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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Herrschaft

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Alexis de Tocqueville: Er sah die Herrschaft der Wirtschaft über die Politik ... - 0 views

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    "Aktueller könnten seine Thesen kaum sein: Die Finanzmärkte stürzen die Welt in die tiefste Rezession seit 80 Jahren, und die Politik besitzt nicht die Macht, diesen Absturz zu verhindern. Alexis de Tocqueville, der vor 150 Jahren starb, versuchte, die Demokratie "zu erziehen" - und sagte die Herrschaft der Ökonomie voraus"
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Die Herrschaft der Superreichen | Blätter für deutsche und internationale Pol... - 0 views

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    "Die Macht der Geldelite und die Kapitulation der Politik"
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Guatemalas Ex-Diktator Ríos Montt zu 80 Jahren Haft verurteilt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Menschenrechtler und Juristen nennen die Entscheidung historisch: Guatemalas Ex-Militärmachthaber Ríos Montt ist wegen Völkermordes zu einer 80-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der 86-Jährige soll während seiner Herrschaft den Genozid an den Maya-Ureinwohnern vorangetrieben haben"
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Eine Form der milden Funktionärsdiktatur | Telepolis - 0 views

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    "Wenn schon die Mitglieder der politischen Parteien solch eine zentrale Rolle in der demokratischen Willensbildung spielen, stellt sich die Frage: Wer sind die Mitglieder. In dieser Folge seiner demokratiekritischen Artikelreihe analysiert der Allensbacher Politologe und Wissenschaftsjournalist Wolfgang J. Koschnick die Zusammensetzung der politischen Parteien und kommt zu einem vernichtenden Urteil: Die Parteien haben ein oligarchisches Feudalsystem errichtet. Der Parteienstaat hat die freiheitlich demokratische Grundordnung außer Kraft gesetzt. Er ist in Wahrheit eine Form der milden Funktionärsdiktatur und hat keinerlei Lösungskompetenz für die existenziellen Fragen des Gemeinwohls, weil er Eigensucht, Opportunismus und Korruption zu Prinzipien politischer Herrschaft erhoben hat"
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Blogger Navalny und das Putin-Regime: „Wagt es ja nicht!" - taz.de - 0 views

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    "Fünf Jahre Lagerhaft. So lautete das Urteil für den russischen Blogger Alexei Navalny. Es zeigt, wie Putins Herrschaft sich brutalisiert hat."
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Herrschaft im Netz - Wird aus der Demokratie bald eine autoritäre Codeatur? |... - 0 views

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    "Das Internet gilt als freiheitsstiftend, fördert mit seiner Datensammelwut aber genauso totalitäre Potenziale. Wer sich dem entzieht, dem droht der Verlust gesellschaftlicher Teilhaberechte. Die Politik muss sich diesen Fragen stellen, will sie nicht selbst im Datenozean versinken"
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TTIP - Der Putsch der Konzerne gegen den Staat | Cicero Online - 0 views

  • Die Herren des Geldes haben nicht aufgegeben. Ihr Sinnen und Trachten nach dem totalen Markt ist ungebrochen. Nur die Strategie ist neu, dem regulatorischen Zeitgeist nachempfunden: Wenn schon Gesetze, dann unsere Gesetze!
  • „Freihandel soll verhindern, dass Demokratien die Allgemeinheit schädigenden Blödsinn beschließen.“Klarer kann man das Aushebeln der demokratisch beschlossenen Gesetze durch TTIP nicht beschreiben. Es wäre die Herrschaft ökonomischer Outlaws, ganz im Geiste des ersten neoliberalen Gebots: Gott Markt allein weiß, was der Allgemeinheit frommt.
  • Ein Testlauf, ganz im Sinne der TTIP-Schöpfer: „Was der Rechtsstaat ist, bestimmen wir.“
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  • Beides trifft die Sache nicht. Es geht um die marktradikale Erlösungsutopie: Um das Regieren ohne Staat. Um das Regime der Konzerne.
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    "Was wird aus der Demokratie, wenn das Freihandelsabkommen TTIP kommt? Die Herren des Geldes wissen schon, was sie wollen"
Mela Eckenfels

Analyse: Der rechte Abschied von der Politik - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch - 0 views

  • Moore schreibt: «Ich habe mehr als 30 Jahre gebraucht, um mir diese Frage zu stellen. Aber heute muss ich es tun: Hat die Linke doch Recht?» Und fährt fort: «Die Reichen werden reicher, aber die Löhne sinken. Die Freiheit, die dadurch entsteht, ist allein ihre Freiheit. Fast alle arbeiten heute härter, leben unsicherer, damit wenige im Reichtum schwimmen. Die Demokratie, die den Leuten dienen sollte, füllt die Taschen von Bankern, Zeitungsbaronen und anderen Milliardären.»
  • «Die Kreditkrise hat gezeigt, wie diese Freiheit gekidnappt wird. Die Banken sind ein Spielfeld für Abenteurer, die reich werden, auch wenn sie Milliarden verfeuern. Die Rolle aller anderen ist, ihre Rechnung zu zahlen.»
  • «Die westliche Demokratie fängt an, wie ein aussterbender Luxus auszusehen. Klar können wir Fähnchen mit dem Aufdruck ‹Freiheit› schwingen. Aber auf ihnen steht, kleingedruckt, ‹Made in China›.»
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  • «Das alles ist eine schreckliche Enttäuschung für uns, die wir an freie Märkte glaubten, weil sie freie Menschen hervorbringen würden...»
  • Warum? Weil, so Brooks, Politik nicht mehr ihr Ziel ist. «Ihr Geschäft sind Radio-Shows, nicht Gesetze», schrieb er. Und um das Publikum nicht zu irritieren, bewegten sich die Republikaner nur «im konservativen Ghetto», einem «ewigen Wahlkampf, in dem es nicht um die Sache geht, sondern um möglichst scharfe Kontraste zum Gegner, dem man in Abstimmungen grösstmögliche Probleme macht».
  • Zum ersten ist die jetzige seit Jahren wie ein Schwelbrand eskalierende Krise – die schlimmste seit der grossen Depression – das Ergebnis rechter Politik: Das Resultat von blinder Deregulierung von Wirtschaft und Finanzmärkten
  • Zum zweiten sind die Rezepte, die gegen die Krise angewandt werden, wieder rechte Rezepte: eine blinde Sparpolitik.
  • Und drittens ist die Rechte daran, die westliche Gesellschaft fundamental zu verändern. Die 60 Jahre Herrschaft der westlichen Mittelklasse geht ihrem Ende zu. Installiert wird eine Oligarchie.
  • Wohin zum Teufel sind die Intellektuellen verschwunden? Überall findet man sich orientierende, kaum irgendwo Orientierung gebende Köpfe. Das macht sie anfällig für Moden aller Art. Die Führungspersönlichkeit des 21. Jahrhunderts ist: das Modeopfer.
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