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"Es sollte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass die Server der Piratenpartei weitestgehend beschlagnahmt und abgeschaltet wurden. Man sollte sich da nicht großartig an den Verschwörungstheorien beteiligen, sondern ein Blick auf die bisher veröffentlichten Informationen werfen. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Piratenpartei, sondern beruhen auf einem Rechtshilfegesuch der französischen Staatsanwaltschaft. Gerüchten zufolge sollen sich Anonymous-Aktivisten über das Piratenpad koordiniert haben und dort zu Hackerangriffen auf ein französisches Energieunternehmen aufgerufen haben. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Piratenpartei ist die sechstgrößte Partei Deutschlands - und ist beispielsweise bei der Kommunalwahl in Hessen in mehrere Kommunalparlamente eingezogen. Auch wenn sie derzeit bundesweit bei Wahlen und in den Umfragen bei +- 2% stagniert - bei den sogenannten Jugendwahlen konnten sie sich schon als viertstärkste Kraft etablieren. Die Piraten sind mittlerweile fest im politischen Spektrum unseres Landes verankert. Durch Artikel 21 unseres Grundgesetzes sind Parteien in Deutschland besonders geschützt. Nun werden die Piraten 2 Tage vor der Bremen-Wahl ihrem wichtigsten Kommunikationsmittel beraubt. Nun kann man einwerfen, es gebe die Kommunikation im persönlichen Gespräch, per Telefon oder auf anderem Wege. Das ist selbstverständlich nur zum Teil korrekt. Durch das Grundgesetz sind nicht nur die Parteien, sondern auch und insbesondere ihre Kommunikationswege geschützt - und dementsprechend auch die Serverstruktur der Piraten. Was dem Pirat sein Server, ist dem CDU-Mitglied sein Telefon. Hier gilt es keinen Unterschied zu machen - erst Recht nicht im Internetzeitalter, indem wir uns schon lange befinden. Man stelle sich einmal vor, die Staatsanwaltschaft würde die Mobilfunktelefone aller CDU-Mitglieder beschlagnahmen, sowie die Server bei T-Mobile für die Mailboxen.

" Drucken Senden Feedback Merken 26.03.2012 Abwehrreflex der Parteien Hilfe, die Piraten kommen Von Veit Medick und Annett Meiritz Video abspielen... Video Foto: dapd Piraten? Nicht mit uns! Der Erfolg der Polit-Neulinge verunsichert die etablierten Parteien - reflexhaft schalten sie auf Abwehr. Dabei ist längst nicht ausgemacht, ob sich die Piraten dauerhaft in den Parlamenten verankern können. Info Berlin - Nein, eine klare Linie ist bei den etablierten Parteien nicht gerade erkennbar im Umgang mit den Piraten. Da sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Polit-Newcomern den Kampf an, wenig später attestiert ihr Parteichef ihnen "eine gute Wirkung auf Nichtwähler". Da greift FDP-Generalsekretär Patrick Döring die Piraten frontal an, und sein Parteivorsitzender sagt, man könne von den Exoten "durchaus was lernen". Man möchte fragen: Ja, was denn nun? Der Erfolg der Piraten im Saarland hat die etablierten Parteien aufgeschreckt. Verunsichert fragen sie sich, wie sie auf das Phänomen reagieren können. Bei ihrer Gründung 2006 wurden die Außenseiter belächelt, nach dem Wahlerfolg in Berlin im vergangenen Jahr auf eine Ausnahmeerscheinung reduziert. Jetzt, nach dem nächsten Wahlsieg und vor zwei weiteren Landtagswahlen, ringt die Konkurrenz um eine Gegenstrategie. Nur wie die aussehen kann, ist unklar. Fast alle Parteien bringt der wachsende Erfolg der Piraten in die Bredouille. Sicher, es ist nicht die erste Exoten-Partei, die versucht, sich neu im System zu etablieren. Programmatisch stecken die Piraten in den Kinderschuhen, und im politischen Spektrum sind sie noch nicht recht verortbar."

