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Fracking für Serie von Erdbeben verantwortlich | Telepolis - 0 views

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    "Während Fracking, bei dem Öl oder Gas aus Gestein mit hohem Druck durch Wasser, Sand und Chemikalien herausgespült wird, bei den Anhängern des fossilen Zeitalters hoch im Kurs steht, weil die großen Vorkommen angeblich eine Energiewende unnötig machen oder sie zumindest hinauszögern, wächst der Widerstand bei den Gegnern. Sie befürchten unter anderem eine Verunreinigung des Grundwassers durch den chemischen Mix oder auch andere Umweltschäden, aber auch die Auslösung von Erdbeben."
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Tarnkappenbombe: Debatte zum Gesetz über Fracking | Telepolis - 0 views

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    "Ende der Woche werden Bundestag und Bundesrat den Gesetzentwurf zum Fracking diskutieren. Die Kontroverse verläuft weniger zwischen Parteien als viel mehr zwischen Bürgern und Politik Bundesumweltministerin Barbara Hendricks fand klare Worte: "Fracking zu wirtschaftlichen Zwecken wird es in absehbarer Zeit in Deutschland nicht geben!" Als die SPD-Ministerin im vergangenen Sommer einen Gesetzentwurf über die unkonventionelle Methode zur Förderung von Öl und Erdgas vorlegte, erweckte sie öffentlich den Eindruck, dass es sich dabei um einen reinen Verbotskatalog handelt. "Erlaubt sind nur Probebohrungen für die Forschung, und auch das nur ohne den Einsatz von wassergefährdende Frackflüssigkeiten.""
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Erste Frackingverbote in Volksentscheiden in den USA | Telepolis - 0 views

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    "Symbolische Bedeutung könnte das Verbot in der texanischen Stadt Denton erlangen Ausgerechnet in Texas haben die Bewohner der 110.000-Einwohner Stadt Denton entschieden, Fracking zu verbieten. Auch in Ohio und Kalifornien gab es Volksentscheide zum Verbot von Fracking, in Kalifornien sprach sich eine Mehrheit in Mendocino und San Benito und in Ohio in Athens ebenfalls für ein Verbot aus. Aber das Verbot in Texas, wo Fracking boomt, ist symbolisch und bedeutet, dass die Menschen vor Ort den Öl- und Gas-Rush nicht mehr mittragen wollen, weil er zur Belastung wird."
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heise online | Urheberrechtstreit: Mehr Öl ins Feuer - 0 views

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    In der aktuellen Debatte über das Urheberrecht führt die VG Wort in einem Papier die eigene Position aus. Unter anderem werden "Faire-Use" und eine Verkürzung der Schutzfristen abgelehnt.
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Fracking - Neuer Öl- und Gasrausch oder kommt jetzt die großflächige Verseuch... - 0 views

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    "Die Apologeten des Fracking argumentieren, die Technik sei für einige Jahre eine Ölpreisbremse, dafür sollen Chemikalien in den Untergrund gepumpt werden, jetzt ist die Diskussion auch bei uns angekommen"
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Politik im Spiegel › Konzerne versus Staaten: Mit Schiedsgerichten gegen die ... - 0 views

  • Sie sind derzeit Gegenstand von Konzernklagen vor privaten, internationalen Schiedsgerichten. Der schwedische Energieriese Vattenfall verklagt Deutschland, der Marlboro-Hersteller Philip Morris Australien sowie Uruguay und ein Öl- und Gaskonzern namens Lone Pine den kanadischen Staat auf Schadensersatz.
  • Rechtsgrundlage dieser Klagen sind internationale Investitionsabkommen
  • Sie ermöglichen ausländischen Investoren, gegen Staaten zu klagen – und zwar gegen jede politische Entscheidung, die ihre Eigentumstitel und die geplanten Gewinne aus ihren Investitionen bedroht, sei es wegen Gesundheits- und Umweltschutzauflagen oder durch die Sozial- und Wirtschaftspolitik. Verhandelt wird vor internationalen Schiedsgerichten, die nationalen Gerichte haben darauf keinen Einfluss. Die Schiedsgerichte setzen sich meistens aus drei von den Streitparteien ernannten Privatpersonen zusammen, die nach den Regeln der im Investitionsabkommen festgeschriebenen Schiedsinstitution handeln
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  • Die Kosten für die Staaten steigen dabei immer mehr: Im letzten Jahr verdonnerte das ICSID Ecuador zu der historisch bislang höchsten Schadensersatzsumme von 1,76 Mrd. US-Dollar. Geklagt – und Recht bekommen – hatte der US-Konzern Occidental, weil das Land die Ölförderverträge mit dem Unternehmen einseitig aufgekündigt hatte. Und auch der Bundesrepublik droht eine Entschädigungsforderung in Milliardenhöhe: Vattenfall verlangt in seinem 2012 eingeleiteten Verfahren 3,5 Mrd. Euro für das Abschalten der Atommeiler Krümmel und Brunsbüttel. Beide Atomkraftwerke hatte die Bundesregierung wegen Sicherheitsmängeln schon vor dem Atomausstieg vom Netz genommen.
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