Group items tagged

Diese Idee geistert alle paar Jahre wieder durch die Stadt: Man nehme den öffentlichen Nahverkehr, schaffe die Ticketpflicht samt Automaten und Kontrolleuren ab, spare dadurch eine Menge Geld ein und mache die Beförderung für den Beförderten kostenlos. Zuletzt brachte die FDP die Idee in die Diskussion - vor zwei Jahren, als die S-Bahn akut am Boden lag. Ein Pilotprojekt sollte es sein, einen Monat lang, danach auszuwerten. Nun ist eine Partei ins Abgeordnetenhaus eingezogen, die die Forderung nicht nur als Pilotprojekt umsetzen will: Einen "fahrscheinlosen Nahverkehr" fordern die Piraten in ihrem Wahlprogramm.

"BERLIN taz | Einsteigen in den Bus, ohne dass sich an der vorderen Tür eine Schlange bildet, weil alle nach ihrem Fahrschein kramen müssen. S-Bahn fahren, ohne auf eine Kontrolle zu treffen, die daran zweifelt, dass das City-Ticket der Deutschen Bahn hier gültig ist. Keine Debatte über das Ob und den Preis von Sozialtickets. Alle dürfen Bus und Bahn benutzen, ohne dafür Fahrkarten kaufen zu müssen. Diese Idee geistert alle paar Jahre wieder durch die Stadt: Man nehme den öffentlichen Nahverkehr, schaffe die Ticketpflicht samt Automaten und Kontrolleuren ab, spare dadurch eine Menge Geld ein und mache die Beförderung für den Beförderten kostenlos. Zuletzt brachte die FDP die Idee in die Diskussion - vor zwei Jahren, als die S-Bahn akut am Boden lag. Ein Pilotprojekt sollte es sein, einen Monat lang, danach auszuwerten. "

"Die Diskussion war lang, heftig und brachte kein endgültiges Ergebnis: Nach einer ausufernde Redeschlacht haben sich die Piraten entschieden, über eine neue Form der Mitgliederbeteiligung erst am Samstag zu entscheiden. Die weitreichendsten Änderungsanträge wurden abgelehnt, jetzt stehen Kompromissvorschläge zur Debatte"

"Die grüne Bundesvorsitzende sagt eine Live-Diskussion des Handelsblatts mit dem NRW-Spitzenkandidaten der Piratenpartei ab. Roth will die Aufmerksamkeit für den politischen Gegner nicht erhöhen - und kneift. "

"Eigentlich sollte das Geschlecht in der Piratenpartei keine Rolle spielen - tut es aber doch, wie eine interne Umfrage zeigt: Sexistische Angriffe auf Frauen sind keine Seltenheit. Zudem haben die meisten Piraten nur unklare Vorstellungen davon, worum es in der Genderdebatte geht. Dies wollen die Initiatorinnen der Umfrage ändern - und der Diskussion eine sachliche Grundlage geben."

"Nach Berlin ziehen die Piraten nun im Saarland in den Landtag. Die Faszination dieses lockeren Verbundes von Individualisten auch auf Wähler im provinziellen Saarland ist erklärbar. Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei, Jasmin Maurer, bei der Stimmabgabe. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Foto: dpa, Uwe Anspach Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei, Jasmin Maurer, bei der Stimmabgabe. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Foto: dpa, Uwe Anspach Teile der jüngeren Generation haben ihre Aktivitäten und Kontakte in die digitale Welt verlegt: Facebook, Twitter, Online-Spiele, das Gratis-Herunterladen von Medienangeboten aller Art prägen ihren Alltag. Auf diesen veränderten Lebensansatz hat die klassische Parteipolitik keine Antwort; auf Piraten-Wähler wirkt sie mit ihren mit Verboten, den Hinweisen auf das Urheberrecht lebensfern und ältlich. Eine Diskussion zwischen der digitalen Generation und Union/SPD/FDP/Grünen/Linken findet kaum statt."

"Ringier-Chefpublizist bereichert die Diskussion um die Piratenpartei"

"Erpressung, Nötigung, Datendiebstahl: So lauten die Vorwürfe in einer Affäre, über die am Mittwoch im Berliner Landesverband der Piratenpartei eine Diskussion ausgebrochen ist. Ein jugendliches Parteimitglied soll systematisch private Daten von Mitpiraten gestohlen und diese damit unter Druck gesetzt haben. Sebastian Jabbusch, ein aktives Parteimitglied, stieß die Diskussion am Mittwochmorgen durch einen Offenen Brief an. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen einen Piraten, den er nur mit seinen Initialen L.B. nennt. „Trotz höherer Technikkompetenz schützen die meisten Piraten ihre Rechner und Smartphones völlig unzureichend", schreibt Jabbusch. So sei es für L.B. ein Leichtes gewesen, in großem Stil private Daten zu stehlen, etwa, indem er drahtlose Netzwerke anzapfte."

