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anonymous

TP: Somalia: Vom Terroristen zum Retter der Nation - 0 views

www.heise.de/...1.html

somalia usa terrorismus islam propaganda

shared by anonymous on 09 Feb 09 - Cached
  • Somalia: Vom Terroristen zum Retter der Nation Alfred Hackensberger 09.02.2009 Mit Scheich Ahmed wurde der Führer der von den USA bekämpften Union der Islamischen Gerichte zum neuen Präsidenten Somalias – die neue US-Regierung gratuliert Somalia hat einen neuen Präsidenten: Scheich Sharif Scheich Ahmed, den man vor zwei Jahren als Führer der "Union der Islamischen Gerichte" (ICU) noch vertrieben hatte.
  • Erst als die "Union der Islamischen Gerichte" (ICU) im Juni 2006 die Kontrolle über die Hauptstadt Mogadischu übernahm, endete Chaos und mörderische Willkür. In Somalia schienen sich nun stabile Verhältnisse zu entwickeln.
  • Sheich Sharif Ahmed war der Führer der ICU, die nach der Scharia, dem islamischen Rechtscodex, Entscheidungen traf. Nach Jahren der Gesetzlosigkeit war die Bevölkerung dankbar für ein Stück Rechtssicherheit und vor allen Dingen Frieden.
  • ...6 more annotations...
  • Nur die USA unter dem alten Präsidenten George W. Bush war ein islamisches Somalia ein Dorn im Auge. Man befürchtete ein zweites Taliban-Regime wie in Afghanistan. Im Kampf gegen die Islamisten hatte man sogar "Warlords" unterstützt, die Jahre zuvor noch Feinde. Man bat Äthiopien um Hilfe, einen seit langen Jahren Verbündeten, der seit 2002 200 Millionen Dollar an Militärhilfe erhalten hatte. Im Dezember 2006 beginnt die äthiopische Invasion und nur zwei Monate später ist Somalia unter Kontrolle, der ICU vertrieben, ihr Führer Scheich Sharif Ahmed im Exil in Kenia. "Wir haben eine enges Arbeitsverhältnis", sagte der Sprecher des Pentagons Leutnant Joe Carpenter. Dazu gehörte der Austausch von Geheiminformationen, Waffenhilfe und militärische Ausbildung. Rund 200 CIA- und FBI- Beamte hatten ihr Camp im Hotel Sheraton von Addis Abeba, der Hauptstadt Äthiopiens, aufgeschlagen.
  • 2007 begannen radikale Splittergruppen der ICU, darunter al-Shabab (Jugend), einen Guerilla-Krieg gegen die äthiopischen Invasoren und bekamen mehr und mehr Zulauf
  • Die Lage schien außer Kontrolle zu geraten und die USA entschieden sich für einen Friedensprozess unter der Leitung der UNO. Im August 2008 wurde ein Friedensvertrag von dem damaligen Präsidenten Abdullahi Yusuf und dem ICU-Chef Scheich Sharif Ahmed unterzeichnet.
  • Im Rahmen des Abkommens erfolgte Ende Januar 2009 der Abzug Äthiopiens, die von Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) ersetzt werden. Gleichzeitig stockte man das somalische Parlament um 200 Sitze auf, die Vertreter der ARS erhielten, was die Wahl Scheich Sharif Ahmed zum Präsidenten erst möglich machte. Ausgerechnet den Mann, den man als Führer der ICU im Dezember 2006 auf Veranlassung der USA vertrieben hatte. Etwas überraschend lobte dieser plötzlich den einstmalig so verhassten Gegner
  • Offensichtlich hat es mit der neuen US-Regierung von Präsident Barak Obama Absprachen gegeben
  • Sollte das alles nicht ganz im Interesse der USA laufen, könnte es leicht passieren, dass das Weiße Haus wieder einmal über einen Regierungswechsel in Somalia nachdenkt.
anonymous

sueddeutsche.de Lafontaine im SZ-Interview ''Investmentbanker sind kriminell'' - Finanzen - 0 views

