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Mela Eckenfels

Vor Bremen-Wahl - Polizei nimmt Server der Piratenpartei vom Netz - Deutschland - Polit... - 0 views

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    "Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet
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Piratenpad missbräuchlich genutzt - Piratenpartei erstattet Anzeige *Update* ... - 0 views

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    "Piratenpad missbräuchlich genutzt - Piratenpartei erstattet Anzeige Am Donnerstag wurde dem Berliner Tagesspiegel eine anonyme E-Mail zugestellt. Darin wurde mitgeteilt, dass in einem Piratenpad Internetadressen zu kinderpornografischem Material aufgeführt seien. Nachdem die Piratenpartei über diese Vorwürfe informiert worden war, wurde der Zugriff auf das betreffende Pad sofort technisch unterbunden. Gleichzeitig wurde vom Bundesvorstand bei der Polizei in Berlin Strafanzeige erstattet. Der Tatvorwurf gegen Unbekannt bezieht sich auf § 184b StGB (Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften). Bis auf Weiteres wurden auf Empfehlung des zuständigen Landeskriminalamtes die Piratenpad-Server abgeschaltet, um einen weiteren Missbrauch zu verhindern. Zu diesem Sachverhalt erklärt Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Wir sind entsetzt. Die Piratenpartei kämpft gegen Kinderpornographie. Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird. Wir haben unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstattet und werden selbstverständlich mit den Behörden zusammenarbeiten, um diesen Fall vollständig aufzuklären. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass ein Mitglied der Piratenpartei derartiges Material verbreitet hat.« »In den Piratenpads werden Vereinssitzungen protokolliert, Briefe verfasst oder - innerhalb der Partei - politische Texte ausgearbeitet«, so Nerz weiter. »Wir reden hier von zigtausend Zugriffen jeden Tag. Es ist abstoßend, dass die Pads jetzt für solche Zwecke genutzt werden. Wir werden überprüfen, wie wir dagegen in Zukunft besser vorgehen können.« Die Piratenpartei steht für Rechtsstaatlichkeit. Sie wird auch in Zukunft umgehend handeln, wenn sie über Missbrauch informiert wird. Technischer Hintergrund Beim Piratenpad handelt es sich um einen sogenannten kollaborativen Texteditor, was bedeutet, dass dort über eine Browseranwendung mehrere Benutzer
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Warum die Beschlagnahme der Piratenserver ein Angriff auf unser Grundgesetz i... - 0 views

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    "Es sollte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass die Server der Piratenpartei weitestgehend beschlagnahmt und abgeschaltet wurden. Man sollte sich da nicht großartig an den Verschwörungstheorien beteiligen, sondern ein Blick auf die bisher veröffentlichten Informationen werfen. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Piratenpartei, sondern beruhen auf einem Rechtshilfegesuch der französischen Staatsanwaltschaft. Gerüchten zufolge sollen sich Anonymous-Aktivisten über das Piratenpad koordiniert haben und dort zu Hackerangriffen auf ein französisches Energieunternehmen aufgerufen haben. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Piratenpartei ist die sechstgrößte Partei Deutschlands - und ist beispielsweise bei der Kommunalwahl in Hessen in mehrere Kommunalparlamente eingezogen. Auch wenn sie derzeit bundesweit bei Wahlen und in den Umfragen bei +- 2% stagniert - bei den sogenannten Jugendwahlen konnten sie sich schon als viertstärkste Kraft etablieren. Die Piraten sind mittlerweile fest im politischen Spektrum unseres Landes verankert. Durch Artikel 21 unseres Grundgesetzes sind Parteien in Deutschland besonders geschützt. Nun werden die Piraten 2 Tage vor der Bremen-Wahl ihrem wichtigsten Kommunikationsmittel beraubt. Nun kann man einwerfen, es gebe die Kommunikation im persönlichen Gespräch, per Telefon oder auf anderem Wege. Das ist selbstverständlich nur zum Teil korrekt. Durch das Grundgesetz sind nicht nur die Parteien, sondern auch und insbesondere ihre Kommunikationswege geschützt - und dementsprechend auch die Serverstruktur der Piraten. Was dem Pirat sein Server, ist dem CDU-Mitglied sein Telefon. Hier gilt es keinen Unterschied zu machen - erst Recht nicht im Internetzeitalter, indem wir uns schon lange befinden. Man stelle sich einmal vor, die Staatsanwaltschaft würde die Mobilfunktelefone aller CDU-Mitglieder beschlagnahmen, sowie die Server bei T-Mobile für die Mailboxen.
Mela Eckenfels

