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Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten. Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet. Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.

"08.02.2012 · „Ok. ich bin also Antisemit": Wegen dieser Twitter-Botschaft ist der Kreisvorsitzende der Piratenpartei in Heidenheim, Kevin Barth, zurückgetreten. Zuvor hatten auch die Grünen die Piraten aufgefordert, für den Rücktritt Barths zu sorgen"

" Das stimmt so nicht ganz, denn Carsten Schulz plant durchaus ein Parteiausschlussverfahren - gegen den kompletten Landesvorstand. Er sagt, "das hätten die gern, dass ich mich wieder aufstellen lasse. Da mache ich nicht mit. Ich bin rechtmäßig gewählt worden, und jetzt wollen die mich von oben herab bekämpfen. Das wird mein Anwalt prüfen, das geht vielleicht bis vor das Bundesverfassungsgericht." War's das? "Eins noch", sagt Schulz am Ende des Telefonats, "ich möchte Bundesvorsitzender werden. Ende April kandidiere ich für den Bundesvorsitz." Der Fall Schulz schillert besonders, ja. Aber Einzelfälle solcher Art gibt es in der Piratenpartei inzwischen zu viele, als dass man sie übersehen könnte. Der Pirat Kevin Barth twitterte im Januar: "ok. ich bin also antisemit weil ich die israelische kackpolitik und den juden an sich unsympatisch finde weil er einen sinnlosen krieg führt". Weniger als zwei Wochen danach wurde Barth in Heidenheim zum Kreisvorsitzenden gewählt."

"Ich war dieses Wochenende nicht in Heidenheim, konnte also nicht mit abstimmen und habe den Parteitag teilweise von Zuhause verfolgt. Eigentlich hätte ich mir ja Christopher @Schmidtlepp Lauer gewünscht, obwohl wir in ein paar Dingen, vor allem beim LQFB, heftig über Kreuz liegen, weil ich schon immer eine Schwäche für politische Exzentriker hatte. Über Sebastian Nerz wusste ich kaum etwas, außer dass er Landesvorsitzender in Baden-Württemberg ist und Jens Seipenbusch ihn als Nachfolger empfohlen hat. Ich glaube, ich bin damit wirklich unverdächtig, ein Nerz-Fanboy zu sein."

"Und zwar untypisch aus dem Heidenheimer Hafen, in Form des dortigen Congress Centrums, wo am Wochenende der Bundesparteitag der Basisdemokraten mit dem pittoresken Namen stattfand. Überwiegendes Arbeitspensum für die bis zu 750 Teilnehmer war die Neuwahl des Bundesvorstands, damit verbunden eine Kursbestimmung."

"Piraten-Parteitage sind anders als bei anderen Parteien. In der Kongresshalle in Heidenheim steht vor fast jedem der 600 angereisten Mitglieder ein Laptop. Trotzdem empfehlen manche, statt zu mailen mal wieder miteinander zu reden. "