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Piratenpartei - Entern oder Kentern? Der Wahlkampf der Berliner Piratenpartei | Cicero ... - 0 views

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    "Bei der letzten Bundestagswahl war die Piratenpartei noch gefeierter Newcomer. Einige sahen in ihr schon eine „digitale Volkspartei" wachsen. Auf den Senkrechtstart folgten Zoff und Flaute. Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten. Piraten stellt man sich als wilde Kerle vor, mit schwarzer Augenklappe. Dieser hier trägt dunkle Hornbrille und fuchtelt mit einem Mikrofon in die Runde. Die Berliner Piratenpartei hat zum Wahlkampfauftakt geladen. Gut hundert Leute sind gekommen. Man kennt sich hier, im schwarz-verhangenen Szeneclub „Jacki". Dort weiß der Pirat mit Mikrofon gerade „nicht mehr richtig weiter." Denn der Parteivorsitzende, „der Herr Gerhard Anger", ist momentan nicht auffindbar. Als er dann schließlich doch vors Publikum tritt, ist er erst einmal „ziemlich durch den Wind", weil er gerade ein Interview mit RTL hatte. Aber nun wird der Vorsitzender mit dem Webnamen „tollwutbezirk" zur zentralen Wahlkampffrage seiner Partei referieren: „Warum machen wir den Scheiß eigentlich?" Anger sagt, dass das eine „sehr gute Frage ist". Die Piratenpartei wirbt aus gutem Grund mit dem Plakat: „Wir sind die mit den Fragen". Am Ende gibt der Berliner Chefpiraten dann doch eine Antwort: „Weil es kein anderer macht und weil es sich uneigentlich nicht machen lässt. Ja und das war's eigentlich. Viel Spaß!" Willkommen beim politischen Senkrechtstarter 2009, dem Überraschungsgast bei der letzten Bundestagswahl. 847.000 Zweitstimmen erzielte die erst drei Jahre zuvor gegründete Piratenpartei dabei aus dem Stand. Das reichte immerhin für zwei Prozent Stimmenanteil. Das hatten nicht einmal die Grünen bei ihrem Wahlstart geschafft. Medien und Politologen stürzten sich auf den Newcomer mit den pfiffigen Parolen für ein zensurfreies Internet und gegen Überwachungsstaat. Die Mitgliederzahl wuchs rasant. Hatte man da gerade die Geburt einer juvenilen digitalen Volkspartei v
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Klar zum Entern? « Zweitstimme « ZEIT ONLINE Blogs - 0 views

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    Die Piraten stehen möglicherweise vor dem größten Erfolg ihrer kurzen Parteigeschichte. Der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus liegt im Bereich des Möglichen, wie die aktuellen Umfragen zeigen. Der Sprung über die 5%-Hürde - kleine Fußnote am Rande: in Berlin zählen bei der Feststellung, ob die Hürde übersprungen worden ist, die ungültigen Stimmen mit, was das Überspringen etwas schwieriger macht! - ist im Bereich des Möglichen, was natürlich die Frage aufwirft: Wer sind diese Piraten, die offenkundig klar zum Entern des Abgeordnetenhauses sind? Marc Debus hat sich an dieser Stelle schon einmal dieser Frage angenommen, einmal mit Blick auf die Parteipositionen, einmal mit Blick auf mögliche Koalitionsmodelle. Programmatisch tummeln sich die Piraten in der Nähe von Grünen und Linken und auch eine Koalition von SPD, Linken und Piraten ist nach den Ergebnissen von Marc Debus durchaus wahrscheinlich.
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Piraten-Partei im Berliner Abgeordnetenhaus - Durchbruch für die digitalen Wu... - 0 views

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    Die Piraten ziehen ins Berliner Abgeordnetenhaus ein - der Kampf um das freie Internet wird erstmals in ein deutsches Landesparlament getragen. So blass die Partei abseits ihrer Kernthemen ist, so mächtig ist die urliberale Botschaft ihres Erfolgs: Die alten Eliten der Politik müssen aufhören, sich den Chancen des Netzes zu verweigern und seine Risiken zu dramatisieren.
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Warum Piraten? » - 0 views