Polizeiaktion: Server der Piratenpartei geentert | Rhein-Main - Frankfurter R... - 0 views

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    " Tweet Polizeiaktion Server der Piratenpartei geentert Die Fehlermeldung "Connection timed out" - das ist alles, was derzeit zu sehen ist, wenn man die Website der Piratenpartei aufruft. Die Polizei begründet das mit einem Rechtshilfeersuchen aus Frankreich. Die Piratenpartei etabliert sich in immer mehr Landkreisen. Die Piratenpartei etabliert sich in immer mehr Landkreisen. Foto: dpa Die Piratenpartei etabliert sich in immer mehr Landkreisen. Die Piratenpartei etabliert sich in immer mehr Landkreisen. Foto: dpa Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend nicht im Netz: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag «eine Vielzahl» von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Die Piratenpartei selbst informierte über die Aktion zuvor über ihr offizielles Twitter-Konto, nachdem etwa auch Mailinglisten nicht mehr funktionierten. "
Mela Eckenfels

Server beschlagnahmt: Piratenpartei ohne Internet - Inland - Politik - FAZ.NET - 0 views

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    "Die Piratenpartei musste am Freitag ohne Internetseite auskommen: Die Polizei nahm ihre Server vom Netz. Grund war ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich. Das Verfahren richtet sich aber offenbar nicht gegen die Piratenpartei. Hintergrund ist die Attacke gegen die Webseite des Unternehmens Electricité de France. DruckenVersendenSpeichernVorherige SeiteKurz-Link kopieren Artikel in Facebook mit anderen TeilenTeilenTwitter diesen ArtikelTwitter linkfurloneviewyiggwebnewswongdeliciousdigg Die Piratenpartei war am Freitag vom Internet abgeschnittenDie Piratenpartei war am Freitag vom Internet abgeschnitten 20. Mai 2011 2011-05-20 19:44:17 Die Polizei hat am Freitag etliche Server der Piratenpartei in Offenbach beschlagnahmt und durchsucht. Damit war die Internetseite der Partei nicht zugänglich und die parteiinterne Kommunikation unterbrochen. Die zuständige Staatsanwaltschaft Darmstadt teilte mit, es liege ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich vor; das Verfahren richte sich aber nicht gegen die Piratenpartei. Wonach gesucht wird, ist noch nicht bekannt. Der Bundesvorstand der Partei teilte mit, die Abschaltung der Server zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen richte „massiven politischen Schaden" an. Von dem Durchsuchungsbeschluss sei lediglich ein öffentlicher Dienst auf einem Server betroffen gewesen."
Mela Eckenfels

Piratenpartei - Server-Beschlagnahmung ohne rechtliche Grundlage? - News bei GameStar.de - 0 views

  • Nach Sartori ("Parties and Party Systems“, 1978) ist jede Partei ab 2% Wählerstimmen relevant, auch wenn sie dank der 5% Klausel nicht vertreten ist, da sie Wählerstimmen bindet, die sonst andere Parteien bekommen hätten.
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    "Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai 2011 ist inzwischen im Internet veröffentlicht und vom betroffenen Server-Hoster der Piratenpartei auch als echt bestätigt worden. Aus dem Dokument geht hervor, dass es zwar Ermittlungen in Frankreich gab, jedoch noch kein Rechtshilfeersuchen durch die französischen Behörden. Letzteres wurde lediglich angekündigt. Trotzdem wurde der Durchsuchungsbeschluss erlassen und die Server der Piratenpartei durch das Bundeskriminalamt beschlagnahmt. Für den Anwalt der Piratenpartei Emanuel Schach ist das ein Fall von »vorauseilendem Gehorsam« durch das Gericht. Die Piratenpartei hat nun Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt, da kein Rechtshilfeersuchen vorlag und der Schutz einer politischen Partei durch Artikel 21 Grundgesetz nicht berücksichtigt worden sei. Die im Beschluss genannte Gefahr der Löschung der Daten, darunter auch ein ohnehin öffentlich zugängliches Dokument, habe ebenfalls nicht bestanden. Die Maßnahme hatte neben der Arbeit der Piratenpartei auch die Demokratiebewegungen in Spanien und Nordafrika und den Dresdner Kirchentag behindert, die den frei zugänglichen Dienst »Piratenpad« ebenfalls nutzen."
Mela Eckenfels

