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Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten. Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet. Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.

"14.04.2012 · Hat die Piratenpartei ein Problem mit Antisemitismus und Rassismus? Und wenn ja: Kann sie es lösen, ohne normal zu werden? "

" Das stimmt so nicht ganz, denn Carsten Schulz plant durchaus ein Parteiausschlussverfahren - gegen den kompletten Landesvorstand. Er sagt, "das hätten die gern, dass ich mich wieder aufstellen lasse. Da mache ich nicht mit. Ich bin rechtmäßig gewählt worden, und jetzt wollen die mich von oben herab bekämpfen. Das wird mein Anwalt prüfen, das geht vielleicht bis vor das Bundesverfassungsgericht." War's das? "Eins noch", sagt Schulz am Ende des Telefonats, "ich möchte Bundesvorsitzender werden. Ende April kandidiere ich für den Bundesvorsitz." Der Fall Schulz schillert besonders, ja. Aber Einzelfälle solcher Art gibt es in der Piratenpartei inzwischen zu viele, als dass man sie übersehen könnte. Der Pirat Kevin Barth twitterte im Januar: "ok. ich bin also antisemit weil ich die israelische kackpolitik und den juden an sich unsympatisch finde weil er einen sinnlosen krieg führt". Weniger als zwei Wochen danach wurde Barth in Heidenheim zum Kreisvorsitzenden gewählt."

"Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist bei den Piraten ein hohes Gut. Nur verstehen sie nicht damit umzugehen, wenn die Meinung von Einzelnen auf die ganze Partei ausstrahlt. Das zeigt die Geschichte des Piraten Carsten Schulz, der das Leugnen des Holocausts legalisieren möchte. Für einen, der gerade sein Direktmandat verloren hat, ist Carsten Schulz überraschend fröhlich. Er sitze gerade in einem Park und lasse es sich gutgehen, sagt er am Telefon, und seine Stimme senkt sich kein bisschen, als er auf den Landesverband der Piraten in Niedersachsen zu sprechen kommt: "Die versuchen mit faschistischen Methoden, mich loszuwerden.""

"mmer häufiger fallen Mitglieder der Piratenpartei mit antisemitischen und rassistischen Äußerungen auf. Bedauerliche Einzelfälle, beteuert die Partei. Alle, die den zögerlichen Umgang der Polit-Neulinge mit braunem Gedankengut kritisieren, werden nun in ihrer Meinung bestätigt: Vor dem Bundesschiedsgericht scheiterte abermals ein Parteiausschlussverfahren gegen Bodo Thiesen. Er hatte den Holocaust relativiert."

"Erpressung, Antisemitismus und peinliche Interviews: Anstatt mit ihrer Politik macht die Piratenpartei mit ihren Skandalen von sich reden. Eine Übersicht über die heftigsten Pannen der Piratenpartei"

"29.01.2012 · Die prominente Piratenpolitikerin Marina Weisband wurde während der vergangenen Monate wegen ihres jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt. Gegenüber FAZ.NET sprach sie über eine mögliche Rückkehr 2013. "

"08.02.2012 · „Ok. ich bin also Antisemit": Wegen dieser Twitter-Botschaft ist der Kreisvorsitzende der Piratenpartei in Heidenheim, Kevin Barth, zurückgetreten. Zuvor hatten auch die Grünen die Piraten aufgefordert, für den Rücktritt Barths zu sorgen"