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Kommentar: Piraten nach NRW-Wahl: Piraten sind die neuen Linken | NRW-Wahl - ... - 0 views

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    "Hartz IV war gestern, Bürgerbeteiligung ist heute: Im Westen Deutschlands haben die Piraten die Linke als Protestpartei abgelöst. Doch deren Entwicklung zeigt, wie schnell Wahlerfolge vergehen können."
Bernd Eckenfels

Die Rhein-Neckar-Zeitung im Web - Heidelberg - 0 views

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    " In Berlin ziehen die Piraten jetzt in den Senat ein. Für ihr Programm mit mehr Bürgerbeteiligung werben sie auch in Heidelberg, wo sie einen Kreisverband gründen wollen. Die RNZ sprach mit den Piraten Tobias Betzin (22), Markus Stiller (29) und Martin Worret (30), der im März für den Landtag kandidierte. "
Mela Eckenfels

24.09.2011: Kein Kommunismus mit K (Tageszeitung Neues Deutschland) - 0 views

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    Alle 15 Listenkandidaten der Piraten - 14 Männer, eine Frau - ziehen ins Abgeordnetenhaus ein. Weil einige von ihnen auch auf den Bezirkslisten angetreten waren, werden die knapp und es werden nicht alle Plätze in den Berliner Bezirksparlamenten besetzt werden können. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt das jetzt möglicherweise zu einer Zusammenarbeit mit der LINKEN bei der Besetzung des Bezirksamts, angestrebt ist ein Zuschnitt »Bürgerbeteiligung und Transparenz«. Ein solches Amt gibt es allerdings in der Friedrichshain-Kreuzberger Verwaltung derzeit nicht. Das zeigt, welche Themen den Piraten wichtig sind: Katalysator für ihr Wachstum war die Bewegung gegen die Internetsperren im Bundestagswahlsommer 2009. Die falsche Netzpolitik der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) empörte viele, es gab eine Politisierung über das Netz. Die E-Petition gegen die Internetsperren, eingereicht von der Programmiererin Franziska Heine, ist die erfolgreichste in der Geschichte des Bundestags-Petitionssystems. Auch in der Presse fand Netzpolitik relevant statt. Bis zur Bundestagswahl 2009 wuchs die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf mehr als 12 000.
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FDP-General in der Kritik: Dörings Tyrannei-Vergleich empört die Piraten - SP... - 0 views

  • Also schaltete Döring schließlich auf Angriff und widmete sich dem Gesellschaftsbild, dem Politikbild und dem Menschenbild der Piraten, wie er es nannte. Dieses sei, befand der FDP-Politiker, "manchmal so stark von der Tyrannei der Masse geprägt, dass ich mir das als Liberaler nicht wünsche, dass dieses Politikbild sich durchsetzt"
  • selten einen derartigen rhetorischen Fehlgriff in der politischen Diskussion um direkte Partizipation erlebt". Die Äußerung passe "zum verblassten Zeitgeist der FDP, da sie offensichtlich statt auf Bürgerbeteiligung auf einsame Entscheidungen in einem Elfenbeinturm setzt.
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    "1,2 Prozent für die einen, 7,4 für die anderen - der Erfolg der Piraten ärgert die zur Splitterpartei verkommene FDP so sehr, dass Generalsekretär Döring zum Rundumschlag gegen die Polit-Aufsteiger ausholt. Deren Politikbild sei durch die "Tyrannei der Masse" geprägt. Die Gescholtenen schlagen zurück"
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