Piratenpartei

"Guido Westerwelle sieht seine Arbeit durch die Piratenpartei gefährdet. Grund ist deren Forderung nach einer Änderung des Urheberrechts. Die mache es schwierig, im Ausland glaubwürdig gegen Produktpiraterie zu kämpfen, sagte der FDP-Politiker in einem Interview - und erntet Unverständnis"

"Es sind forsche Worte vom Spitzenkandidaten der NRW-Piraten, Joachim Paul: In einem Interview bringt er die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung ins Spiel, spricht sogar von Regierungsverantwortung. Die Grünen schließen ein Bündnis mit den Piraten dagegen aus."

"Zu viel Stress: Rene Brosig, Vorstandsmitglied und Bundesschatzmeister der Piratenpartei, will seine Ämter aufgeben. Beim Parteitag Ende des Monats werde er nicht wieder kandidieren, erklärte Brosig. Er ist nicht der erste Pirat, der wegen zu hoher Belastungen ausscheidet. "

"Erst schimpfen die Kreativen, jetzt beschwert sich auch noch Außenminister Westerwelle: Die Piraten geraten wegen ihrer Positionen zum Urheberrecht zunehmend in die Kritik. Ausgerechnet bei einem ihrer Kernthemen droht ihnen die Entzauberung. Aber kann ihnen das wirklich schaden?"

"Die grüne Bundesvorsitzende sagt eine Live-Diskussion des Handelsblatts mit dem NRW-Spitzenkandidaten der Piratenpartei ab. Roth will die Aufmerksamkeit für den politischen Gegner nicht erhöhen - und kneift. "

"29.03.2012 · Wer wählt die Piraten? Es sind Junge und Alte, Frustrierte und Hoffnungsvolle. Sie alle eint der Anspruch, mitzureden, egal bei welchem Thema. Dass die Partei dadurch immer beliebiger wird, kümmert sie nicht. "

"27.03.2012 · Die Piraten wollen in Schleswig-Holstein ohne Inhalte siegen - stattdessen zeigen ihre Plakate Schafe beim Liebesakt. Besonders scharf werden sie von den Grünen kritisiert. "

"15.04.2012 · Nach dem Bericht eines Bloggers sind 43 Prozent des Wahlprogramms der schleswig-holsteinischen Piraten abgeschrieben. Die Folge sind peinliche Fehler."

"12.04.2012 · Auch weil die Satzung der Piratenpartei ihren Bundesvorstand zur Sprachlosigkeit verdammt, wirken dessen Mitglieder oft erschreckend ahnungslos"

"Es ist ein bisschen wie Schatzsuche: Mit der richtigen Karte und viel Geduld findet man auch die Beschlüsse der Piratenpartei zu Wirtschaftsthemen"

"Die Piraten wollen den Verbraucherschutz stärken. Außerdem beschlossen sie auf ihrem Parteitag in Dortmund, dass der Haushalt nicht in erster Linie durch Sparen saniert werden soll, vielmehr sollen die Steuern steigen. Kostenlos soll dagegen der Nahverkehr werden."

"Auf ihrem Parteitag in Dortmund haben sich die NRW-Piraten zur Wirtschaftspolitik positioniert. Einen klaren Kurs ließen sie dabei aber nicht erkennen. "

"Der Höhenflug der Piratenpartei zeigt, dass auch die Union in der Netzpolitik ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht hat. Um so nötiger ist es jetzt, mit eigenen Vorschlägen beim Wähler zu punkten. "

"Guido Westerwelle greift die Ziele der Piraten-Partei im Handelsblatt-Interview massiv an. Es sei für ihn „kaum nachvollziehbar", wie sie die Aufweichung des Schutzes von geistigem Eigentum fordern könnten"

"Während die Piraten nun auch in NRW auf ein weiteres Umfragehoch zusteuern, bezieht die Partei inhaltlich Stellung - und strotzt auf ihrem Parteitag nur so vor Selbstbewusstsein. Die Konkurrenz muss sich warm anziehen. "

"Die Piraten sind ne Spass- und Protestpartei, die koennen einfach kein Programm haben" m( http://t.co/8Io5uTDZ #piraten

" Das stimmt so nicht ganz, denn Carsten Schulz plant durchaus ein Parteiausschlussverfahren - gegen den kompletten Landesvorstand. Er sagt, "das hätten die gern, dass ich mich wieder aufstellen lasse. Da mache ich nicht mit. Ich bin rechtmäßig gewählt worden, und jetzt wollen die mich von oben herab bekämpfen. Das wird mein Anwalt prüfen, das geht vielleicht bis vor das Bundesverfassungsgericht." War's das? "Eins noch", sagt Schulz am Ende des Telefonats, "ich möchte Bundesvorsitzender werden. Ende April kandidiere ich für den Bundesvorsitz." Der Fall Schulz schillert besonders, ja. Aber Einzelfälle solcher Art gibt es in der Piratenpartei inzwischen zu viele, als dass man sie übersehen könnte. Der Pirat Kevin Barth twitterte im Januar: "ok. ich bin also antisemit weil ich die israelische kackpolitik und den juden an sich unsympatisch finde weil er einen sinnlosen krieg führt". Weniger als zwei Wochen danach wurde Barth in Heidenheim zum Kreisvorsitzenden gewählt."

"Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist bei den Piraten ein hohes Gut. Nur verstehen sie nicht damit umzugehen, wenn die Meinung von Einzelnen auf die ganze Partei ausstrahlt. Das zeigt die Geschichte des Piraten Carsten Schulz, der das Leugnen des Holocausts legalisieren möchte. Für einen, der gerade sein Direktmandat verloren hat, ist Carsten Schulz überraschend fröhlich. Er sitze gerade in einem Park und lasse es sich gutgehen, sagt er am Telefon, und seine Stimme senkt sich kein bisschen, als er auf den Landesverband der Piraten in Niedersachsen zu sprechen kommt: "Die versuchen mit faschistischen Methoden, mich loszuwerden.""