www.sueddeutsche.de/...print.html

interview lafontaine neoliberal propaganda sz

shared by anonymous on 07 Oct 08 - Cached
  • SZ: Haben Sie damals wirklich die richtigen Dinge vorgeschlagen? Beim Austrocknen der Steueroasen stimmte Ihnen jeder zu, die Frage ist die Durchsetzung. Und feste Wechselkurse diskutiert zurzeit niemand, weil Währungsschwankungen nicht das Problem sind. Lafontaine: Die Spekulation mit Währungen bleibt ein großes Problem. Deshalb brauchen wir wieder feste Wechselkurse zwischen den Leitwährungen. So sieht das auch der Währungsspezialist und Nobelpreisträger Robert Mundell.SZ: Das Bretton-Woods-System fester Wechselkurse wurde Anfang der siebziger Jahre aufgegeben. Seitdem erlebte die Weltwirtschaft einen Boom.Lafontaine: Die Asienkrise 1997/98 war das Ergebnis von Währungsspekulationen, ebenso die Krise in Lateinamerika zwei Jahre später. Und die Volkswirtschaften, die nach solchen Krisen zu festen Kursen übergingen, wie China und Indien, wachsen am schnellsten.
  • Lafontaine: Die Regierung muss hochspekulative Hedgefonds, den Schrotthandel mit verbrieften Papieren und die Auslagerung von Risiken in Zweckgesellschaften verbieten. SZ: Verbietet man damit nicht auch sinnvolle Mechanismen, Preise für Güter und Wertpapiere zu finden, auf denen die Marktwirtschaft und damit unser Wohlstand basiert?
  • SZ: Sie wollen Banken weitgehend auf das Einlage- und Kreditgeschäft beschränken. Damit kastrieren Sie die Branche so, dass sie ihre Funktion für die Marktwirtschaft nicht erbringen kann.
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  • SZ: Scharfe Kontrolle ist absolut nötig. Wenn der Staat aber der Wirtschaft alles haarklein vorschreibt und gar noch selber Unternehmen betreibt, ist das in der Geschichte meist schiefgegangen. Sie stülpen doch einfach Ihre überholte Ideologie über ein aktuelles Problem.
  • SZ: Die Steuerzahler sollen ja Geld aus dem Teilverkauf der HRE erhalten. Wenn die Regierung dagegen die Bank verstaatlicht, wird es vielleicht noch teurer für die Steuerzahler. Das zeigen doch die Landesbanken: Staatlich kontrollierte Institute murksen oft ohne Ende.
  • SZ: Was macht Sie so sicher, dass der Staat alles besser macht? Sie und andere Politiker sitzen im Verwaltungsrat der staatlichen KfW-Bank, deren Tochter IKB wegen Fehlspekulationen mit acht Milliarden Euro Steuergeldern gerettet wurde. Offenbar haben Sie und andere nicht frühzeitig darauf gedrängt, das Geschäftsmodell der IKB zu überprüfen.Lafontaine: Das ist typisch. Macht eine Privatbank wie die IKB Pleite, schieben die Ideologen der Politik die Schuld zu. Diese Jacke muss sich höchstens Finanzminister Steinbrück anziehen, dessen Staatssekretär im IKB-Aufsichtsrat saß. Im Übrigen habe ich im KfW-Verwaltungsrat darauf gedrungen, der IKB keine Milliarden hinterherzuwerfen.
  • SZ: Wenn es wirklich wichtig ist, sind Sie Marktwirtschaftler?
  • SZ: Herr Verwaltungsrat Lafontaine, die IKB-Mutter KfW ist selbst ein Saftladen: Am Tag der Lehman-Pleite haben die Staatsbanker noch 350 Millionen überwiesen, die verloren sind. Die Politiker machen doch bei der Kontrolle der KfW keine gute Figur.Lafontaine: Falsch. Nach der Panne hat der Verwaltungsrat sofort gehandelt und die Verantwortlichen gefeuert.SZ: So weit wäre es nicht gekommen, hätten da fähigere Leute gesessen.Lafontaine: Wo sind die fähigen Leute - bei Lehman Brothers, bei Merrill Lynch, bei HRE oder bei der BayernLB?
  • SZ: Bei der Deutschen Bank haben jahrelang die Investmentbanker einen großen Teil des Gewinns geliefert. Würden Sie die auch als kriminell bezeichnen?
  • SZ: Sie fordern ein Milliardenprogramm für die Konjunktur. Wann und wo hat das jemals wirklich funktioniert?
anonymous

