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"Von Paul Meyer-Dunker(@PMDHamburg) Nach jeder Landtagswahl bei der wir Piraten keine 5% erreicht haben geht das große Gejammer wieder los. Panikartig wird davon geredet dass uns nur noch 5% in Berlin retten können, unser Programm nicht breit genug ist und wir jetzt dieses und jenes umkrempeln müssen. Die schönste Begründung hierzu, die ich je gehört habe war, dass "die Leute sich nicht für das Urheberrecht und Internetthemen interessieren, wir müssen sie bei ihren Themen abholen." Dass dies den Gründungsgedanken ad absurdum führt, scheint viele Piraten nur bedingt zu interessieren. Wir haben uns gegründet, weil wir die Leute auf andere Themen aufmerksam machen wollten, die noch völlig unbeachtet sind und mit jedem Jahr für die Zukunft dieser Gesellschaft eine immer größere Rolle spielen. Gemessen daran läuft es für die Piratenpartei übrigens extrem gut. Wir haben es geschafft, dass unsere Themen wahrgenommen werden und man sich mit ihnen beschäftigen muss, bekommen stabil 1,5 - 2% bei Wahlen, haben 12000 Mitglieder wodurch ein wunderbares Potenzial bestünde unsere Kernthemen weiterzuentwickeln und wir könnten diese Themen mit noch mehr Vehemenz in die Öffentlichkeit tragen. Gerade mit einem bescheidenen Blick auf 2006-2008 sollte sofort deutlich werden, dass wir es enorm weit gebracht haben. Vielleicht werden wir irgendwann mal in die Parlamente kommen. Aber das hat Zeit und wir sollten unsere Aufgabe erfüllen, die Themen zu pushen wegen der wir gegründet wurden. Das geht übrigens auch wunderbar als ApO."

Forschungsgruppe Wahlen

"FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr hat die Anhänger der Piratenpartei aufgerufen, bei den nächsten Wahlen für die Liberalen zu stimmen. "Wir Freidemokraten sind die wahren Freiheitskämpfer", sagte Bahr der in Berlin erscheinenden "Welt am Sonntag". "Wenn die Anhänger der Piraten inhaltlich etwas erreichen wollen, sollten sie FDP wählen." Die FDP setze sich in der Bundesregierung erfolgreich für Inhalte ein, die auch den Piraten wichtig seien. Als Beispiel nannte er Bürgerrechte, Löschen statt Sperren von Internetseiten und das Nein zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. Zugleich griff der Bundesgesundheitsminister die Piratenpartei scharf an. "Die Piraten sammeln viele Proteststimmen. Das ist keine Partei, sondern eine Projektionsfläche", sagte Bahr. "Für die meisten Probleme, die die Menschen in Deutschland umtreiben, haben die Piraten keine Antworten." Es sei völlig offen, ob sie Bestand hätten."

"Die Piraten haben auf dem Parteitag ihre Führung neu gewählt, mussten aber ob der Personalfragen die inhaltlichen Entscheidungen verschieben - was auch ein womöglich geschickter Schachzug für die anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW ist. Noch dürften die Piraten mit einem vagen Programm bessere Chancen haben, in die Landtage einzuziehen. Die Mitgliedsbeiträge wurden aber schon mal von 36 auf 48 Euro erhöht. Die Partei braucht Geld, um sich zu organisieren. Um offen und flexibel zu bleiben, wurden aber erst einmal die Verlängerung der Amtszeit des Vorstands und die Trennung von Amt und Mandat abgelehnt"

"Bei den kommenden Wahlen an Saar, Ruhr und Schleswig-Holstein müssen die Grünen mit einem neuen Gegner im eigenen Lager rechnen: den Piraten. Im CICERO-ONLINE-Interview erklärt Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke, dass die Piraten bereits „eine parteipolitische Konkurrenz wie jede andere Partei auch" sind"

