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Die soziale Ungleichheit wächst | Telepolis - 0 views

  • Soziale Ungleichheit und wachsende Armutsrisiken würden spätestens dann zu einer tiefgreifenden gesellschaftlichen Krise führen, wenn der soziale Friede bedroht sei.
  • fordert daher die Anhebung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommenssteuer
  • progressive Kapitalertragssteuer, die Vermögenssteuer mit einem "angemessenen Freibetrag" und eine Finanztransaktionssteuer.
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    "Geht es nach dem Geldvermögen der Haushalte, dann waren die Deutschen 2011 so reich wie noch nie - über ein Vermögen von mehr als 4,7 Billionen Euro konnten die Haushalte im vergangenen Jahr verfügen. In den Medien führen derartige Zahlen regelmäßig zu unreflektierten Jubelmeldungen über den Wohlstand, in dem "die Deutschen" angeblich leben - die Verteilung dieses riesigen Vermögens und die Tatsache, dass eine Vielzahl der Privathaushalte eher knapp bei Kasse ist, wird dabei nicht reflektiert. Da kann es sogar schon einmal dazu kommen, dass die gleichzeitige Zunahme der privaten Schulden um 21 Milliarden Euro lakonisch kommentiert wird, die Privatleute könnten sich aufgrund ihres Reichtums eben auch Schulden leisten"
Mela Eckenfels

Deutscher Bundestag: Petitionen - 0 views

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    "Der Deutsche Bundestag möge beschließen, eine Erhöhung der Diäten der Abgeordneten des Deutschen Bundestages bis zur vollständigen Haushaltskonsolidierung, d.h. bis zum vollständigen Abbau aller deutschen Schulden auf Bundesebene auszusetzen. "
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Sachsen bürgt für Bankschulden von Unister | heise online - 0 views

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    Mit einer Landesbürgschaft hat Sachsen Bankschulden des umstrittenen Online-Unternehmens Unister abgesichert. Zwei der drei festgenommenen Unister-Führungskräfte sind derweil wieder auf freiem Fuß. Gründer Thomas Wagner hält die Vorwürfe für unbegründet
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Unseriöses Inkasso ist eine bedrohliche Plage - Pressemitteilungen - Schulden... - 0 views

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    "Unseriöses Inkasso geht Hand in Hand mit Kostenfallen im Internet und unlauterer Telefonwerbung. Willkür und Phantasiegebühren treiben Inkassoforderungen in schwindelerregende Höhen. Dies belegt eine Auswertung der Verbraucherzentralen von rund 4000 Verbraucherbeschwerden. Demnach sind 99 Prozent der Beschwerden über unseriöse Inkassopraktiken berechtigt. „Unseriöses Inkasso ist eine bedrohliche Plage. Abzocke und Einschüchterung müssen endlich gestoppt werden", fordert Gerd Billen, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) und ergänzt: „Seriöses Inkasso ist legitim und sinnvoll. Aber auch hier kann es nicht ohne Regeln weitergehen.""
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Die entwickelten Demokratien der Welt stehen am Abgrund | Telepolis - 0 views

  • neoliberale Kapitalisten hatten genug Zeit, um zu lernen, wie man sie untergräbt. Sie verstehen sich meisterlich in der Technik, die Instrumente der Demokratie zu infiltrieren - die "unabhängige" Justiz, die "freie"! Presse, das Parlament - und sie zu ihren Zwecken umzuformen.
  • Die entwickelten Demokratien in aller Welt - von den USA über Europa bis Japan - stehen vor dem gleichen Elend: Zwischen den Völkern und ihren Politikern ist ein tiefer Graben der Entfremdung aufgerissen, die Prozesse der politischen Willensbildung sind völlig erstarrt, die Menschen haben kein Vertrauen mehr in das politische System, in den Parlamenten und den politischen Parteien herrschen Hierarchien, es geht nicht mehr demokratisch zu, die Volksvertretungen nicken Regierungsentscheidungen nur noch ab, wichtige Entscheidungen werden in Hinterstuben getroffen, die politischen Institutionen sind handlungsunfähig, die Politiker taugen nichts, und der Staat ist bis über die Ohren verschuldet. Die politische Krise ist die Folge einer strukturellen Reformunfähigkeit der Institutionen und ihrer Politiker, einer wachsenden Kluft zwischen den Bürgern und Regierungen, zwischen Wählern und Volksvertretern, zwischen Gesellschaft und Staat. Als Regierungsform stoßen die Demokratien an ihre Grenzen, weil sie nicht mehr leisten, wozu sie da sind: die Interessen aller zu wahren und ihren Völkern ein gutes Leben zu ermöglichen. Sie dienen nicht mehr dem Gemeinwohl, sondern nur noch den Interessen einzelner Gruppen
  • In der Bevölkerung vieler demokratischer Staaten wächst der Widerstand gegen die Willkür der Repräsentanten, die von vielen nicht länger als Vertreter des Volkes angesehen werden. Die Völker der demokratischen Staaten sehen sich von Oligarchien beherrscht, die ihre eigenen, höchst eigennützigen Interessen verfolgen und sich nicht mehr um die wirtschaftlichen, sozialen, politischen und kulturellen Interessen der Menschen scheren, die sie eigentlich vertreten sollen. Die Wirtschafts- und Sozialpolitik aller entwickelten Demokratien geht in immer stärkerem Maße an den Bedürfnissen der Bevölkerungsmehrheit vorbei und richtet sich zunehmend gegen die eigene Bevölkerung.
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  • Die strukturellen Schwächen dieses Ordnungssystems treten heute so krass hervor wie nie zuvor. Eine erfolgreiche Krisenbewältigung würde einen radikalen Politikwandel erfordern. Das jedoch können auf Wahlerfolge und Machterhalt fixierte, kurzsichtig orientierte politische Parteien systembedingt kaum leisten. Das erklärt auch, weshalb dringende Reformen unterbleiben und Schulden angehäuft werden. Doch der Reformbedarf ist immens
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    "Beginnend mit dieser Ausgabe schreibt der Allensbacher Politologe und Wissenschaftsjournalist Wolfgang J. Koschnick in Telepolis eine Reihe von Artikeln, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt. Die 1. Folge beschreibt und analysiert den Niedergang der entwickelten parlamentarischen Parteiendemokratien. Sie zeigt, dass alle entwickelten Demokratien der Welt in einer Systemkrise gefangen sind, aus der es kein Entrinnen gibt. Das verbreitete Klagen über "die Politiker" und die allgemeine "Politikverdrossenheit" verstellt den Blick dafür, dass alle entwickelten Demokratien in einer fundamentalen Strukturkrise stecken."
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1984 + 30: "Die Realität ist tausendfach schrecklicher" | heise online - 0 views

  • Allerdings fragt er sich, ob man sich in den liberaleren Gesellschaften überhaupt wehren müsse, wenn man sich nichts zu Schulden kommen lässt
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    "Die Dystopie von "1984" sei teilweise Realität geworden, alarmierte eine Gruppe von Journalisten die bundesdeutsche Öffentlichkeit - vor 30 Jahren. Zwei der Autoren schauen zurück und mit dem Blick von damals auf die Welt im Jahr 2014."
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