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    "Die Piraten haben heute einen sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin gefeiert. Wie konnte es dazu kommen? Ich behaupte: Mit dem Berliner Landesverband der Piraten gab es endlich wieder eine links-liberale Alternative, keine Protestpartei, sondern eine realistische Alternative für junge, politisch interessierte und gebildete Menschen. Die Grünen sind gefühlt im Establishment angekommen, ein würdiger Nachfolger der FDP. Die SPD hingegen hat schon lange das «S» aus dem eigenen Namen gestrichen. Das sogenannte linke Lager hat sich in den letzten ein, zwei Jahrzehnten selbst an den Rand der Auflösung gebracht. Berlin hat nun gezeigt, dass das Potential für sozial-liberale Politik immer noch vorhanden ist, vielleicht sogar bundesweit mehr als 9% möglich wären."
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Parteienfoscher: Rosige Zeiten für die Piraten - Deutschland - Politik - Hand... - 0 views

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    BerlinDer etablierten Parteien müssen sich nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berlin-Wahl nach Einschätzung des Politologen Oskar Niedermayer auch über die Hauptstadt hinaus auf die neue Konkurrenz einstellen. „Das ist kein Berliner Phänomen. Ich glaube, dass die Piraten mit dem Thema Transparenz einen sehr guten Markenkern haben", sagte Niedermayer am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Die Partei treffe damit einen Nerv der jüngeren Generation.
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Kontrapunkt: Die Piraten und Berlin - Ein Unreifezeugnis - Meinung - Tagesspiegel - 0 views

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    "Noch blamabler als der Erfolg der Piraten ist die Panik der Öffentlichkeit, womöglich mal wieder ein Zeitgeistphänomen unterschätzt zu haben, sagt Malte Lehming. Und er droht mit einer Nadelattacke. Herzlichen Glückwunsch, Berlin! In einem Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg sind durch demokratische Wahlen Verhältnisse geschaffen worden, wie sie in undemokratischen Systemen nur durch Zwang zustande kommen. Die vereinigte Linke, wenn man sie mal so nennen darf (Grüne, SPD, Linke, Piraten, Die Partei), kommt in Friedrichshain-Kreuzberg auf 85,9 Prozent. Eines ist damit - und auch sonst - klar: Die Vergriechenlandisierung (kurz: Vergriechung) der ohnehin verarmten deutschen Hauptstadt wird sich weiter beschleunigen."
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Wahl-Triumph in Berlin: Piraten sind mehr als naive Netznerds, Seite 2 | FTD.de - 0 views

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    Das Thema Internet allein aber erklärt ihren Erfolg nicht. Nur weil ein Alltagsgegenstand bedroht ist, rechtfertigt das keine eigene Partei. Sonst müsste ja die Autofahrerpartei längst den Kanzler stellen. Und die Grünen reden auch über E-Government, Förderung der Netzwirtschaft oder Internet für alle - wenn auch nur auf sieben von 230 Seiten im Wahlprogramm. Die Internetpartei steht aber zugleich für das verlockende Versprechen der absoluten Transparenz: Alle Dokumente und Debatten sollen einsehbar sein, jeder kann alles überprüfen. Auch wenn fraglich ist, wie praktisch das im Politbetrieb tatsächlich ist. Die Partei macht ein Angebot, das die Angst vor undurchsichtigen, komplexen Entscheidungen zu nehmen verspricht. Ihre Wahl ist daher auch eine Kritik an einer Politik mit Übernachtentscheidungen, Abkürzungskryptologie wie EFSF oder Geheimabsprachen mit der Atomlobby.
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Der Anti-Pirat - Politik - Tagesspiegel - 0 views

