Piratenpartei

Piraten - allein schon der Name! Als wenn ein paar Kleinkinder zum Fasching gehen wollen, so klingt das. Und erst ihr Berliner Spitzenkandidat! Der kennt, ausweislich einer Talkrunde im Regionalsender RBB, nicht mal den Schuldenstand Berlins. "Viele Millionen", hat Andreas Baum da gesagt - dabei weiß doch jeder, dass es 63 Mrd. Euro sind. Das ist doch nur eine Spaßpartei, die aus Protest oder Ahnungslosigkeit gewählt wurde.

Stuttgart - Im Stuttgarter Osten trifft digital auf rustikal. Menschen in schwarzen T-Shirts und Kapuzenpullis drängen in die Trattoria Krone, klappen ihre Laptops auf, lachen, feixen - und können über das Wahlergebnis in Berlin nur staunen. Mit knapp neun Prozent hatte kein Stuttgarter Pirat ernsthaft gerechnet. „Wir brauchen kein Projekt 18, um auf 1,8 Prozent zu kommen!", stichelt der Pressesprecher Martin Eitzenberger gegen den Lieblingsgegner FDP. Bei der Montagsdemo hätten die Gratulanten Schlange gestanden, erzählt ein Mitglied, und Sebastian twittert begeistert: „Stammtisch Stuttgart überfüllt und Fernsehteam + andere Journalisten da, danke Berlin." In einem Punkt sind sich alle einig: Vor allem wegen des ausgeprägten Lagerwahlkampfes habe die Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg nur 2,1 Prozent erzielt

"Bei der letzten Bundestagswahl war die Piratenpartei noch gefeierter Newcomer. Einige sahen in ihr schon eine „digitale Volkspartei" wachsen. Auf den Senkrechtstart folgten Zoff und Flaute. Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten. Piraten stellt man sich als wilde Kerle vor, mit schwarzer Augenklappe. Dieser hier trägt dunkle Hornbrille und fuchtelt mit einem Mikrofon in die Runde. Die Berliner Piratenpartei hat zum Wahlkampfauftakt geladen. Gut hundert Leute sind gekommen. Man kennt sich hier, im schwarz-verhangenen Szeneclub „Jacki". Dort weiß der Pirat mit Mikrofon gerade „nicht mehr richtig weiter." Denn der Parteivorsitzende, „der Herr Gerhard Anger", ist momentan nicht auffindbar. Als er dann schließlich doch vors Publikum tritt, ist er erst einmal „ziemlich durch den Wind", weil er gerade ein Interview mit RTL hatte. Aber nun wird der Vorsitzender mit dem Webnamen „tollwutbezirk" zur zentralen Wahlkampffrage seiner Partei referieren: „Warum machen wir den Scheiß eigentlich?" Anger sagt, dass das eine „sehr gute Frage ist". Die Piratenpartei wirbt aus gutem Grund mit dem Plakat: „Wir sind die mit den Fragen". Am Ende gibt der Berliner Chefpiraten dann doch eine Antwort: „Weil es kein anderer macht und weil es sich uneigentlich nicht machen lässt. Ja und das war's eigentlich. Viel Spaß!" Willkommen beim politischen Senkrechtstarter 2009, dem Überraschungsgast bei der letzten Bundestagswahl. 847.000 Zweitstimmen erzielte die erst drei Jahre zuvor gegründete Piratenpartei dabei aus dem Stand. Das reichte immerhin für zwei Prozent Stimmenanteil. Das hatten nicht einmal die Grünen bei ihrem Wahlstart geschafft. Medien und Politologen stürzten sich auf den Newcomer mit den pfiffigen Parolen für ein zensurfreies Internet und gegen Überwachungsstaat. Die Mitgliederzahl wuchs rasant. Hatte man da gerade die Geburt einer juvenilen digitalen Volkspartei v

"Seit zwei Wochen sammelt die bayerische Piraten-Partei Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Studiengebühren. Jetzt sammelt auch die SPD - für eine eigene Petition, die aber nicht zum Volksbegehren führen soll. Die Kampagnen könnten sich gegenseitig ausbremsen."