Politheuschrecken: "Ohnmacht oder Naivität" - manager-magazin.de - 0 views

www.manager-magazin.de/...0,2828,druck-494938,00.html

schily schröder waigel rühe scharping politiker wirtschaft lobbyismus propaganda

shared by anonymous on 15 Dec 08 - Cached
  • Gerhard Schröder bei Gazprom, Rudolf Scharping und Volker Rühe bei Cerberus: Immer mehr Politiker heuern bei Konzernen und Finanzinvestoren an. Sozialethiker Friedhelm Hengsbach erläutert im Interview, wie die Gesellschaft unter der Vermischung von Interessen leidet - und die Unternehmen selbst auch.
  • mm.de: In der aktuellen Debatte wird vor allem die Vermischung von Interessen kritisiert. Otto Schily zum Beispiel hat als Innenminister die Einführung biometrischer Techniken in der Innenpolitik betrieben und arbeitet nun neben seinem Abgeordnetenmandat für zwei Firmen aus dieser Branche.
  • Hengsbach: Ich beobachte seit einiger Zeit, dass immer mehr Politiker nicht mehr der Gesellschaft - und damit auch der Wirtschaft - als Staatsvertreter gegenüberstehen, sondern in deren Wirkungskreis eingebunden werden. Es entsteht ein Netzwerk der politisch-wirtschaftlichen Eliten. In diesem Netz ist die Regierung nur noch ein Knoten von vielen, neben Lobbys, Verbänden, Kirchen und anderen zivilgesellschaftlichen Bewegungen. Die Akteure der Netzwerke sind austauschbar, politische Unterschiede zwischen den Parteien verwischen.
  • ...1 more annotation...
  • mm.de: Gerhard Schröder wechselte nach seiner Kanzlerschaft zu Gazprom, Theo Waigel ist heute bei Texas Pacific, Otto Graf Lambsdorff bei Terra Firma.
anonymous

Angriff der Schleichwerber / Die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" be... - 0 views

www.fr-online.de/...print.php

& diw friends gesundheitsreform insm kiel marketing propaganda scholz stoiber studie

