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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged verhaftung

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Militante Gruppe: Tatvorwurf: Forschung | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Er findet es einfach nur „beängstigend, dass ihm seine wissenschaftliche Arbeit zur Last gelegt wird“.
  • Diese schließt allein aus dem Umstand der beiden Treffen, dass sie allesamt Mitglieder der „militanten gruppe“ sein müssen; nach der Bundesanwaltschaft ist von einer Mitgliedschaft von Dr. Andrej H. in einer terroristischen Vereinigung auszugehen, weil er sich mit Themen beschäftigt, die sich auch in Schreiben der mg wieder finden; eine wissenschaftliche Abhandlung von Dr. Andrej H. von 1998 enthalte „Schlagwörter und Phrasen“, die in Texten der „militanten Gruppe“ gleichfalls verwendet werden (u.a. den in der Stadtforschung gebräuchlichen Begriff der ‚Gentrification’, der die Umstrukturierung von Stadtteilen beschreibt); einem beschuldigten promovierten Politologen stünden „als Mitarbeiter eines Forschungszentrums Bibliotheken zur Verfügung, die er unauffällig nutzen kann, um die zur Erstellung der militanten Gruppe erforderlichen Recherchen durchzuführen“
  • Solche Argumente lassen jede wissenschaftliche Tätigkeit als potenziell kriminell erscheinen. Die Begründungen der Bundesanwaltschaft stellen eine direkte Bedrohung für alle dar, die kritische Wissenschaft, Publizistik und Kunst betreiben und für diese mit ihrem Namen in der Öffentlichkeit einstehen. Kritische Forschung, auch in Verbindung mit sozialem und politischem Engagement, darf nicht zum terroristischen Tatbestand erklärt werden
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    "Wissenschaftler wehren sich in einem offenen Brief gegen die Verhaftung des Berliner Soziologen Andrej H.. Sie sehen sich dem Generalverdacht ausgesetzt, Terroristen zu sein"
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Frankreich liefert baskische Politikerin nach Spanien aus | Telepolis - 0 views

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    "Die Empörung über die Verhaftung und Auslieferung einer französisch-baskischen Politikerin sorgt für Wirbel in Frankreich"
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Usbekistan bleibt ein Unrechtssystem | Telepolis - 0 views

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    "Die Nominierung für den diesjährigen Martin Ennals Award in Genf, der am 20. November verliehen wird, kam für die sechsundvierzigjährige Gefangene im Frauengefängnis von Taschkent völlig überraschend. Seit ihrer Verhaftung im Oktober 2005 hatte Mutabar Tojibaeva Folter, psychologische Erpressung ohne juristischen Beistand und Isolationshaft über sich ergehen lassen müssen. Trotz ihrer körperlichen Schmerzen durfte sie nicht einmal einen Arzt um Hilfe im Gefängnis bitten"
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Griechenland: Initiator einer Facebook-Seite wegen Blasphemie verhaftet | Telepolis - 0 views

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    "Der 27-Jährige hatte eine Seite mit dem Namen Gerontas Pastitsios - Elder Pastitsios ins Netz gestellt"
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heise online | ROG: Iranischer Internet-Experte ohne Anklage in Haft - 0 views

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    Mohammad Solimaninja werde von der iranischen Regierung unter Druck gesetzt, sich am Aufbau eines "nationalen Internets" zu beteiligen, berichtet Reporter ohne Grenzen
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heise online | Razzia gegen Megaupload: FBI lässt Kim Schmitz verhaften - 0 views

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    Die US-Behörden haben zum Schlag gegen den Filehoster und dessen Hintermänner ausgeholt: Megaupload ist vom Netz und Kim Schmitz wurde zusammen mit anderen Beschuldigten in Neuseeland verhaftet
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heise online | Megaupload: Kimble bleibt in U-Haft - 0 views

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    Kim Schmitz alias Dotcom bleibt in Neuseeland vorerst hinter Gittern. Der Richter vertagte die Entscheidung über eine Freilassung auf Kaution
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Illegale Windows-Kopien: Verhafteter PC-Fritz-Chef will auspacken | heise online - 0 views

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    "Kein Millionär, kein Krebs, keine Firma: Der ehemalige Geschäftsführer von PC Fritz war offenbar nur ein Strohmann - und packt gegenüber den Behörden über die Hintermänner aus. "
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"Militante Gruppe": „Konstruierter Terrorismusverdacht" | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Bisher gibt es nur Indizien gegen die vier Verhafteten, die Mitglieder der "Militanten Gruppe" sein sollen. Anwälte und Kritiker der Aktion halten sie für krude"
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Operation Onymous: 17 Verhaftungen bei Schlag gegen Darknet-Drogenplattformen | heise o... - 0 views

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    "Nicht nur bei der Silk Road 2.0 ist das Licht aus: Bei weltweiten Ermittlungen konnten Strafverfolger mehrere Online-Drogenmarktplätze schließen, 17 Verdächtige verhaften und allerlei beschlagnahmen."
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