Servergate: Staatsanwalt nimmt Piratenpartei offline - News - CHIP Online - 0 views

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    "Servergate: Staatsanwalt nimmt Piratenpartei offline Nichts geht mehr: Die Piratenpartei vermeldet die Beschlagnahmung ihrer Server. Nichts geht mehr: Die Piratenpartei vermeldet die Beschlagnahmung ihrer Server. Die Piratenpartei steuert zwei Tage vor der Landtagswahl in Bremen auf ein Debakel zu: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ließ die Server der sechstgrößten deutschen Partei abschalten. Angeblich befindet sich auf den Rechnern strafrechtlich relevantes Material. Mitten im Endspurt der Wahl vermeldete die Piratenpartei Deutschland heute Mittag: "Unsere Server sind vorübergehend auf polizeiliche Anweisung offline." Nachdem zunächst keine weiteren Informationen zu dem Zwischenfall verfügbar waren, sickerten einige Details dann im Laufe des Nachmittags tröpfchenweise durch."
Mela Eckenfels

Piratenpartei - Entern oder Kentern? Der Wahlkampf der Berliner Piratenpartei | Cicero ... - 0 views

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    "Bei der letzten Bundestagswahl war die Piratenpartei noch gefeierter Newcomer. Einige sahen in ihr schon eine „digitale Volkspartei" wachsen. Auf den Senkrechtstart folgten Zoff und Flaute. Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten. Piraten stellt man sich als wilde Kerle vor, mit schwarzer Augenklappe. Dieser hier trägt dunkle Hornbrille und fuchtelt mit einem Mikrofon in die Runde. Die Berliner Piratenpartei hat zum Wahlkampfauftakt geladen. Gut hundert Leute sind gekommen. Man kennt sich hier, im schwarz-verhangenen Szeneclub „Jacki". Dort weiß der Pirat mit Mikrofon gerade „nicht mehr richtig weiter." Denn der Parteivorsitzende, „der Herr Gerhard Anger", ist momentan nicht auffindbar. Als er dann schließlich doch vors Publikum tritt, ist er erst einmal „ziemlich durch den Wind", weil er gerade ein Interview mit RTL hatte. Aber nun wird der Vorsitzender mit dem Webnamen „tollwutbezirk" zur zentralen Wahlkampffrage seiner Partei referieren: „Warum machen wir den Scheiß eigentlich?" Anger sagt, dass das eine „sehr gute Frage ist". Die Piratenpartei wirbt aus gutem Grund mit dem Plakat: „Wir sind die mit den Fragen". Am Ende gibt der Berliner Chefpiraten dann doch eine Antwort: „Weil es kein anderer macht und weil es sich uneigentlich nicht machen lässt. Ja und das war's eigentlich. Viel Spaß!" Willkommen beim politischen Senkrechtstarter 2009, dem Überraschungsgast bei der letzten Bundestagswahl. 847.000 Zweitstimmen erzielte die erst drei Jahre zuvor gegründete Piratenpartei dabei aus dem Stand. Das reichte immerhin für zwei Prozent Stimmenanteil. Das hatten nicht einmal die Grünen bei ihrem Wahlstart geschafft. Medien und Politologen stürzten sich auf den Newcomer mit den pfiffigen Parolen für ein zensurfreies Internet und gegen Überwachungsstaat. Die Mitgliederzahl wuchs rasant. Hatte man da gerade die Geburt einer juvenilen digitalen Volkspartei v
Mela Eckenfels

"Wir wollen die Art und Weise verändern wie Politik in Deutschland - Bundesvo... - 0 views