"Piraten? Nicht mit uns! Der Erfolg der Polit-Neulinge verunsichert die etablierten Parteien - reflexhaft schalten sie auf Abwehr. Dabei ist längst nicht ausgemacht, ob sich die Piraten dauerhaft in den Parlamenten verankern können. "

"Insgesamt hat die Piratenpartei auf dem Parteitag in Offenbach unter schärfster Beobachtung der Medien damit gezeigt, dass ihre alternative politische Kultur einer digitalen Basisdemokratie durchaus politisch handlungsfähig sein kann. Damit üben die Piraten eine weitere Form des Erneuerungsdrucks auf die etablierten Parteien aus, die in Fragen der Beteiligung von Mitgliedern mehr oder weniger starke Defizite aufweisen. Gleichzeitig scheint an dieser Stelle eines der stärksten Potentiale der Piratenpartei zu liegen. Denn ihre politische Kultur deckt sich nicht nur mit dem steigenden Partizipationsbedürfnis vieler Bürger, sondern ist von den anderen Parteien auch am schwierigsten zu kopieren."

"Wahlnachlese in Saarbrücken und Berlin: Die Parteien beraten heute über die Konsequenzen aus der Wahl im Saarland. Vor allem das gute Abschneiden der Piraten fordert die anderen Parteien heraus. Die Neueinsteiger und die Linke empfehlen sich derweil als mögliche Bündnispartner für die neue Landesregierung. Doch CDU und SPD wollen davon nichts wissen. "

"Die Piraten erzielen gute Umfragewerte - wie damit umgehen? In den Parteizentralen der etablierten Parteien wird nach Strategien gegen die neue Konkurrenz gesucht"

"Die klassische Parteiendemokratie wird dem mündigen Bürger nicht mehr gerecht. Das Internet ermöglicht es nun allen Menschen, sich zu äußern, Stellung zu beziehen und eigene Interesse durchzusetzen. Parteien macht das nicht überflüssig, aber sie müssen auf diese Entwicklung reagieren."

Das politische Berlin war in den letzten Tagen geprägt davon, dass alle sich erstmals alle ernsthaft mit den Piraten auseinandergesetzt haben. Vielleicht bleibt das der größte Erfolg der Partei, die so manche als Spaßpartei, andere als Protestpartei, wiederum andere als Anzeichen einer neuen sozialen Bewegung sehen. Die Entwicklung der Piraten ist ungewiss. Und sie ist das vor allem dann, wenn die traditionellen Parteien den Zulauf zu den Piraten nicht abtun, sondern ernst nehmen.Nein, die Wahlerfolge der Piraten sind kein Grund nervös zu werden. Sie sind kein Grund, aufgeschreckt zu sein und nun deren Positionen wahrlos zu übernehmen. Aber Sie sollten Anlass geben, aufmerksam zu sein und zuzuhören, was diese junge Generation von Aktiven eigentlich will. Und ja, die Piraten sind eine Protestpartei. Sie protestieren gegen die Politik der etablierten Parteien in Form und Programmatik.

Nun ist es also passiert. Die "etablierten" Parteien müssen mitansehen, wie nach den Grünen in den 80er erneut eine zivilgesellschaftliche Bewegung als Partei in ein Parlament einzieht. Herzlichen Glückwunsch, liebe Piraten! Man kann zu euch stehen wie man will, dieser Erfolg verdient zunächst einmal Respekt! Fraglich ist allerdings, was denn eigentlich den Erfolg dieser neuen Partei ausmacht und ob alle anderen Parteien nun ein inhaltliches Update 2.0 benötigen.

