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Die Piraten erobern grünes Stammland: In der Grünen-Hochburg Berlin-Kreuzberg holten sie 14 Prozent. Für die Grünen ein Alarmsignal. Die geben sich zwar betont gelassen - können sich aber eine Spitze gegen die vielen männlichen Piraten nicht verkneifen.   Drucken Versenden 25.09.2011       Simon hat bisher immer grün gewählt. Bei der Bundestagswahl 2009. Oder bei der Wahl in Berlin 2006. Dieses Mal war das anders. "Von den fünf Parteien im Abgeordnetenhaus hat mich keine angesprochen", sagt er. Der grüne Direktkandidat habe zwar eine große Präsenz im Kiez gezeigt. "Der hätte aber auch in der FDP sein können", sagt Simon. Was er bei den Grünen vermisst? "Die sind inzwischen doch eine Partei wie alle anderen auch."

"Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Anträge der Piraten gegen das Verbot ab. Die Grüne Jugend nennt die Regelung unzeitgemäß; in Köln protestieren 200 Tänzer am Dom"

"Die grüne Bundesvorsitzende sagt eine Live-Diskussion des Handelsblatts mit dem NRW-Spitzenkandidaten der Piratenpartei ab. Roth will die Aufmerksamkeit für den politischen Gegner nicht erhöhen - und kneift. "

"Die Piratenpartei stürzt sich euphorisch in den Wahlkampf. Claudia Roth und andere Grüne sind als neue Gegner identifiziert. Berliner Fehler sollen vermieden werden."

Einst kümmerten sich Grüne um die Netzpolitik. Heute sind die Piraten der Platzhirsch. Wie sich eine Partei das Personal und das Gefühl für eine Zukunftsfrage kapern ließ. Von Jan Ludwig

"Es sollte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass die Server der Piratenpartei weitestgehend beschlagnahmt und abgeschaltet wurden. Man sollte sich da nicht großartig an den Verschwörungstheorien beteiligen, sondern ein Blick auf die bisher veröffentlichten Informationen werfen. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Piratenpartei, sondern beruhen auf einem Rechtshilfegesuch der französischen Staatsanwaltschaft. Gerüchten zufolge sollen sich Anonymous-Aktivisten über das Piratenpad koordiniert haben und dort zu Hackerangriffen auf ein französisches Energieunternehmen aufgerufen haben. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Piratenpartei ist die sechstgrößte Partei Deutschlands - und ist beispielsweise bei der Kommunalwahl in Hessen in mehrere Kommunalparlamente eingezogen. Auch wenn sie derzeit bundesweit bei Wahlen und in den Umfragen bei +- 2% stagniert - bei den sogenannten Jugendwahlen konnten sie sich schon als viertstärkste Kraft etablieren. Die Piraten sind mittlerweile fest im politischen Spektrum unseres Landes verankert. Durch Artikel 21 unseres Grundgesetzes sind Parteien in Deutschland besonders geschützt. Nun werden die Piraten 2 Tage vor der Bremen-Wahl ihrem wichtigsten Kommunikationsmittel beraubt. Nun kann man einwerfen, es gebe die Kommunikation im persönlichen Gespräch, per Telefon oder auf anderem Wege. Das ist selbstverständlich nur zum Teil korrekt. Durch das Grundgesetz sind nicht nur die Parteien, sondern auch und insbesondere ihre Kommunikationswege geschützt - und dementsprechend auch die Serverstruktur der Piraten. Was dem Pirat sein Server, ist dem CDU-Mitglied sein Telefon. Hier gilt es keinen Unterschied zu machen - erst Recht nicht im Internetzeitalter, indem wir uns schon lange befinden. Man stelle sich einmal vor, die Staatsanwaltschaft würde die Mobilfunktelefone aller CDU-Mitglieder beschlagnahmen, sowie die Server bei T-Mobile für die Mailboxen.