Nach dem Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus will deren Bundesvorsitzender Sebastian Nerz mit den Piraten auch in andere Parlamente vorrücken. "Wir sind keine Eintagsfliege, wir sind keine Stadtstaatenpartei", sagte Nerz am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Piratenpartei wolle auf allen Ebenen, kommunal, Landesebene, Bundestag und Europaparlament Politik gestalten. Nerz wies den Eindruck zurück, die Piraten seien eine Protestpartei. Einerseits hätten die Wähler kein Vertrauen mehr in die etablierte Politik, andererseits hätten sie sich bewusst für die Piratenpartei als Alternative entschieden.

Das fulminante Ergebnis der Piraten in Berlin macht die etablierten Parteien nervös. Doch was treibt die politischen Freibeuter an? Wer die Newcomer verstehen will, muss die Kultur der „Digital Natives" kennen.

BerlinDer etablierten Parteien müssen sich nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berlin-Wahl nach Einschätzung des Politologen Oskar Niedermayer auch über die Hauptstadt hinaus auf die neue Konkurrenz einstellen. „Das ist kein Berliner Phänomen. Ich glaube, dass die Piraten mit dem Thema Transparenz einen sehr guten Markenkern haben", sagte Niedermayer am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Die Partei treffe damit einen Nerv der jüngeren Generation.

"Zehn Sekunden trennen die Piratenpartei noch von einer Sensation. Gemeinsam zählen sie den Countdown herunter. Dann flimmert die erste Prognose über den Bildschirm. Der orange Balken wächst und wächst und wächst: 8,5 Prozent für die Piratenpartei, 14 Sitze im Abgeordnetenhaus. Tosender Jubel, sie brüllen ihre Freude in die Kameras, springen umher - und ein bisschen fehlen ihnen auch die Worte für ihr Ergebnis bei dieser Berliner Wahl. "Ich kann eigentlich nur sagen: krass!", ruft der Landesvorsitzende Gerhard Anger in Mirkophon. Die Zahl der Kandidaten, die er aufgestellt hat, reichen gerade so für die Zahl der Mandate."

In Berlin zieht die Piratenpartei erstmals in ein Landesparlament ein - unter den 15 Abgeordneten ist nur eine Frau: die 19-jährige Susanne Graf. Im Interview erzählt sie, wie es ist, allein unter Männern zu sein, und wie viel Computerwissen ein Pirat braucht.

BERLIN - With laptops open like shields against the encroaching cameramen, the young men resembled Peter Pan's Lost Boys more than Captain Hook's buccaneers when they were introduced Monday as Berlin's newest legislators: They are the members of the Pirate Party. Asked if they were just some chaotic troop of troublemakers, Christopher Lauer, newly voted in as a state lawmaker for the district of Pankow, replied with no lack of confidence, "You ought to wait for the first session in the house of representatives." By winning 8.9 percent of the vote in Sunday's election in this city-state, these political pirates surpassed - blew away, really - every expectation for what was supposed to be a fringe, one-issue party promoting Internet freedom. The Pirates so outstripped expectations that all 15 candidates on their list won seats - seats are doled out based in part on votes for a party rather than for an individual. Normally parties list far more candidates than could ever make it, because if they win more than they nominate, the seat must remain unfilled.

BERLIN - With laptops open like shields against the encroaching cameramen, the young men resembled Peter Pan's Lost Boys more than Captain Hook's buccaneers when they were introduced Monday as Berlin's newest legislators: They are the members of the Pirate Party.

Den Lernprozess werde die Fraktion öffentlich dokumentieren, im Internetblog. Auch über den Fraktionsvorsitz müsse man sich erst noch verständigen, sagt Spitzenkandidat Baum. Ob er nicht gesetzt sei? "Nö."

Nun ist es also passiert. Die "etablierten" Parteien müssen mitansehen, wie nach den Grünen in den 80er erneut eine zivilgesellschaftliche Bewegung als Partei in ein Parlament einzieht. Herzlichen Glückwunsch, liebe Piraten! Man kann zu euch stehen wie man will, dieser Erfolg verdient zunächst einmal Respekt! Fraglich ist allerdings, was denn eigentlich den Erfolg dieser neuen Partei ausmacht und ob alle anderen Parteien nun ein inhaltliches Update 2.0 benötigen.