"Eine bodenlose Frechheit leistet sich gerade die LHG, die Liberale Hochschulgruppe an der Universität Köln. Diese will für die kommenden Wahlen zum Studentenparlament ihren Namen ändern. Sie setzen nämlich Ihrem bisherigen Namen „Die Campus-Piraten" voran. Die genaue Bezeichnung soll nun "Die Campus-Piraten - Liberale Hochschulgruppe" lauten. Bild: Manfred Werner (Tsui), Lizenz: cc-by-sa 3.0 Der Ableger der FDP bei den Kölner Studenten beweist damit zwar, wahre Piraten zu sein, indem sie den Begriff „Piraten" für sich einfach kapern, und man könnte auch meinen, dass die Bewunderung dieser jungen Liberalen für die Piraten so groß ist, dass sie sogar den Namen übernehmen. "LHG von Piraten beeindruckt" könnte man titeln. Beides ist im Grunde sogar erfreulich. Weniger begeistert mich dagegen die Intention der LHG. Sie wollen offensichtlich eine Zuordnungsverwirrung auslösen, indem sie den Anschein erwecken, die Hochschulgruppe der Piraten zu sein, um die Popularität der Piraten (gerade unter den Studenten) für sich abzugreifen. Wer den Stimmzettel unbefangen ansieht, wird diese Zuordnung annehmen. Aber auch für die informierten Studenten entsteht eine Zuordnungsverwirrung, müssen diese doch vermuten, die Piraten an der Universität Köln, die sich in der Hochschulgruppe der Piratenpartei sowie im hochschulpolitischen Stammtisch Köln organisieren, hätten eine Kooperation bzw. eine Listenkandidatur mit der LHG eingegangen. Darauf angesprochen, rechtfertigt sich die LHG wie folgt:"

"Es sollte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass die Server der Piratenpartei weitestgehend beschlagnahmt und abgeschaltet wurden. Man sollte sich da nicht großartig an den Verschwörungstheorien beteiligen, sondern ein Blick auf die bisher veröffentlichten Informationen werfen. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Piratenpartei, sondern beruhen auf einem Rechtshilfegesuch der französischen Staatsanwaltschaft. Gerüchten zufolge sollen sich Anonymous-Aktivisten über das Piratenpad koordiniert haben und dort zu Hackerangriffen auf ein französisches Energieunternehmen aufgerufen haben. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Piratenpartei ist die sechstgrößte Partei Deutschlands - und ist beispielsweise bei der Kommunalwahl in Hessen in mehrere Kommunalparlamente eingezogen. Auch wenn sie derzeit bundesweit bei Wahlen und in den Umfragen bei +- 2% stagniert - bei den sogenannten Jugendwahlen konnten sie sich schon als viertstärkste Kraft etablieren. Die Piraten sind mittlerweile fest im politischen Spektrum unseres Landes verankert. Durch Artikel 21 unseres Grundgesetzes sind Parteien in Deutschland besonders geschützt. Nun werden die Piraten 2 Tage vor der Bremen-Wahl ihrem wichtigsten Kommunikationsmittel beraubt. Nun kann man einwerfen, es gebe die Kommunikation im persönlichen Gespräch, per Telefon oder auf anderem Wege. Das ist selbstverständlich nur zum Teil korrekt. Durch das Grundgesetz sind nicht nur die Parteien, sondern auch und insbesondere ihre Kommunikationswege geschützt - und dementsprechend auch die Serverstruktur der Piraten. Was dem Pirat sein Server, ist dem CDU-Mitglied sein Telefon. Hier gilt es keinen Unterschied zu machen - erst Recht nicht im Internetzeitalter, indem wir uns schon lange befinden. Man stelle sich einmal vor, die Staatsanwaltschaft würde die Mobilfunktelefone aller CDU-Mitglieder beschlagnahmen, sowie die Server bei T-Mobile für die Mailboxen.

"Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet

"am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt mehrere Server der Piratenpartei Deutschland beschlagnahmt. Zwar richteten sich die Ermittlungen nicht gegen uns selbst, dennoch sind dadurch zahlreiche Informations- und Kommunikationskanäle vorerst abgeschnitten. Der in den Medien als #servergate bekannt gewordene Fall stellt einen massiven Eingriff in unsere Handlungsfähigkeit als sozial-liberale Partei kurz vor den Wahlen zur Bremer Bürgerschaft dar. Wir distanzieren uns von allen Aktionen Dritter, die eventuell einen strafrechtlich relevanten Hintergrund haben. Allerdings sind uns bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht einmal Detailinformationen bekannt, die auf Straftaten bestimmter Personen hinweisen. Als Partei stellen wir jedem Bürger - und selbst anderen Parteien - unsere IT-Infrastruktur kostenlos zur Verfügung, um damit einen politischen Diskurs und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Von einer Kontrolle unserer Dienste sehen wir ab, da dies nicht unserer Idee der freien Entfaltung ohne Überwachung gerecht wird. Diesen massiven Eingriff in Arbeits- und Kommunikationsstrukturen von Menschen untereinander verurteilen wir scharf. "

"„Piraten mit eigenem Balken", twitterte die Piratenpartei vor einigen Tagen, als die neuesten Umfrageergebnisse zur Berliner Wahl bekannt wurden. Demnach kommt die 2006 gegründete Kleinpartei auf drei Prozent und verschwindet damit nicht mehr im „Andere"-Balken der Wahldiagramme, sondern nähert sich der FDP, die auf vier Prozent kommt. Gestern Abend starteten die Piraten nun im Club Chez Jacki in Friedrichshain in die heiße Wahlkampfphase."

"35 Minuten redeten Christopher Lauer und Thomas Heilmann miteinander im Tagesspiegel-Gebäude. Für die Druckausgabe musste das Gespräch gekürzt werden. Hier lesen Sie das ausführliche Interview - samt Video. Information zum Datenschutz Soziale Netzwerke dauerhaft einschalten Wir wollen ein transparentes Interview führen: Wir fragen, Sie reden, wir schreiben das auf, machen es lesbar - und fertig. Keine Redaktion im Nachhinein, nur blockweises Kürzen für die gedruckte Ausgabe, sonst nichts - einverstanden?"

"„Vertraue keinem Plakat - informiere dich" war einer der Piraten-Slogans im Berliner Wahlkampf. Wer aber eine Außenseiterpartei wählt, nur weil er glaubt, dem politischen Establishment damit einen Tort antun zu können, schaufelt der Demokratie ihr eigenes Grab. Die Welt ist ungerecht und Wahlen sind es deswegen natürlich auch. Das ist es ja gerade, was die ganze Angelegenheit letztlich so spannend macht und ihr einen so großen Unterhaltungswert verleiht. Wenn nicht jeder politische Analphabet das grundgesetzlich verbriefte Recht hätte, sonntags seinen Ressentiments per Kreuzchen freien Lauf zu lassen, ginge es doch bloß um die schiere Kompetenz der Kandidaten - und Überraschungen blieben aus."

"Berlin. Sebastian Nerz ist Jahrgang 1983 und Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Die RNZ sprach mit ihm über Berlin, das Internet und den Frauenanteil bei den Piraten. Ist der Überraschungserfolg mit 8,9 Prozent in Berlin ein einmaliges Ergebnis oder der erste Schritt in Richtung einer neuen bundespolitischen Kraft? Berlin ist der Einstieg in eine Entwicklung zu einer neuen bundespolitischen Kraft. Wir haben gezeigt, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde überspringen können und das sogar deutlich. Das wird uns bei den nächsten Wahlen weiteren Auftrieb geben. Wir werden bei allen Landtagswahlen und auch bei der nächsten Bundestagswahl antreten. Unser Ziel ist der Einzug in den Bundestag 2013."

Ah, jetzt fällt mir ein, wohin die Empfehlung geht, und auch, wenn das absurd klingt - aber absurd sind „demokratische Wahlen" ja immer - Bootseigner Roman Kraner empfiehlt hiermit: Machen Sie Ihr Kreuzchen doch mal bei der Piratenpartei!

"Die Piratenpartei könnte in Berlin erstmals in ihrer Geschichte die 5%-Hürde für ein Landesparlament erreichen und am 18. September ins Abgeordnetenhaus von Berlin einziehen. Bereits seit mehreren Wochen halten sich die Umfragewerte verschiedener Institute zwischen 4% (Emnid) und 4,5% (Infratest dimap, Forschungsgruppe Wahlen, INFO GmbH)."