shared by anonymous on 24 Aug 07 - Cached
  • Nicht immer wirbeln die Studien so viel Staub auf wie in diesem Fall, wirkungsvoll sind sie aber allemal. Häufig dienen die Untersuchungen - darunter viele Rankings wie die "reformfreudigsten" Großstädte oder das "Reformbarometer", das die Reformaktivitäten der rot-grünen Regierung maß - als Basis für Exklusivberichte: Die INSM forscht und recherchiert, der Autor muss nur noch schreiben. So entwickelt sich eine unheilige Produktionsallianz zwischen Journalisten und der Initiative, die keinen Raum mehr dafür lässt, das Geschriebene kritisch zu bewerten oder auch nur die Finanziers der Quelle zu nennen.
  • Der Umgang der Medien mit diesen Botschaftern oder Beratern kann exemplarisch für den Umgang mit der Arbeit der INSM insgesamt gesehen werden. Nur selten wird bei Namensartikeln oder Interviews das Engagement des Betreffenden für die INSM deutlich.
  • Stattdessen werden sie beispielsweise als "Experten für Steuerrecht" vorgestellt
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  • ein Interview mit Dieter Lenzen, dem Präsidenten der Freien Universität Berlin, unter dem Titel "Beamtentum der Lehrer abschaffen". Der Beitrag wird als "Interview mit dem Generalanzeiger" annonciert, als Interviewer ist Carsten Seim angegeben. Dem Leser und der Leserin wird so suggeriert, es handele sich um eine von der Zeitung selbst erbrachte unabhängige journalistische Leistung. In Wahrheit steht der ehemalige Journalist Carsten Seim zu diesem Zeitpunkt bereits seit vier Jahren im Dienst der INSM
  • Der Interviewte wird ebenfalls mit keinem Wort mit der INSM in Verbindung gebracht. Allerdings ist Dieter Lenzen zu diesem Zeitpunkt noch Mitglied im Botschafter- und Kuratorenkreis, später dann "Berater" und Mitglied im Förderkreis der INSM
  • Schreiber, die sich auf Informationen, Studien und Öffentlichkeitsarbeit der INSM stützen, beschreiben diese fast immer als neutral. Nur in den wenigsten Fällen (knapp sechs Prozent) wurde über die INSM als Initiative des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall berichtet.
  • . So finanzierte sie 2003 teilweise einen Fernsehdreiteiler des Hessischen Rundfunk über "Märchen" der Sozialpolitik und die Notwendigkeit von Reformen in diesem Bereich, der in der ARD zu sehen war. Auch in deren Schleichwerbungsskandal war die INSM verstrickt: Für rund 60 000 Euro wurden in der Seifenoper "Marienhof" siebenmal Dialoge platziert, die beispielsweise "Eigeninitiative und Flexibilität von Arbeitslosen" oder die "Zeitarbeit" thematisierten.
  • anonymous on 24 Aug 07
     
