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Logos _

Die Amerikaner sind auf dem Weg in den totalitären Sicherheitsstaat - SPIEGEL... - 0 views

www.spiegel.de/...sicherheitsstaat-a-895766.html

usa Terrorabwehr Überwachung Ausnahmezustand !!! (---)

shared by Logos _ on 22 Apr 13 - No Cached
  • Logos _ on 22 Apr 13
     
    "Der Anschlag von Boston beschleunigt die Erosion des Rechts in den USA. Der Ausnahmezustand wird dadurch permanent. Die Amerikaner wollen die totale Sicherheit - aber sie bekommen stattdessen den totalen Sicherheitsstaat"
Logos _

Spurensuche nach dem "Supergrundrecht" | heise online - 0 views

www.heise.de/...m-Supergrundrecht-1920113.html

HP.Friedrich Phrase Supergrundrecht Sicherheit

shared by Logos _ on 19 Jul 13 - No Cached
  • "Der Mensch wird zum potentiellen Sicherheitsrisiko, der seine Harmlosigkeit und Unschuld nachweisen muss - während Otto Schily die vermeintliche Sicherheit zum Supergrundrecht erklärt, das die wirklichen Grundrechte der Bürger – als Abwehrrechte gegen Eingriffe des Staates - in den Schatten stellt."
  • "Der Ausnahmezustand wird in dieser Sicherheitskonzeption zum Normalzustand, die staatliche Sicherheit zum Supergrundrecht und die BürgerInnen mutieren zu potentiellen Sicherheitsrisiken"
  • Logos _ on 19 Jul 13
     
    Wer hat's erfunden? Friedrich? Oder doch Schily, wie uns nicht nur die Justizministerin glauben machen will? Dabei stellt sich heraus, dass die Debatte ums Supergrundrecht viel älter ist als PRISM.
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