"Noch blamabler als der Erfolg der Piraten ist die Panik der Öffentlichkeit, womöglich mal wieder ein Zeitgeistphänomen unterschätzt zu haben, sagt Malte Lehming. Und er droht mit einer Nadelattacke. Herzlichen Glückwunsch, Berlin! In einem Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg sind durch demokratische Wahlen Verhältnisse geschaffen worden, wie sie in undemokratischen Systemen nur durch Zwang zustande kommen. Die vereinigte Linke, wenn man sie mal so nennen darf (Grüne, SPD, Linke, Piraten, Die Partei), kommt in Friedrichshain-Kreuzberg auf 85,9 Prozent. Eines ist damit - und auch sonst - klar: Die Vergriechenlandisierung (kurz: Vergriechung) der ohnehin verarmten deutschen Hauptstadt wird sich weiter beschleunigen."

"Liebe Piratenpartei, 18.09.2011 - 23:23 Uhr nur Euer Name klingt gefährlich. Pirat, schwarze Flagge, Augenbinde - zitter, zitter. Niemand muss vor der Piratenpartei zittern. Es wird keine Degengefechte im Berliner Abgeordnetenhaus geben und es wird kein Blut spritzen. Es dringen keine Revolutionäre bei Wowi ein. Piratenpartei Wahl-Sensation Wer sind diese Piraten? Andreas Baum Das ist der Chef der Piraten Piraten-Partei Chaos-Truppe vor Wahl-Sensation Die neuen Piraten-Abgeordneten sind um die 30, sie haben Studium, um ihre Schulter ist die Computerumhängetasche. Das Meer der Piratenpartei ist das Internet. Die Piratenpartei kämpft für die Freiheit im Internet. Auf den ersten Blick ist das super-super-sympathisch. Wenn man ein bisschen darüber nachdenkt, ist es super-idiotisch und lebensgefährlich. Die Piraten lehnen jede Überwachung des Internets ab. Ich möchte auch nicht, dass jedes Wort, das ich meiner Tochter, Freundin sage, aufgezeichnet wird. Im Internet befinden sich Gespräche meines Herzens, aber auch Gespräche des Terrors. Ich finde, das Mithören ist für unsere Sicherheit wichtig. Herzlichst, F. J. Wagner ========== Für die weniger medienkompetenten unter uns: Dieser Text stammt nicht von mir. Dieser Text wurde geraubmordkopiert von mir. Dieser Text entstammt einer Kolumne. Danke."

"ch wurde gerade von einem journalisten gefragt, welchen stellenwert netzpolitik bei dem berliner wahlkampf hatte, speziell bei den piraten. ich habe folgendes geantwortet: Ich glaube überraschender Weise nicht, dass die Netzpolitik eine große Rolle im Wahlkampf gespielt hat. Die anderen Parteien und auch die Piraten haben sich da relativ zurückgehalten. Wie auch: Netzpolitik ist kaum etwas für ein regionales oder Länderparlament. Und jetzt der Kontrapunkt: Die Netzpolitik hat bei den Piraten eine enorme Rolle gespielt. Aber nicht die "Internetz"-politik, sondern das dahinterstehende Denken, das sich auf andere Gebiete ausdehnt. Es ging zum Beispiel um Netzneutralität der Weltanschauung: bessere Trennung von Staat und Kirche. Es ging um Netzneutralität des ÖPNV: U-Bahnfaren umsonst für alle. Es ging um soziale Netzneutralität: Grundeinkommen als neutrale, ökonomische Infrastruktur aller Individuen. Die Piraten haben gezeigt, dass das netzpolitische Denken eben nicht beim Internet endet, sondern dass sich die dort gelernten Konzepte (Konzentration auf die Infrastruktur bei gleichzeitiger Liberalisierung ihrer Benutzung) auch auf andere Politikfelder ausdehnen lässt. Mit anderen Worten: die Piraten haben gezeigt, dass sie keine Einthemenpartei sind, sondern einen ganz neuen, eigenen Politikansatz haben, mit dem sich so ziemliche jede politische Fragestellung bearbeiten lässt. Etwa analog zum Konzept der "Nachhaltigkeit" bei den Grünen."

Forschungsgruppe Wahlen