Anke Domscheit-Berg und die Piraten: meine Meinung (so als Frau und so) Jetzt mal abgesehen von ihrer "Verwandtschaft". Diese Frau hat nach der Wahl und vor der Wahl gegen die Piraten abgezogen ohne Ende, unter anderen wegen der Frauenquote. Die Meinung der Frauen der Partei war ihr dabei vollkommen egal. Sie hat noch zur Wahl großartig von den Grünen getönt. Ausserdem seh ich nicht die Logik darin, dass sie sich Feministin nennt, aber per se alle Frauen, die WL / Assange gegenüber nicht negativ eingestellt sind und gar es wagen, darauf hinzuweisen, dass Assange immernoch NICHT verurteilt ist als wasauchimmer, als Groupies bezeichnet. Also ist die Meinung von Frauen mal wieder nur dann was wert, wenn sie dem "Alphaweibchen" hinterherplappern? So eine Opportunistin werde ich definitiv nicht unterstützen. Wenn ich ne Grüne will, wähle ich ne Grüne. Hab ich nicht getan, aus guten Gründen, also WARUM wird mir dann so eine vorgesetzt. Ich glaub es hackt.

"Verstehen genügend Politiker das Internet? Ist die Demokratie modern? Sind Grüne spießig? Ein Pirat, ein Grüner und ein FDPler diskutieren"

"Die Grünen bereiten sich bei ihrer Fraktionsklausur in Weimar auf das Bundestags-Wahljahr 2013 vor. Rüstungsexporte, Klimaschutz und Bürgerversicherung bieten eigentlich schon genügend Stoff. Doch die Piraten zwingen die Grünen, sich auch mit Netzpolitik zu beschäftigen"

"Piratenvorstand Jorquera wirft den Grünen Abgehobenheit vor - "Öde Wadlbeißerei", kontert der grüne Justizsprecher Steinhauser"

"Der Kampf im linken Lager wird immer unerbittlicher: SPD, Grüne, Linke und jetzt auch noch die Piraten. Dabei sind die Newcomer in diesem Spektrum vor allem eines: konservativ. Die CDU sollte sich bereit machen. "

"Der Erfolg der Piraten könnte die große Koalition alternativlos machen"

"Parteichef Özdemir wirft den Piraten vor, vieles zu versprechen, was sie nicht einhalten könnten. Im Wahlkampf wollen die Grünen mit Sachthemen Wähler zurückholen."

"Pech für die Grünen: Ihre prominente Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg will künftig auch bei den Piraten mitmischen. Die Freibeuter triumphieren, doch bei der Öko-Partei ist man pikiert - sie wollen ihr die Doppelmitgliedschaft wieder ausreden"

""Lebenslügen" und Google-Propaganda? 51 Autoren der öffentlich-rechtlichen Krimireihe "Tatort" kritisieren Piratenpartei, Grüne, Linke und die "liebe Netzgemeinde" wegen ihrer Ideen zu einer Reform des Urheberrechts. Sie fordern stattdessen ein härteres Vorgehen gegen Raubkopierer."

"Nach ihrem Wahlerfolg im Saarland legt die Piratenpartei in Umfragen auf neun Prozent der Stimmen zu. Die Zustimmung für SPD und Grüne dagegen fällt. "

"Auch Grüne, Linke und Liberale dümpeln nach dem aktuellen DeutschlandTrend"

"Verkehrte Welt: Während SPD, Grüne, Union und FDP derzeit so viel über Netzpolitik reden wie noch nie, beschäftigen sich die Piraten mit ganz anderen Themen. Auf ihrem Parteitag in Offenbach ging es um Sozialpolitik, Drogen und ticketlosen öffentlichen Nahverkehr. Am Ende sind die Piraten tatsächlich breiter aufgestellt - doch viele Beschlüsse bleiben äußerst vage"

"Irgendwann muss sich der junge Mann vom Chaos Computer Club über Twitter Luft machen: Netzpolitik ist ein Unwort, er kann davon langsam nichts mehr hören. Was passiert da eigentlich im Politikbetrieb, seit die Piraten das Thema auf magische Weise eingenommen haben?"