"Noch blamabler als der Erfolg der Piraten ist die Panik der Öffentlichkeit, womöglich mal wieder ein Zeitgeistphänomen unterschätzt zu haben, sagt Malte Lehming. Und er droht mit einer Nadelattacke. Herzlichen Glückwunsch, Berlin! In einem Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg sind durch demokratische Wahlen Verhältnisse geschaffen worden, wie sie in undemokratischen Systemen nur durch Zwang zustande kommen. Die vereinigte Linke, wenn man sie mal so nennen darf (Grüne, SPD, Linke, Piraten, Die Partei), kommt in Friedrichshain-Kreuzberg auf 85,9 Prozent. Eines ist damit - und auch sonst - klar: Die Vergriechenlandisierung (kurz: Vergriechung) der ohnehin verarmten deutschen Hauptstadt wird sich weiter beschleunigen."

Wie schon nach der Wahl 2009 wird den Piraten eine Genderdebatte angetragen - und teilweise gibt es Antworten, da reicht mir eine Hand zum Facepalmen nicht mehr aus. Auch wenn wir intern keinen Konsens haben - lasst uns eine Art Arguliner/Hilfestellung/Vorschläge für Interviews machen: Kampf dem Klischee Arrrr Vorweg: "Bei den Piraten gibt es keine Frauen." Schlechte Antworten, die ich nicht mehr hören mag:  - "Bei uns arbeiten ganz viele tolle Frauen im Hintergrund." (Getoppt von "Bei uns macht eine Frau die Buchhaltung". Ich wartete an diesem Punkt nur noch auf "Die sorgen auch dafür, dass die P9 nett aussieht.")- "Wir sind so basisdemokratisch, da kann es gar keine Diskriminierung geben". (Verkennt leider den Androzentrismus von sowohl IT- als auch Politikszene. Daher: gut gemeint, aber auch eine schlechte Antwort. Mehr dazu in Englisch: Skuds (Kirrily Roberts, seit dieser Woche Alex Skud Bayley) Keynote von der OsCon09 http://infotrope.net/2009/07/25/standing-out-in-the-crowd-my-oscon-keynote/  Text und Slides, Video hier: http://blip.tv/oreilly-open-source-convention/oscon-09-kirrily-robert-standing-out-in-the-crowd-2420638xt )- "Frauen stehen nicht gern in der ersten Reihe / im Rampenlicht"Selbst   *wenn* diese Aussage stimmt - so verallgemeinert klingt sie gönnerhaft und  frauenfeindlich (Tenor: Brauchen wir gar nicht erst zu fragen, die wollen doch eh nicht). Die meisten Männer wollen übrigens auch nicht. Und dass sich *mehr* Frauen (und Männer) Ämter zutrauen - nun, das ist ein Problem an dem man arbeiten kann. Daher mein Antwortvorschlag: "Wir wollen  generell  daran arbeiten, dass sich mehr Leute Ämter und Verantwortung  allgemein  zutrauen. Vieles lässt sich üben und in der Piratenpartei besteht die Möglichkeit, sich in Teams oder allein an größere Projekte heranzutasten - das gilt  natürlich nicht nur für Frauen". Zu den nicht vorhandenen Frauen - Bitte nicht mit "Ja.... bla bla" antworten. Warum sollten wir bestätigen, da

"Die Unternehmerin und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg engagiert sich beruflich, politisch und ehrenamtlich vor allem für die Themen "Open Government" und "Geschlechtergerechtigkeit". 2011 gründete sie die Beratungsfirmen fempower.me und opengov.me, zuvor war sie Direktorin bei Microsoft Deutschland und fast ein Jahrzehnt in verschiedenen Positionen bei Accenture beschäftigt. Anfang dieses Jahres erschien ihr Buch "Mauern einreißen!" . Anke Domscheit-Berg kandidiert für die Piratenpartei für die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai 2014. "