anonymous

07.03.2008: Würzburg, ganz privat (Tageszeitung Neues Deutschland) - 0 views

www.neues-deutschland.de/...125199.html

arvarto bertelsmann entlassungen ppp privatisierung stadtverwaltung würzburg

shared by anonymous on 14 Mar 08 - Cached
  • Die unterfränkische Stadt Würzburg ist mit ihren 130 000 Einwohnern eine ganz normale Stadt.
  • Für jede Angelegenheit eine eigene Fachstelle, ob für Führungszeugnis, Lohnsteuerkarte, Parkausweise, Hundesteuer oder Fundbüro.
  • Doch in Würzburg soll sich das bald ändern und dafür hat die Stadtverwaltung einen in Deutschland bislang einmaligen Vertrag mit der Gütersloher Bertelsmann-Tochter Arvato AG geschlossen. Im Rahmen einer Public-Private-Partnership (PPP) soll Arvato die gesamte Verwaltung nach dem Vorbild der Privatwirtschaft in den nächsten Jahren radikal umbauen
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  • Für Arvato ist dieser Vertrag der Einstieg in den Milliarden schweren Markt der kommunalen Dienstleistungen in Deutschland. Anders in Großbritannien. Im Rahmen eines PPP-Projekts mit dem nordenglischen Kreis East Riding of Yorkshire Council (ERYC) hat Arvato Government Services bereits hoheitliche Aufgaben übernommen. Das Unternehmen zieht im Auftrag der Kreisverwaltung seit 2005 Steuern ein, erhebt Gebühren, zahlt Wohngeld und Sozialhilfe aus, macht Gehalts- und Lohnabrechnungen, betreut die Bürgerbüros und verantwortet die gesamte Informationstechnik. Um diese Arbeiten eigenverantwortlich durchzuführen, hat Arvato rund 500 Mitarbeiter der Kreisverwaltung übernommen.
  • Rund 570 Mitarbeiter arbeiten in der Verwaltung; greift die Verwaltungsreform wie geplant, werden in den nächsten zehn Jahren 75 Stellen wegfallen. Das entspricht einem Einsparvolumen von rund 27 Millionen Euro. Arvato erhält davon 17 Millionen Euro und 10 Millionen Euro bleiben im städtischen Haushalt. »Wir sind das Pilotprojekt und profitieren deshalb von der Entwicklung«, so Kleiner. »Andere Kommunen werden nicht mehr so günstige Vertragsbedingungen erhalten.«
  • Für den Vertrag, den die Stadtverwaltung mit der Bertelsmann-Tochter abschloss, votierten im März 2007 die Stadträte. Einstimmig, ohne den Vertrag zu kennen. »Wir kennen nur die Beschreibung der Verwaltung, was die Eckpunkte des Vertrages sind«, so Fraktionsvorsitzender Pilz. Es sei nicht üblich, dass ehrenamtliche Stadträte ein Vertragswerk von mehreren hundert Seiten zu sehen bekommen.
  • »Für die Finanzierung des Projektes nimmt die Stadt Würzburg kein Geld in die Hand«, so Kommunalreferent und Projektleiter Wolfgang Kleiner. »Ganz im Gegenteil. Würzburg ist bereits zu Beginn an den Einsparungen beteiligt.«
  • »East Riding ist für uns ein Pilotprojekt von strategischer Bedeutung«
  • »Mit diesem Vertrag ist uns ein wichtiger Schritt in den Markt der öffentlichen Verwaltungsdienstleistungen gelungen.«
  • Arvato ist der größter Mediendienstleister Europas. Das Unternehmen ist mit 270 Tochterfirmen und rund 47 000 Mitarbeitern weltweit aktiv. Mit einem Jahresumsatz von knapp fünf Milliarden Euro erwirtschaften sie rund ein Viertel des Bertelsmann-Umsatzes.
  • »Der Einsatz für eine noch stärkere Verbreitung von Öffentlich Privaten Partnerschaften in Deutschland ist Teil der Innovationsoffensive der Bundesregierung. Ziel ist es, die Verwaltung zu modernisieren und zu verschlanken, damit sich der Staat auf seine Kernkompetenz konzentrieren kann«, so ein Strategiepapier aus dem Bundesverkehrsministerium
  • Um das Ziel zu erreichen hat die Regierung eine spezielle »PPP Task Force« eingerichtet.
  • Im Würzburger Rathaus sollen, mit einmonatiger Verspätung, erstmals am 3. April Leistungen wie Anmeldung, Reisepass, Führungszeugnis, Lohnsteuerkarte oder Gewerbeanmeldung zentral über das neue Bürgerbüro verfügbar sein. Allerdings werden dafür die Daten aller Würzburger Einwohner und Unternehmen über das Rechenzentrum des Bertelsmann-Konzerns in Gütersloh laufen. Dort ist die Datendrehscheibe, denn die Stadtverwaltung hat nicht die Rechnerkapazitäten, um ihre Verwaltungsprozesse zusammenzufassen und auf einer Internetplattform zu bündeln.
anonymous

Tschechien: Tabak-Weisheiten gegen Radargegner | tagesschau.de - 0 views

www.tagesschau.de/...0,,OID7204998_REF1,00.html

marketing propaganda raketenabwehrstation risikokommunikation spin tschechien

shared by anonymous on 24 Aug 07 - Cached
  • Fast zwei Drittel der Tschechen sind gegen die geplante US-Radarstation, die Teil des Raketenabwehrschilds in Osteuropa sein soll. Mit einer PR-Kampagne versucht die tschechische Regierung das jetzt zu ändern. Ihre "Wunderwaffe": der Zigaretten-Manager Tomas Klvana, der zum Regierungssprecher für das Radar-Projekt ernannt wurde. Zigaretten und Radar hätten eines gemeinsam, sagt Klvana: Vor allem Extremisten seien dagegen und verbreiteten Mythen über deren Gefährlichkeit.
Dripa B

