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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Unschuldsvermutung

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Logos _

Fall Edathy - Staatsanwaltschaft im "Graubereich" | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

Affäre Edathy Staatsanwaltschaft Graubereich rechtswidrig unrechtsstaat Unschuldsvermutung

shared by Logos _ on 22 Feb 14 - No Cached
  • Durch eine derartige Öffentlichkeitsarbeit, so meine These, ist die Unschuldsvermutung, aber auch die prozessordnungsgemäße Ermittlungsarbeit stärker betroffen
  • Logos _ on 22 Feb 14
     
    "Das Verhalten der Staatsanwaltschaft Hannover im Fall Edathy reiht sich ein in eine schon längere Kette von Fällen, in denen Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren mit fragwürdigen Auskünften an die Öffentlichkeit gingen"
Logos _

"Man muss sich nichts mehr zuschulden kommen lassen, um verdächtig zu sein" |... - 0 views

www.heise.de/...1.html

Unschuldsvermutung verdacht datenkrake Totalitarismus Überwachung !!!

shared by Logos _ on 15 Jun 13 - No Cached
  • Allerdings muss man sich gar nicht mehr zuschulden kommen lassen, um verdächtig zu sein
  • Zu meiner Überraschung hat man auch in Deutschland vor einiger Zeit beschlossen, dass die Telefondaten, Verbindungsdaten, Passwörter und auch Suchabfragen von der Polizei bald benutzt werden dürfen, ohne richterlichen Beschluss
  • Logos _ on 15 Jun 13
     
    "Dirk Helbing ist Professor für Soziologie an der ETH Zürich. Seine großen Themen sind das Informationszeitalter, Big Data und die Stabilität komplexer Gesellschaften. Er leitet die FuturICT-Initiative (Simulation der Zukunft)], die digitale Daten nutzen möchte, um gesellschaftliche Trends zu simulieren - und hat sich dabei intensiv mit den ethischen Fragen auseinandergesetzt, die auftreten, wenn man Daten auswertet, die Menschen im Internet hinterlassen. Im Interview erklärt er, welche Chancen und Risiken im Informationszeitalter liegen, weshalb eine Überwachungsgesellschaft auf Dauer nicht funktionieren kann und wie seine Vision für das Informationszeitalter aussieht"
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Umstrittenes Anti-Piraterie-Abkommen - Warum ACTA mehr Probleme schafft als e... - 0 views

www.sueddeutsche.de/...schafft-als-es-loest-1.1281580

ACTA +

shared by Logos _ on 12 Feb 12 - No Cached
  • Jetzt schon wird das Urheberrecht ja nicht nur zum Schutz geistigen Eigentums eingesetzt, sondern auch als Hebel der Zensur. Nicht nur in Diktaturen
  • Überträgt man die Unschuldsvermutung des Rechtsstaats auf die globale Ebene, muss man bis zu einer umfassenden Klärung der Rechtslage Bürgerrechte in jedem Fall über Besitzansprüche stellen. Das bleibt in juristischen Zwickmühlen die einzig richtige Möglichkeit
  • Logos _ on 12 Feb 12
     
    "Es ist gut, dass die internationale Gemeinschaft neue Formen des Urheberrechts finden will. Dennoch ist es richtig, das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA nicht zu unterzeichnen. Denn wo endet der Tausch im Netz, wo beginnt die Raubkopie? Diese Frage würde das Abkommen nicht klären"
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Globaler Abhörwahn | c't - 0 views

www.heise.de/...obaler-Abhoerwahn-1913829.html

Überwachung Abhörwahn Bürgerrechtsabbau Privatsphäre

shared by Logos _ on 13 Jul 13 - No Cached
  • Die Rasterfahndung steht seit jeher in der Kritik, weil sie ein rechtsstaatliches Grundprinzip untergräbt: die Unschuldsvermutung. Demzufolge soll der Staat Bürger erst dann ausforschen und gegen sie ermitteln dürfen, wenn er einen begründeten Verdacht auf kriminelle Taten hegt. Bei der Rasterfahndung geraten aber alle ins Visier
  • Die Echtzeit-Analyse des US-amerikanischen Auslandsgeheimdiensts konstruierte offensichtlich aus der marokkanischen Herkunft, der abgefangenen SMS mit dem Begriff „explodieren“ und einer Truppe Einreisender als Empfänger der Nachricht eine Terrorwarnung.
  • Logos _ on 13 Jul 13
     
    "Was der Whistleblower Edward Snowden ans Tageslicht befördert hat, zwingt auch jene zum Umdenken, die bislang nach dem Motto leben: „Wer nichts zu verbergen hat, muss nichts befürchten." Der US-Auslandsgeheimdienst durchleuchtet Kommunikation großflächig und anlasslos. Ins Visier der NSA geraten mitunter Unschuldige. Auch deutsche Behörden sind nicht zimperlich. Es ist Zeit, über Maßnahmen gegen die Erosion der eigenen Privatsphäre nachzudenken"
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