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    Bundesvorsitzender der Piratenpartei über das Ergebnis der Wahl in Berlin Sebastian Nerz im Gespräch mit Silvia Engels Mit 8,9 Prozent ist die Piratenpartei bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen in den Landtag eingezogen. Seine Partei könne nun zeigen, dass man in der Lage sei, eine seriöse Politik auch in den Parlamenten zu machen, sagt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Silvia Engels: Vor einigen Wochen hatten die Wahlforscher ihnen kaum Chancen eingeräumt, die Fünf-Prozent-Hürde im Berliner Abgeordnetenhaus zu überwinden. Gestern nun haben sie mit 8,9 Prozent der Wählerstimmen diese Grenze mit Leichtigkeit genommen. Die Rede ist von der Piratenpartei, einer Partei, die sich in Deutschland 2006 gegründet hat und die vor allem bislang mit dem Einsatz für ein Internet ohne Beschränkungen bekannt war. Am Telefon ist der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Guten
Mela Eckenfels

Julia Schramm - Google+ - Liebe Piratenpartei, 18.09.2011 - 23:23 Uhr nur Eue... - 0 views

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    "Liebe Piratenpartei, 18.09.2011 - 23:23 Uhr nur Euer Name klingt gefährlich. Pirat, schwarze Flagge, Augenbinde - zitter, zitter. Niemand muss vor der Piratenpartei zittern. Es wird keine Degengefechte im Berliner Abgeordnetenhaus geben und es wird kein Blut spritzen. Es dringen keine Revolutionäre bei Wowi ein. Piratenpartei Wahl-Sensation Wer sind diese Piraten? Andreas Baum Das ist der Chef der Piraten Piraten-Partei Chaos-Truppe vor Wahl-Sensation Die neuen Piraten-Abgeordneten sind um die 30, sie haben Studium, um ihre Schulter ist die Computerumhängetasche. Das Meer der Piratenpartei ist das Internet. Die Piratenpartei kämpft für die Freiheit im Internet. Auf den ersten Blick ist das super-super-sympathisch. Wenn man ein bisschen darüber nachdenkt, ist es super-idiotisch und lebensgefährlich. Die Piraten lehnen jede Überwachung des Internets ab. Ich möchte auch nicht, dass jedes Wort, das ich meiner Tochter, Freundin sage, aufgezeichnet wird. Im Internet befinden sich Gespräche meines Herzens, aber auch Gespräche des Terrors. Ich finde, das Mithören ist für unsere Sicherheit wichtig. Herzlichst, F. J. Wagner ========== Für die weniger medienkompetenten unter uns: Dieser Text stammt nicht von mir. Dieser Text wurde geraubmordkopiert von mir. Dieser Text entstammt einer Kolumne. Danke."
Bernd Eckenfels

Piratenpartei Baden-Württemberg » Blog Archive » Nein zu Antisemitismus und R... - 0 views

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    Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten. Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet. Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.
Mela Eckenfels

Piratenpartei protestiert gegen „Servergate" | Echo Online - Nachrichten aus ... - 0 views

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    "Piratenpartei protestiert gegen „Servergate" DARMSTADT. Rund 20 Mitglieder und Sympathisanten der Piratenpartei haben am Mittwoch gegen 19 Uhr an den Säulen der „Arkade der Grundrechte" am Amtsgericht Darmstadt am Mathildenplatz den Artikel 21 des Grundgesetzes angebracht, der sich mit den Parteien befasst. Sie protestierten damit gegen einen Durchsuchungsbefehl, der dazu führte, dass am Freitag vergangener Woche ein Server in Offenbach zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen abgeschaltet und somit die gesamte elektronische Kommunikation der Piratenpartei lahmgelegt wurde. „Diese Aktion hat zu einem immensen Imageschaden geführt", beklagte Mathias Schrade vom Bundesvorstand der Partei. Die Menschen in Bremen hätten dadurch die Piratenpartei in Verbindung mit kriminellen Aktivisten gebracht. „Dass wir selbst Opfer wurden, bekam dort keiner mit", so Schrade. Die Partei hat Widerspruch gegen den Durchsuchungsbefehl eingelegt und spricht in Anlehnung an den amerikanischen „Watergate"-Politskandal von einem „Servergate"."
Mela Eckenfels

gulli.com - news - view - Piratenpartei.de auf polizeiliche Anweisung offline (7. Update) - 0 views

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    "Piratenpartei.de auf polizeiliche Anweisung offline (7. Update) Piratenpartei (Logo) Piratenpartei (Logo) Die Webpräsenz der deutschen Piratenpartei ist derzeit offline. Offenbar geschah dies auf polizeiliche Anweisung und mit einem korrekten Durchsuchungsbeschluss. Warum die Polizei sich für die Hardware der Piraten interessiert, ist derzeit noch unklar. Die Partei hält ihre Anhänger per Twitter auf dem Laufenden."
Mela Eckenfels

