu sein, die den Wahlkampf ernst nahmen. Worum geht es bei einer Wahl? Um Inhalte, um unser demokratisch begründetes Recht und BürgerInnenpflicht, die Partei zu wählen, die mit ihrer Fähigkeit, Leistung und mit ihren Inhalten am Ehesten dem Allgemeinwohl dienen kann."

Parteimitglieder bloggen live aus dem Steuerfahnder-Ausschuss des Hessischen Landtags, obwohl die Mehrheit der Mitglieder des Gremiums das nicht will. Slogan der Piraten-Partei (Archivbild). Foto: Hannibal/dpa Die Piratenpartei ist da gewesen. Der Anlass für den Besuch im Hessischen Landtag: Vor einer Woche hatte der Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnder-Affäre beschlossen, dass das Live-Mitschreiben der Zeugen-Aussagen für ein Internet-Blog verboten sei. Am Montag erneuerte das Gremium den Beschluss. Das hinderte ein halbes Dutzend Blogger jedoch nicht daran, mit Computern und Handys die Sitzung zu begleiten und munter live zu twittern, was sich im Sitzungssaal tat.

Piraten - allein schon der Name! Als wenn ein paar Kleinkinder zum Fasching gehen wollen, so klingt das. Und erst ihr Berliner Spitzenkandidat! Der kennt, ausweislich einer Talkrunde im Regionalsender RBB, nicht mal den Schuldenstand Berlins. "Viele Millionen", hat Andreas Baum da gesagt - dabei weiß doch jeder, dass es 63 Mrd. Euro sind. Das ist doch nur eine Spaßpartei, die aus Protest oder Ahnungslosigkeit gewählt wurde.

Die überraschend hohen Werte für die Piratenpartei hängen offenkundig in erster Linie mit dem Unmut vieler Wähler über das Erscheinungsbild der etablierten Parteien zusammen. Auf die Frage, weshalb sie der Piratenpartei ihre Stimme geben wollten, antworteten in einer stern-Umfrage 39 Prozent ihrer Wähler, sie hätten kein Vertrauen mehr zu den anderen Parteien und wollten mit ihrer Entscheidung ihren Protest ausdrücken. 27 Prozent sagten, sie erhofften sich von den Piraten frischen Wind für die Politik. 12 Prozent nannten als Grund, die Piraten seien „offen, ehrlich und nicht korrupt". Nur 11 Prozent gaben an, sie stimmten mit dem Programm der Piraten überein.