"Die großen Parteien verlieren ihre Anziehungskraft auf die Bürger. Mit Ausnahme von Piraten und Grünen gehen bei allen die Mitgliederzahlen zurück"

"Die Piraten fühlen sich benachteiligt: Insgesamt wurden aus der Parteienfinanzierung Ende Januar 142 Millionen Euro ausgezahlt, davon nur 580.000 Euro an ihre Partei. Jetzt erwägen sie eine Verfassungsklage - denn bisher schreibt das Gesetz vor, dass die Finanzen kleiner Parteien gleich zweimal gestutzt werden"

"Ob die Piraten in den Bundestag einziehen, ist vorerst nicht so wichtig. Als Kleinpartei nimmt sie bereits jetzt erheblichen politischen Einfluss. Seit ihrem Parteitag in Offenbach gilt dies umso mehr Lauscht man dem medialen Echo des Offenbacher Parteitags der Piratenpartei, ist dieses auffällig positiv. Nach dem Wahlerfolg in Berlin scheint die Piratenpartei auch auf Bundesebene auf dem Weg der politischen Etablierung zu sein. Der starre Blick auf einen möglichen Einzug in den nächsten Bundestag übersieht jedoch leicht ihre aktuellen politischen Potentiale: Die Partei wirkt auch außerhalb des Parlaments bereits als Motor für die Entwicklung von alternativen politischen Inhalten und für die Modernisierung der politischen Kultur. Die Ereignisse und Ergebnisse des Parteitags in Offenbach könnten nun den Erneuerungsdruck auf die etablierten Parteien nochmals erhöhen."

"Piraten nehmen Kurs auf den Landtag Bald gibt es Neuwahlen im Saarland. Alle Parteien stürzen sich jetzt in den Wahlkampf. Auch bei den Piraten bricht nun Hektik aus, denn sie müssen es erstmal auf den Wahlzettel schaffen. (20.01.2012) Im Saarland wird jetzt die Wahlkampfmaschinerie angekurbelt. Eine Partei hat davor aber noch eine Hürde zu überwinden: die Piraten. Denn sie müssen jetzt in kürzester Zeit die Voraussetzungen schaffen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Doch sie geben sich selbstbewusst: „Unmöglich ist nichts", sagt der Pressesprecher Piratenpartei Saarland, Thomas Brück im Gespräch mit SR-online. Ursprünglich sollten erst einmal in Ruhe Kreisverbände gegründet und ein Programm entworfen werden. Schließlich wäre die nächste Landtagswahl regulär 2014 gewesen. Jetzt heißt es Gas geben. Die noch junge Partei will sich der Herausforderung stellen. „Piraten sind bekannt dafür, dass sie improvisieren", erklärt Brück. Mehr zum Thema SR-online.de "Der Kurs der Saar-Piraten" [31.10.2011] SR-online.de "Saar-Piraten auf Beutezug" [28.10.2011] SR-online.de Interview: "Auch im Saarland könnten die Piraten erfolgreich sein" [28.10.2011] 900 Unterschriften benötigt Um auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die Piraten einige Voraussetzungen erfüllen. Diese gelten für alle Parteien, die seit der letzten Wahl nicht ununterbrochen im Landtag vertreten waren. Zum einen brauchen sie eine schriftliche Satzung, ein schriftliches Programm und einen nach demokratischen Grundsätzen gewählten Vorstand. So steht es im saarländischen Landeswahlgesetz. Die Wahlvorschläge, die bei den Wahlleitern eingereicht werden, müssen von mindestens drei Vorstandsmitgliedern des Landes- oder Kreisverbandes unterzeichnet "

"Im aktuellen Newsletter von Unternimm die Zukunft sagt Prof. Götz W. Werner: „Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist jetzt - nachdem die Piratenpartei sich für eine Auseinandersetzung mit der Idee im Bundestag ausgesprochen hat - in den parteipolitischen Diskurs eingetreten. Im gesellschaftlichen Diskurs hat die Idee in den vergangenen Jahren so viele Menschen angesprochen, dass die Zeit für eine breitere Debatte reif ist. Die Bedingungen für eine ergebnisoffene und voraussetzungslose Diskussion sind günstig. Die Piratenpartei ist zu klein, als dass sich die etablierten Parteien von ihr bedroht fühlen müssen - gleichzeitig ist sie groß genug, dass sie nicht negiert werden kann. Politiker aller Parteien werden sich nun mit der Idee beschäftigen müssen." Der Unternimm-die-Zukunft-Newsletter kann unter folgendem Link abonniert werden: www.unternimm-die-zukunft.de/de/newsletter/"