"Ein Mitglied soll Parteifreunde ausgeforscht, unter Druck gesetzt haben und intime Details ins Netz gestellt haben. Manche Piraten sprechen von einem "Klima der Angst" im Landesverband"

"Auf dem Bundesparteitag wollen die Piraten ihren Kurs finden. Inhaltliche Diskussion werden jedoch durch innerparteilichen Zwist ausgebremst"

"Ponypause bei den Piraten Berliner Abgeordnete entspannen mit Kinder-TV-Serie Von Philip Banse "My Little Pony" ist eine bald 30 Jahre alte Zeichentrickserie über die Freundschaften einer Handvoll Ponys. Bei den Piraten im Berliner Landtag hat sie es in die Geschäftsordnung geschafft: Jeder Pirat kann, etwa in einer hitzigen Diskussion, beantragen, eine Folge der Kinderserie zu schauen, um die Gemüter zu beruhigen. Berlin, 15. November, Fraktionssitzung im Berliner Landtag. Die Piraten sind sich nicht einig, wen sie in die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses entsenden wollen. Dann meldet sich der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius zu Wort: "Ist es möglich einen Antrag auf Ponytime zu stellen?" "Ja." "Dann stelle ich den GO-Antrag auf Ponytime." Sitzungsleiter und Fraktionschef Andreas Baum ist nicht begeistert: "Ponytime? Ich bin dagegen." "Du bist dagegen? Ok, dann müssen wir darüber abstimmen. Wer ist für den Antrag, den ich gerade gestellt habe auf Ponytime?""

"ie Diskussion über die neue Fraktionsgeschäftsführerin in Berlin hört nicht auf. Eigentlich wollte ich sie hier verteidigen. Schließlich gibt es ja inzwischen einen offenen Brief von ihr, in dem sie sich von der Neuen Germanischen Medizin distanziert. Außerdem ist sie „nur" Fraktionsgeschäftsführerin und hat kein politisches Amt. Zudem weiß inzwischen jeder Pirat in Deutschland von ihrer kruden medizinischen esoterischen Einstellung. Daher wird sicher jede politische Entscheidung der 15Piraten darauf überprüft, ob sich esoterischer Quatsch darin findet. Eigentlich wollte ich die Diskussionskultur der Piraten kritisieren, die eine sachliche Auseinandersetzung durch Hetze auf Twitter und Mails erschwert. Eigentlich wollte ich die emotionale Kritik an Esoterik kritisieren. Vertreter der klassischen Schulmedizin verhalten sich oft falsch und treiben die Menschen so erst zu den Scharlatanen."

"Sie wollten gegen einen Artikel in der feministischen Zeitschrift "Emma" protestieren und sind vielleicht ein wenig übers Ziel hinausgeschossen: Piraten haben eine Ausgabe der Zeitschrift verbrannt. Das Foto wurde bei Twitter veröffentlicht und löste eine kontroverse Diskussion aus"

"Im aktuellen Newsletter von Unternimm die Zukunft sagt Prof. Götz W. Werner: „Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist jetzt - nachdem die Piratenpartei sich für eine Auseinandersetzung mit der Idee im Bundestag ausgesprochen hat - in den parteipolitischen Diskurs eingetreten. Im gesellschaftlichen Diskurs hat die Idee in den vergangenen Jahren so viele Menschen angesprochen, dass die Zeit für eine breitere Debatte reif ist. Die Bedingungen für eine ergebnisoffene und voraussetzungslose Diskussion sind günstig. Die Piratenpartei ist zu klein, als dass sich die etablierten Parteien von ihr bedroht fühlen müssen - gleichzeitig ist sie groß genug, dass sie nicht negiert werden kann. Politiker aller Parteien werden sich nun mit der Idee beschäftigen müssen." Der Unternimm-die-Zukunft-Newsletter kann unter folgendem Link abonniert werden: www.unternimm-die-zukunft.de/de/newsletter/"

"Wie viel Linkspartei steckt in den Piraten? Um Gemeinsamkeiten auszuloten, trifft sich Linken-Chefin Katja Kipping mit dem Oberpiraten Bernd Schlömer zur Diskussion. Das Ergebnis fällt überschaubar aus. Bei Tiefrot-Orange passt wenig zusammen."

"Scharf hatte der bekannte Blogger Felix von Leitner alias Fefe gegen die Piratenpartei geschossen und damit eine heftige Diskussion im Netz ausgelöst. Im Interview zeigt sich das Mitglied im Chaos Computer Club versöhnlicher und erklärt, was hinter seiner Kritik steckt."

"Zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft (StA) Darmstadt und des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen die Piratenpartei vom Freitag, bei dem zeitweise die Serverstruktur der Partei bundesweit lahmgelegt wurde, haben die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Nancy Faeser und die rechtspolitische Sprecherin Heike Hofmann dringende Aufklärung gefordert. Zudem werfe der Fall exemplarisch Fragen zur Datensicherheit beim Umgang mit dem Internet auf, so die SPD-Politikerinnen. „Unabhängig davon ob die Beeinträchtigung einer Partei unmittelbar vor der Landtagswahl in Bremen zulässig ist, stellt sich schon die Frage, ob das Vorgehen der Ermittlungsbehörden nach den bislang bekannt gewordenen Umständen verhältnismäßig war", so Hofmann. Dies gelte insbesondere in Bezug auf den Umfang der beschlagnahmten Server und der Dateneinsichtnahme und die Frage die Verantwortlichkeit der betroffenen Partei. Zu hinterfragen sei auch der Anlass, der zu der Ermittlungsmaßnahme geführt habe, ergänzte Faeser, die darüber hinaus den Vorgang aufgriff, um die Sicherheit hessischer Behörden und Unternehmen vor Angriffen aus dem Internet zu problematisieren. Aus ihrer Sicht müsse angesichts der Diskussion um „Datenklau" und „Cyberangriffe" auch in Hessen verstärkt der Focus auf mehr Datensicherheit und die Verhinderung unberechtigter Zugriffe von außen gelegt werden. Die Wege, so die Innenpolitikerin, die es gäbe, in die Strukturen eines Unternehmens oder einer Behörde einzudringen, seien inzwischen so vielfältig, dass es differenzierter und nachhaltiger Maßnahmen bedürfe, um auch in Hessen die Wirtschaft und die Allgemeinheit vor Attacken aus dem Internet zu schützen. Faeser und Hofmann kündigten an, die Gesamtthematik in den nächsten Tagen parlamentarisch aufzugreifen. "

Der Erfolg der Piraten ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Grüne und "Linke", von denen sie - so die Wahlforscher - je ein Viertel ihrer Stimmen bekamen. Und sie haben, das ist ein Erfolg für die Demokratie, Nichtwähler mobilisiert. Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei sind, das müssen sie noch beweisen. Und sie sollten nicht glauben, dass die Ergebnisse im Medien- und  Internet-Biotop Berlin auf Bundesebene übertragbar sind. Aber: Respekt! Das Wichtigste aber ist, dass der FDP-Wahlkampf scheiterte. Nicht nur ihr Vorsitzender steht zur Disposition, sondern die ganze Partei. Wenn sie jetzt ihren Anti-Europa-Kurs fortsetzt, wie Generalsekretär Christian Lindner sagte, dann wäre das der Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Wo bleibt eigentlich Hans-Dietrich Genscher? Angela Merkel kann in der aktuellen Euro-Diskussion nicht aufatmen. Mit der FDP ist kein Staat und kein Europa mehr zu machen. Merkel kann ihre Europa-Politik nur noch mit Hilfe von SPD und Grünen durchsetzen. Sie ist eine Kanzlerin ohne inhaltliche Mehrheit. Für 2013 (oder bei Neuwahlen) kann Merkel nur noch darauf hoffen, dass die Piraten 2013 der SPD und den Grünen so viele Stimmen abnehmen, dass es für Rot-Grün nicht reicht. Mehr Hoffnung kann sie nicht mehr haben.

"Umfragen sehen die Piratenpartei auf dem Sprung ins Berliner Abgeordnetenhaus. Doch vergangene Woche machte Spitzenkandidat Andreas Baum eine peinliche Figur. Sind die Piraten bereit, ihr erstes Landesparlament in Deutschland zu entern? Ein Ortstermin Ein ungemütlicher Sonntagabend in Berlin-Kreuzberg. Draußen auf dem Askanischen Platz bereiten Donner, Böen und Platzregen dem wohl letzten Berliner Sommertag des Jahres ein nasskaltes Ende. Drinnen, im Gebäude des Tagesspiegels, drängen sich etwa 100 Menschen. Sie sind trotz des Unwetters gekommen, einige müssen weggeschickt werden, das Interesse ist groß. Schließlich wird sich heute eine Art politischer Shootingstar der Diskussion mit den Wählern stellen: Andreas Baum, 32 Jahre alt, Spitzendkandidat der Piratenpartei für das Berliner Abgeordnetenhaus. Das wollen sich viele nicht entgehen lassen. Piraten sind gefragt dieser Tage."

"1,2 Prozent für die einen, 7,4 für die anderen - der Erfolg der Piraten ärgert die zur Splitterpartei verkommene FDP so sehr, dass Generalsekretär Döring zum Rundumschlag gegen die Polit-Aufsteiger ausholt. Deren Politikbild sei durch die "Tyrannei der Masse" geprägt. Die Gescholtenen schlagen zurück"

Julia Schramm (@laprintemps) und ich haben uns zusammengesetzt und bei Weißweinschorle im Park über Piratenfeminismus sinniert. Sebastian Westermayer (@Fasel) und Benjamin Stöcker (@einfachBen) kamen auch zu Wort und schließlich beehrte uns noch maha (@martinhaase) mit einem Schlusswort.

Julia Schramm (@laprintemps) und ich haben uns zusammengesetzt und bei Weißweinschorle im Park über Piratenfeminismus sinniert. Sebastian Westermayer (@Fasel) und Benjamin Stöcker (@einfachBen) kamen auch zu Wort und schließlich beehrte uns noch maha (@martinhaase) mit einem Schlusswort.