TP: Boykott, Desinvestment und Sanktionen - 0 views

www.heise.de/...1.html

10.2009 israel palästina palestine boykott rebranding sanktionen

shared by Dripa B on 10 Oct 09 - Cached
  • Israel gerät durch die internationale Boykottkampagne zunehmend unter Druck Die Meldungen über Boykottinitiativen, den Abzug von Investitionen aus oder Sanktionen gegen Israel häufen sich. Im September hat der britische Gewerkschaftsverband TUC auf Antrag der Gewerkschaft der Feuerwehrleute den Boykott aller Produkte aus israelischen Siedlungen beschlossen und die Einstellung der Waffenlieferungen an Israel sowie die Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel gefordert. Im selben Monat wurde in Spanien eine in der Westbanksiedlung Ariel gelegene Hochschule von einem akademischen Wettbewerb zur nachhaltigen Stadtentwicklung ausgeschlossen. In Brasilien sprach sich die für Außenpolitik und nationale Verteidigung zuständige parlamentarische Kommission gegen die Ratifizierung des Mercosur-Freihandelsabkommens mit Israel aus. In der Schweiz hat anläßlich des WM-Qualifikationsspiels zwischen Israel und der Schweiz gerade eine Kampagne zum Ausschluß Israels aus der FIFA begonnen.
    • Dripa B
      Dripa B on 11 Oct 09
       
      ...endlich kommt mal Bewegung in die Sache! :)
  • n Frankreich setzen Aktivist/inn/en die Carrefour-Supermarktkette, im Vereinigten Königreich die Tesco-Supermärkte und in den USA Trader Joe unter Druck, israelische Waren aus ihrem Sortiment zu nehmen.
  • In Europa und den USA gehören kritische jüdische Gruppen neben den Migrantencommunities zu den aktivsten Teilen der BDS-Bewegung. Das spiegelt die zunehmende Entfremdung der jüdischen Communities von der israelischen Politik bzw. dem Zionismus wider. Auch einige israelische Organisationen und Persönlichkeiten wie zum Beispiel das Alternative Information Center und der Menschenrechtsaktivist Neve Gordon rufen zum Boykott auf. Das macht es für die israelische Regierung und prozionistische pressure groups sehr schwer, wenn nicht unmöglich, die BDS-Kampagne mit einiger Glaubwürdigkeit als antisemitisch denunzieren zu können.
  • ...3 more annotations...
  • Die BDS-Kampagne hat bereits einige Erfolge erreicht. Schon im Februar 2009 meldete die israelische Presse, daß der Verkauf israelischer Waren aufgrund des Boykotts um 21% zurückgegangen ist.
  • Diese Entwicklung wird von israelischen und US-amerikanischen Zionisten als äußerst bedrohlich angesehen. Der Journalist Ethan Bronner beschrieb die Situation bereits im März 2009 in der New York Times als die schlimmste diplomatische Krise, die Israel in den letzten beiden Jahrzehnten erlebt hat. Der israelische Botschafter in den USA, Michael Oren, bezeichnete die Boykottkampagne im Mai in einem Artikel der neokonservativen Zeitschrift "Commentary" sogar als eine der "sieben existentiellen Bedrohungen" Israels.
  • Das israelische Außenministerium hat Gelder zur Verfügung gestellt, um Israels Ansehen in der Welt durch kulturelle und informelle Diplomatie zu verbessern. Israel hat seit 2006 bereits mehrere Millionen Dollar in eine "rebranding"-Kampagne gesteckt, mit der das Image des Landes aufpoliert werden sollte- bisher ohne Erfolg. Arye Mekel, stellvertretender Generaldirektor für kulturelle Angelegenheiten im israelischen Außenministerium, kündigte im März an, daß Israel bekannte Schriftsteller, Theaterensembles und Ausstellungen ins Ausland schicken wird, um Israels "hübscheres Gesicht" zu zeigen, damit das Land nicht nur mit Krieg in Verbindung gebracht wird[2]. Beispiele für Israels Propagandaauftritte nach dem Krieg sind die "Tel Aviv- Strände", die in Wien und New York aufgebaut wurden, um Israel mit Parties und Spaß in Verbindung zu bringen.
  • anonymous on 10 Oct 09
     
    weltweitte Boykotts gegen Israel - Israel versucht mit Kultur sein Image zu retten
  • Dripa B on 11 Oct 09
     
    weltweitte Boykotts gegen Israel - Israel versucht mit Kultur sein Image zu retten
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