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Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten. Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet. Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.

"Im neuen Entwurf für ein Leistungsschutzrecht werden Blogger geschont. Das Gesetz würde fast ausschließlich Google betreffen. Opposition und Springer-Verlag protestieren"

"Linksparteichefin Kipping sucht nach Verbündeten - auch die Piraten werden beschnuppert. Deren Chef aber wehrt sich gegen "sozialistische Ideologien""

"Wie weit geht Transparenz? Die Veröffentlichung eines internen Flughafenberichts durch die Piraten erzürnt die Berliner SPD und CDU. Den Piraten drohen Konsequenzen"

"Vergangene Woche warf ZEIT-Redakteurin Nina Pauer den Piraten vor, für nichts zu stehen. Eine Entgegnung"

"Wofür stehen die Piraten? Welche Werte sind ihnen wichtig? Eine Begegnung mit Christoph Lauer, Fraktionschef der Partei in Berlin"

"Erneut verlässt ein Berliner Pirat sein Amt: Martin Delius tritt als parlamentarischer Geschäftsführer zurück. In die Schlagzeilen geriet er mit einem NSDAP-Vergleich."

"Das Sprecherteam der Piratenpartei hat zwei seiner drei Mitglieder auf Bundesebene verloren. Pressesprecher Lang tritt wegen Überlastung von seinem Posten zurück"

"Ein Spitzen-Pirat nach dem anderen gibt auf. Das zeugt von schlechtem Klima und wenig Professionalität. Scheitern muss die Partei daran nicht"

"Die junge Partei will in Sachen Euro-Krise und Schuldenabbau endlich mitreden. Doch dabei verstrickt sie sich einmal mehr in endlosen Grundsatzdiskussionen. "