PiratePad: quote - 0 views

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    Wie schon nach der Wahl 2009 wird den Piraten eine Genderdebatte angetragen - und teilweise gibt es Antworten, da reicht mir eine Hand zum Facepalmen nicht mehr aus. Auch wenn wir intern keinen Konsens haben - lasst uns eine Art Arguliner/Hilfestellung/Vorschläge für Interviews machen: Kampf dem Klischee Arrrr Vorweg: "Bei den Piraten gibt es keine Frauen." Schlechte Antworten, die ich nicht mehr hören mag:  - "Bei uns arbeiten ganz viele tolle Frauen im Hintergrund." (Getoppt von "Bei uns macht eine Frau die Buchhaltung". Ich wartete an diesem Punkt nur noch auf "Die sorgen auch dafür, dass die P9 nett aussieht.")- "Wir sind so basisdemokratisch, da kann es gar keine Diskriminierung geben". (Verkennt leider den Androzentrismus von sowohl IT- als auch Politikszene. Daher: gut gemeint, aber auch eine schlechte Antwort. Mehr dazu in Englisch: Skuds (Kirrily Roberts, seit dieser Woche Alex Skud Bayley) Keynote von der OsCon09 http://infotrope.net/2009/07/25/standing-out-in-the-crowd-my-oscon-keynote/  Text und Slides, Video hier: http://blip.tv/oreilly-open-source-convention/oscon-09-kirrily-robert-standing-out-in-the-crowd-2420638xt )- "Frauen stehen nicht gern in der ersten Reihe / im Rampenlicht"Selbst   *wenn* diese Aussage stimmt - so verallgemeinert klingt sie gönnerhaft und  frauenfeindlich (Tenor: Brauchen wir gar nicht erst zu fragen, die wollen doch eh nicht). Die meisten Männer wollen übrigens auch nicht. Und dass sich *mehr* Frauen (und Männer) Ämter zutrauen - nun, das ist ein Problem an dem man arbeiten kann. Daher mein Antwortvorschlag: "Wir wollen  generell  daran arbeiten, dass sich mehr Leute Ämter und Verantwortung  allgemein  zutrauen. Vieles lässt sich üben und in der Piratenpartei besteht die Möglichkeit, sich in Teams oder allein an größere Projekte heranzutasten - das gilt  natürlich nicht nur für Frauen". Zu den nicht vorhandenen Frauen - Bitte nicht mit "Ja.... bla bla" antworten. Warum sollten wir bestätigen, da
Mela Eckenfels

Piratenpartei vor Landtagswahl offline - Server beschlagnahmt: Angeblich hat die Gruppe... - 0 views

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    "Kurz vor der Landtagswahl in Bremen ist der Internetauftritt der Piratenpartei offline. Grund dafür ist eine Beschlagnahmung von Servern der Partei durch die Polizei aufgrund einer Anordnung der Staatsanwaltschaft Darmstadt am Freitagmorgen. Auf den Rechnern befindet sich angeblich strafrechtlich relevantes Material. Der Bundesvorstand der Piratenpartei erklärte, dass die Beschlagnahmung aufgrund eines französischen Ermittlungsersuchens erfolgte. Ein Sprecher der Darmstädter Staatsanwaltschaft bestätigte dies gegenüber heise online. Die Ermittlungen führe die Staatsanwaltschaft Paris. Zum Hintergrund der Ermittlungen wurden keine Angaben gemacht. Die Piratenpartei geht davon aus, dass die Ermittlungen der französischen Behörden in Zusammenhang mit dem von der Partei angebotenen Dienst Piratenpad stehen. Dieser erlaubt das gemeinschaftliche Bearbeiten von Dokumenten durch mehrere Anwender. Möglicherweise sei Piratenpad von den Netzaktivisten der Gruppe Anonymous verwendet worden. Die Polizei habe zur Sicherung von Beweisen allerdings gleich alle Server der Piratenpartei beschlagnahmt"
Mela Eckenfels

Server-Durchsuchung wegen französischem Ermittlungsverfahren. Internetdienste... - 0 views

