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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Geheimabkommen

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Logos _

Geheimdienst-Affäre: Amerika darf Deutsche abhören - Inland - FAZ - 0 views

www.faz.net/...eutsche-abhoeren-12273496.html

Überwachung usa Geheimdienst Affäre NSA Abhörungen Geheimabkommen datenweitergabe Geheimverträge Geheimniskrämerei

shared by Logos _ on 14 Jul 13 - No Cached
  • Wie die F.A.S. erfuhr, wird die Zusammenarbeit zwischen den amerikanischen Geheimdiensten und dem BND durch mehrere Absichtserklärungen geregelt, die weiterhin als streng geheim eingestuft sind.
  • Logos _ on 14 Jul 13
     
    "06.07.2013 · Nach Recherchen der F.A.S. sind die amerikanischen Geheimdienste dazu berechtigt, Ausspähaktionen in Deutschland durchzuführen. Alte Rechte sind weiterhin in Kraft. Es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung überhaupt im Bilde ist? "
Logos _

Geheime Verhandlungen über TISA-Abkommen: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit... - 0 views

www.tagesschau.de/...tisa-102.html

TISA Geheimabkommen Ausschuss Öffentlichkeit intransparenz Geheimniskrämerei

shared by Logos _ on 20 Jun 14 - No Cached
  • Logos _ on 20 Jun 14
     
    "Es geht um Wirtschaft, doch die Verhandlungen erinnern eher an Geheimdienste: Im Stillen beraten 50 Staaten über die Liberalisierung von Dienstleistungen. Die Dimensionen erinnern an TTIP, das strittige Freihandelsabkommen. NDR, WDR und "SZ" liegt ein Geheimpapier vor."
Logos _

TTIP: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Freihandelsabkommen - 0 views

www.faz.net/...ihandelsabkommen-12945736.html

TTIP Freihandelsabkommen Verbraucherschutz Chlorhühnchen gentechnik Geheimabkommen Investorenschutz FAQ --

shared by Logos _ on 20 Sep 14 - No Cached
  • Handelskommissar Karel De Gucht hat aber jüngst für Misstrauen gesorgt, da er die Frage gerichtlich klären lassen will.
  • Die EU-Kommission bestreitet diesen Vorwurf ebenso energisch wie die amerikanischen Unterhändler. Der amerikanische Handelsbeauftragte Michael Froman sagt, es werde keine breite Deregulierungsagenda in Gang gesetzt. Die Idee ist vielmehr, Standards und Zertifizierungsverfahren gegenseitig anzuerkennen – wenn sie ein gleich hohes Schutzniveau garantieren
  • TTIP wird weder die Einfuhr von Chlorhuhn noch von Hormonfleisch erlauben. Dazu sind beide Themen viel zu problematisch. Die Europäer wollen schlicht kein mit Chlor desinfiziertes Huhn und Fleisch von mit Wachstumshormonen behandelten Tieren essen. Gentechnisch behandelte Lebensmittel dürfen schon heute in der EU verkauft werden, wenn sie gekennzeichnet sind – und auch das wird sich nicht ändern
  • ...2 more annotations...
  • Der Investorenschutz soll eigentlich nur sicherstellen, dass Ausländer nicht diskriminiert oder gar enteignet werden
  • Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wiederum behauptet, zwischen Staaten mit funktionierendem Rechtssystem wie in der EU und Amerika sei ein solches Investorenschutzabkommen nicht notwendig. Der normale Rechtsweg reiche aus
Logos _

Was uns mit TISA noch blüht | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

TISA Freihandelsabkommen Dienstleistungen Arbeitnehmer rechte

shared by Logos _ on 07 Oct 14 - No Cached
  • Nach den Details, die bislang aus den Verhandlungen zu den Geheimabkommen TISA durchgesickert sind, sollen Investoren grundsätzlich eigene Arbeitskräfte mitbringen dürfen, um die jeweiligen Dienstleistungen möglich kosteneffizient erbringen zu können. Was heute schon erfolgreich in den USA praktiziert wird, dürfte dann auch schnell in Europa um sich greifen. Zwar werden hierzulande wohl keine Inder zum Zuge kommen, weil Indien kein Vertragspartner bei TISA ist. Der TISA-Vertrag dürfte jedoch das Lohniveau so weit absenken, dass Unternehmen ohne Kontraktarbeiter (beispielsweise aus Staaten wie Peru) hierzulande kaum noch wettbewerbsfähig sind.
  • Logos _ on 07 Oct 14
     
    "Weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt, steckt in dem geplanten Vertrag weit mehr Sprengstoff als Chlorhähnchen bei TTIP Die USA werden hinsichtlich der dort geltenden Arbeitnehmerrechte häufig mit dem Ausdruck "hire and fire" in Verbindung gebracht. Im Rahmen der zunehmenden Globalisierung hat man dieses investorenfreundliche System weiter ausgebaut."
Logos _

TTIP: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Freihandelsabkommen - 0 views

www.faz.net/...ihandelsabkommen-12945736.html

TTIP Freihandelsabkommen Verbraucherschutz Chlorhühnchen gentechnik Geheimabkommen FAQ --

shared by Logos _ on 20 Sep 14 - No Cached
  • Handelskommissar Karel De Gucht hat aber jüngst für Misstrauen gesorgt, da er die Frage gerichtlich klären lassen will.
  • Logos _ on 20 Sep 14
     
    "Chlorhuhn, Genmais und Geheimverhandlungen: Diese Schlagworte dominieren inzwischen die Debatte über das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Amerika. FAZ.NET beantwortet die wichtigsten Fragen. "
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