"Offizielle Stellungnahme der Jungen Liberalen Rheinhessen-Vorderpfalz zum Fall "Servergate", 21.05.2011 --- Junge Liberale RHVP verurteilen Beschlagnahmung der Server der Piratenpartei (Mainz/Darmstadt) Die JuLis Rheinhessen-Vorderpfalz verurteilen auf das schärfste die unzulässige Beschlagnahmung der technischen Infrastruktur der Piratenpartei Deutschland. Nach Artikel 21 stehen Parteien unter besonderem Schutz und dieser Schutz darf auch nicht durch Ermittlungen gegen Dritte umgangen werden. "Das Handeln der Staatsanwaltschaft ist ein direkter Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat und unentschuldbar", so der Bezirksvorsitzende Tobias Huch und richtet direkte Worte an die Staatsanwaltschaft Darmstadt: "Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist von jeder Behörde zu respektieren! Ausnahmen sind nicht akzeptabel!" Die JuLis vergleichen das unzulässige Handeln der Behörde mit dem Fall "CICERO". Auch hier gab es einen schweren Angriff auf eine Säule der Bundesrepublik. "Ob Pressefreiheit oder Freiheit der Parteien, die Freiheit in Deutschland ist das höchste Gut.", mahnt Huch. "

Großes Kino ist die Angst vor der Piratenpartei, bzw. eher die Sorge, dass die anderen Parteien aus Angst vor Wählerverlusten nicht mithelfen, die Urheberrechtsbekämpfung weiter zu radikalisieren, wie man dem Artikel entnehmen kann. Auf die absurde Idee mit der französischen Revolution muss man erstmal kommen: Für Besorgnis sorgte indes der Erfolg der Piratenpartei bei den Berliner Senatswahlen. "Ich sehe die Gefahr, dass sich die anderen Parteien an die Piraten und ihre Sicht der Dinge anbiedern", äußerte Gerald Mertens von der Deutschen Orchestervereinigung seine Bedenken. "Die Forderung der Piratenpartei nach einem freien Netz katapultiert die Inhalteproduzenten hinter den Stand der französischen Revolution zurück", erklärte Tilo Gerlach, der die Geschäfte der GVL gemeinsam mit Guido Evers leitet.

Hisst die Totenkopfflagge an allen öffentlichen Gebäuden: Zeit zum Ändern, die Piraten in Berlin haben es bewiesen. Mehr Freiheit auf den unendlichen Ozeanen des Netzes, fordern sie. Und ... ja, eigentlich nur das. Aber das genügte, um einige Sitze im Rathaus zu kapern. Kaum auszudenken, würde in Österreich Ähnliches passieren. Abgebrühte Profis des politischen Betriebes meinen zwar, hier sei keine eigene Piratenpartei nötig. In den letzten Jahren hätten ohnehin die Vertreter aller Parteien bereits jede Menge öffentlicher Mittel wie die Freibeuter aufgebracht. Mag sein. Doch, und das sei allen Parteien ins Blogbuch geschrieben, politische Piraten wären tatsächlich eine Bereicherung. Wenn sie beispielsweise E-Mails ohne Atomstrom fordern, brechen sie in die Ökocommunity ein. Dann begehren sie ein Twitter-Volksbegehren: Jeder Volksvertreter muss minütlich Bericht erstatten, was er gerade so treibt. »Texte schnell mal ein Inserat« würde sofort Argwohn bei allen Followern wecken. Internetforen sollten Parlamentsdebatten ersetzen. Wikipedia müsste endlich als neues Maturafach die öde Mathematik ablösen.