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    "Server-Durchsuchung wegen französischem Ermittlungsverfahren Internetdienste der Piratenpartei vor Bremen-Wahl offline Die Server der Piratenpartei wurden heute vormittag um 9:15 Uhr auf Grund eines Durchsuchungsbefehls der Staatsanwaltschaft Darmstadt auf richterliche Anordnung hin abgeschaltet. Davon betroffen sind die Webseite der Piratenpartei Deutschland sowie der Landesverbände Rheinland-Pfalz, Nordrhein Westfalen (zeitweise) und Saarland. Außerdem können die Mailserver und viele weitere IT-Dienste - derzeit nicht angeboten werden."
Mela Eckenfels

Eilmeldung - Hausdurchsuchung bei Piratenpartei Deutschland - 0 views

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    "Saarbrücken/Berlin - Seit dem Morgen des 20. Mai 2011 findet bei der Piratenpartei Deutschland eine polizeilich angeordnete Hausdurchsuchung statt. Auch die Piratenpartei Saarland ist davon betroffen. Die Homepage www.piratenpartei-saarland.de ist offline und alle internen Kommunikationswege der Bürgerrechtspartei wurden lahm gelegt. Erschreckend dabei ist, dass nicht einmal gegen die Piratenpartei selbst ermittelt wird. Die französische Generalstaatsanwaltschaft hat die deutschen Behörden in einem Fall um ein Rechtshilfeersuchen gebeten. Dieses werde derzeit ausgeführt. Auch die Franzosen würden nicht gegen die Piraten ermitteln. Details konnte die Staatsanwaltschaft nicht nennen. "
Mela Eckenfels

Durchsuchung: Piratenpartei wehrt sich vor Gericht gegen Polizeiaktion - SPIEGEL ONLINE... - 0 views

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    " ThemaPiratenparteiRSS Alle Artikel und Hintergründe * Drucken * Senden * Feedback * Merken 21.05.2011 Durchsuchung Piratenpartei wehrt sich vor Gericht gegen Polizeiaktion Laptop mit Parteilogo: Die Piratenpartei wehrt sich juristisch gegen eine Durchsuchung Zur Großansicht dapd Laptop mit Parteilogo: Die Piratenpartei wehrt sich juristisch gegen eine Durchsuchung Kurz vor der Bremer Landtagswahl schaltete die Polizei die Server einer Partei für mehrere Stunden ab - dieses Vorgehen bei einer Durchsuchung kritisiert die Piratenpartei als unverhältnismäßig. Eine Beschwerde liegt beim Gericht, nun will die Partei in anderen Staaten Server nutzen."
Mela Eckenfels

Polizei beschlagnahmt Server der Piratenpartei Deutschland (Deutsch/English/F... - 0 views

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    "Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französichen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt. Dazu stellt der Bundesvorstand fest: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wird im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen. Die Zugänge zu technischen Infrastruktur der Piratenpartei sind aus diesem Grund - so weit es den Ermittlungszielen dient - zur Verfügung gestellt worden. Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden."
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L'essentiel Online - «Auf unsere Dienste kann jeder zugreifen» - Luxemburg - 0 views

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    "LUXEMBURG - Am Freitag ist die deutsche Piratenpartei wegen eines Hackerangriffs offline gegangen. Sven Clement von der Luxemburger Piratenpartei nimmt Stellung. 0 Kommentare * * Tweet * Artikel per Mail weiterempfehlen * Story Hacker planten Angriff auf AKW-Betreiber * Story Polizei nimmt Piratenpartei vom Netz * Story Drei Server für Wikileaks in Luxemburg L'essentiel Online: Wie beurteilen Sie den Vorfall mit der Piratenpartei in Deutschland? Sven Clement, Präsident der Piratepartei Lëtzebuerg: Für mich schien der Vorfall eher eine Hau-Ruck-Aktion zu sein. Die Polizei hat die Beschlagnahme der Web-Inhalte durchgeführt, ohne vorher mit der Partei kommuniziert zu haben. Dabei gab es keine direkte Gefahr, sie hätten genauso warten können, bis die Landtagswahlen in Bremen vorbei waren. Die Arbeit der deutschen Kollegen war dadurch stark beeinträchtigt, weil wichtige Kommunikationsdienste wie E-Mail, Messaging und Foren ausfielen. "
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