Piratenpartei

"Die 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages stand zu weiten Teilen im Zeichen der Piratenpartei - und dies, obwohl die 2006 gegründete Formation nicht mit Abgeordneten in Berlin vertreten war. Die Piraten hatten im Vorfeld des Bundestagswahlkampfs 2009 auf sich aufmerksam und das Themenfeld der "Netzpolitik" salonfähig gemacht. In der Folgezeit gelang es den Piraten nicht nur eine beträchtliche Zahl an Neumitgliedern zu rekrutieren und eine in Teilen innovative Organisationsstruktur zu entwickeln, sondern auch bei vier Landtagswahlen (Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) die Fünf-Prozent-Hürde zu meistern. Jedoch ist die Entwicklung der Piratenpartei in Deutschland keineswegs eine reine Erfolgsgeschichte: Interne Macht- und Positionskämpfe, Konfliktaustragung in und mit den Medien, Sexismus- und Extremismusvorwürfe oder herkömmliche Flügelkämpfe haben die Piraten als ebenso neuen wie unkontrollierbaren Faktor in der deutsche Parteienlandschaft erscheinen lassen."

Die Piratenpartei versucht, sich mit Hilfe des Spähskandals aus dem Umfragetief zu ziehen. Neben politischen Forderungen setzen sie dabei auf Tipps für Bürger. Eine DVD soll den potenziellen Wählern beim sicheren Surfen und E-Mailen helfen

"13.07.2013 · Ganz Deutschland redet über die Abhöraffäre - und die Piraten? Nach ihren Sandalenskandalen wirken sie müde und lustlos - und machen den Eindruck, dass Datenschutz sie nicht besonders interessiert. "

"10.06.2013 · Der Ko-Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei Christopher Lauer will auf eine Wiederwahl verzichten. Das habe mit der Debatte über Vetternwirtschaft nichts zu tun, sagte eine Sprecherin"

"21.05.2013 · Die Berliner Fraktion der Piraten schafft es nicht, Privates und Politik zu trennen. Der Vorsitzende Christopher Lauer geht in die Offensive"

"12.05.2013 · Katharina Nocun hat eine schwierige Aufgabe vor sich: Nach Marina Weisband und dem gescheiterten Johannes Ponader soll sie die Piraten als politische Geschäftsführerin wieder auf Kurs bringen. Die Voraussetzungen dafür bringt sie mit"

"Mit Laptop in den Ausschuss, Sitzungen im Internet, Parlamentsreden als YouTube-Hit: Die Berliner Piratenfraktion wollte mit einem offenen Politikstil punkten, jetzt schottet sich die zerstrittene Truppe mehr und mehr ab. Allen voran drängt Fraktionschef Christopher Lauer auf Rückzug"

Die Piratenpartei drängt mit ihrem Wahlprogramm auf eine Pflicht für die Öffentlich-Rechtlichen, ihre Produktionen dauerhaft in offenen Formaten online zu stellen. Zudem sollen Überwachungsgesetze gekippt und Netzneutralität gesetzlich verankert werden

"Die Piraten versprechen ein breites Programm bis zur Bundestagswahl. Doch ausgerechnet mit dem wichtigen Feld Außenpolitik tut sich die Partei schwer. In die Debatte um geeignete Positionen mischt sich das wirre Weltbild von Verschwörungstheoretikern"

"Der Fraktionschef der Berliner Piraten hat auf einer Internetkonferenz für einen Eklat gesorgt: Als ihn ein Sozialdemokrat kritisierte, verließ Christopher Lauer beleidigt das Podium - und brachte das Publikum gegen sich auf. "

"Die Piraten im Berliner Parlament galten als Pioniere ihrer Partei, nun ist die Fraktion völlig zerstritten: Es geht um eine Beförderung mit Amigo-Geschmäckle, eine kuriose Pressekonferenz - und den Intrigen-Verdacht des Fraktionschefs. Eine Abgeordnete quittierte ihm nun die Gefolgschaft"

"Eine neue Marina Weisband? Katharina Nocun ist zur Politischen Geschäftsführerin der Piraten gewählt - und damit zur Frontfrau der Partei"

"Der Fraktionschef Christopher Lauer spaltet die Abgeordneten. Ihm wird Vetternwirtschaft vorgehalten. Er wehrt sich und droht mit Parteiausschluss"

"Der Streit überdeckte mal wieder die Inhalte: Die Piraten wollten auf ihrem Parteitag endlich die digitale Demokratie in den eigenen Reihen einführen - der Versuch scheiterte an wenigen Stimmen. Parteichef Schlömer versuchte, mit einer Krawallrede gegenzuhalten"

"Den Piraten wurde es zuviel: Auch der zweite Versuch, verbindliche Online-Abstimmungen zu beschließen, ist gescheitert. Die Versammlungsleitung unterbrach den Parteitag am späten Abend vorzeitig. Mehrere Piraten sollen am Vortag wegen Erschöpfung behandelt worden sein"

""Ende, Gelände": Die Regie verkündet den vorzeitigen Abbruch, der Parteitag der Piraten geht am Sonntagmorgen weiter. Dann soll endlich über die Ständige Mitgliederversammlung abgestimmt werden. Zuvor war es im Saal zu kleineren Tumulten gekommen, Sanitäter sorgten sich um die Gesundheit der Piraten. Der Parteitag im Liveblog zum Nachlesen"