Die Piratenpartei wird sich auch zu den klassischen Themen eine Haltung bilden müssen. Zunächst erfüllt sie aber eine andere, wichtige Funktion: Sie zeigt den Regierenden im Roten Rathaus, der Bundesregierung, ja allen "alten" Parteien, dass sich gerade junge Wähler vom traditionellen Parteienspektrum abzuwenden beginnen.   Der Erfolg der Piraten ist ein Warnsignal für die politische Konkurrenz. Will sie die junge Generation zurückgewinnen, kann sie nicht einfach weitermachen wie bisher. Die 15 Abgeordneten der künftigen Landtagsfraktion werden die Aufgabe eines Weckers erfüllen: wachrütteln. Die etablierten Parteien werden analysieren müssen, ob sie sich in Berlin ihrer Sache zu sicher waren und zu stark auf das Charisma ihrer Spitzenkandidaten vertrauten. Ihre Abgeordneten haben jetzt ihre schärfsten Kritiker direkt neben sich sitzen. 

Für manche Journalisten ist die Sache sonnenklar. Wer eine so seltsame Partei wie die Piraten gewählt hat, kann das nur aus Protest getan haben -- und auf keinen Fall aus inhaltlichen Gründen. Was die Piratenpartei will, wofür sie steht; alles egal: Das Wahlergebnis ist, glaubt man den Instant-Analysen, nur ein Symptom für die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien.

"Bei der letzten Bundestagswahl war die Piratenpartei noch gefeierter Newcomer. Einige sahen in ihr schon eine „digitale Volkspartei" wachsen. Auf den Senkrechtstart folgten Zoff und Flaute. Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten. Piraten stellt man sich als wilde Kerle vor, mit schwarzer Augenklappe. Dieser hier trägt dunkle Hornbrille und fuchtelt mit einem Mikrofon in die Runde. Die Berliner Piratenpartei hat zum Wahlkampfauftakt geladen. Gut hundert Leute sind gekommen. Man kennt sich hier, im schwarz-verhangenen Szeneclub „Jacki". Dort weiß der Pirat mit Mikrofon gerade „nicht mehr richtig weiter." Denn der Parteivorsitzende, „der Herr Gerhard Anger", ist momentan nicht auffindbar. Als er dann schließlich doch vors Publikum tritt, ist er erst einmal „ziemlich durch den Wind", weil er gerade ein Interview mit RTL hatte. Aber nun wird der Vorsitzender mit dem Webnamen „tollwutbezirk" zur zentralen Wahlkampffrage seiner Partei referieren: „Warum machen wir den Scheiß eigentlich?" Anger sagt, dass das eine „sehr gute Frage ist". Die Piratenpartei wirbt aus gutem Grund mit dem Plakat: „Wir sind die mit den Fragen". Am Ende gibt der Berliner Chefpiraten dann doch eine Antwort: „Weil es kein anderer macht und weil es sich uneigentlich nicht machen lässt. Ja und das war's eigentlich. Viel Spaß!" Willkommen beim politischen Senkrechtstarter 2009, dem Überraschungsgast bei der letzten Bundestagswahl. 847.000 Zweitstimmen erzielte die erst drei Jahre zuvor gegründete Piratenpartei dabei aus dem Stand. Das reichte immerhin für zwei Prozent Stimmenanteil. Das hatten nicht einmal die Grünen bei ihrem Wahlstart geschafft. Medien und Politologen stürzten sich auf den Newcomer mit den pfiffigen Parolen für ein zensurfreies Internet und gegen Überwachungsstaat. Die Mitgliederzahl wuchs rasant. Hatte man da gerade die Geburt einer juvenilen digitalen Volkspartei v

Die überraschend hohen Werte für die Piratenpartei hängen offenkundig in erster Linie mit dem Unmut vieler Wähler über das Erscheinungsbild der etablierten Parteien zusammen. Auf die Frage, weshalb sie der Piratenpartei ihre Stimme geben wollten, antworteten in einer stern-Umfrage 39 Prozent ihrer Wähler, sie hätten kein Vertrauen mehr zu den anderen Parteien und wollten mit ihrer Entscheidung ihren Protest ausdrücken. 27 Prozent sagten, sie erhofften sich von den Piraten frischen Wind für die Politik. 12 Prozent nannten als Grund, die Piraten seien „offen, ehrlich und nicht korrupt". Nur 11 Prozent gaben an, sie stimmten mit dem Programm der Piraten überein.