  • Er sieht dort den Verlust an Glaubwürdigkeit, und angespornt vom Erfolg der Piraten in Berlin hat er seinen Plan neu justiert, ausgeweitet und gerade von einem Bundesparteitag absegnen lassen. Aiwanger soll die Freien Wähler 2013 erneut in den bayrischen Landtag führen – und in den Bundestag.
  • Aber nun ist Aiwanger unsicher geworden, seit dem Erfolg der Piratenpartei treibt ihn die Sorge, seine Freien Wähler könnten bundesweit zu spät kommen, um in die Lücken zu schlüpfen, die die etablierten Parteien ihnen lassen. Noch ist nicht ganz klar, wohin diese Republik treibt, aber sie ist politisch in Bewegung. Das hilft Parteien wie den Piraten oder den FW. Und seit Stuttgart 21, der verhinderten Hamburger Schulreform oder auch den Anliegen der Berliner Flugroutengegner und Unterstützer des Wasservolksentscheids ist klar: Viele Bürger sind bereit, sich wenigstens wieder dort einzubringen, wo Politik sie direkt betrifft. Und wo sie das Gefühl haben, die etablierten Parteien entscheiden über ihre Köpfe hinweg.
  • Die Freien Wähler wirken im Vergleich zu den Piraten angepasst, sie repräsentieren ein Milieu von dem die FDP immer sagt, das seien die Menschen, die den Karren ziehen. Aiwanger sagt ganz bewusst, dass er auch in die Mitte wolle, weil ja dort die meisten enttäuschten Bürger seien. Die Mitglieder der FW entstammen dieser Mitte, es sind Ärzte, Handwerker, Lehrer, Landwirte. Es gibt kein eindeutiges Milieu wie bei den Piraten, aber am ehesten passten die FW als liberaler Ersatz für eine marginalisierte FDP. Allerdings sind sie nicht nach dem Schema links-rechts einzuordnen. Sie sind in Bayern beispielsweise strikt gegen eine dritte Startbahn am Flughafen. Andererseits waren sie die Ersten, die die Einführung der elektronischen Fußfessel forderten. Und sie sind, ganz die Anti-Piraten und insofern wieder anti-liberal, für mehr Kontrolle im Internet.
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Das politische Denken der Piraten | ctrl+verlust - 0 views

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    "Die Piratenpartei ist mit einem sensationellen Erfolg in den Berliner Landtag eingezogen. Journalisten und Politiker stehen vor einem Rätsel. Ihre Deutungsversuche gehen von "Protestpartei", "neue FDP" bishin zur es sich bequem machenden "Einthemenpartei". Sie versuchen gar nicht die Piraten zu verstehen, sondern nur die passende Schublade für sie zu finden. Dass die Piraten einen eigenen originären Politikansatz haben könnten, scheint niemand in Betracht zu ziehen. Doch wenn man sich den Wahlkampf genau ansieht, dann wundert man sich, dass kaum eines der Klischees über die Piratenpartei erfüllt wird. Wo bitte waren die Piraten eine "Einthemenpartei"? Netzpolitik kommt beispielsweise in dem Wahlprogramm der Piraten kaum vor. Außer der Forderung nach einem flächendeckenden W-Lan war dazu nicht viel zu finden. Warum auch? Netzpolitik ist schließlich nur sehr selten Ländersache. "
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Internet-Nachhilfe für 40-Jährige | WESER-KURIER - 0 views

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    "Bremen. Zeit Online wurde in diesem Jahr mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet: für eine Animation der Daten von Malte Spitz. Der 27-Jährige Netzpolitiker, der im Bundesvorstand der Grünen sitzt, engagiert sich seit Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung. Im Gespräch mit Miriam Keilbach erzählt er von dem Bewegungsprofil, das die Telekom erstellen könnte, von der Einschränkung von Grundrechten - und warum er sich zumindest teilweise über den Erfolg der Piratenpartei freut. "
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"Historiker erzählen nicht mehr die Geschichte" Interview mit Fabio Reinhardt... - 0 views

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    " Sie haben die Republik überrascht, wenn nicht sogar geschockt: die Piratenpartei Deutschland. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erreichte sie fast neun Prozent und ist nun mit 15 Abgeordneten vertreten. Nach aktuellen Umfragen würden bundesweit rund acht Prozent der Wähler den Piraten ihre Stimme geben. Was macht den Erfolg der Piratenpartei aus? Was wollen die Piraten? Sind sie eine klassische Single-Issue-Partei, die vor allem das Internet zum Gegenstand hat? Wie steht es um eine historische Parallele zum Aufstieg der Grünen Ende der 1970er Jahre? Wir haben Fabio Reinhardt, den einzigen Historiker innerhalb der neuen Berliner Piratenfraktion, zu diesen und anderen Fragen interviewt"
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"Die Piraten zu belächeln, ist unpolitisch" | WESER-KURIER - 0 views

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    "Bremen. Zeit Online wurde in diesem Jahr mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet: für eine Animation der Daten von Malte Spitz. Der 27-Jährige Netzpolitiker, der im Bundesvorstand der Grünen sitzt, engagiert sich seit Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung. Im Gespräch mit Miriam Keilbach erzählt er von dem Bewegungsprofil, das die Telekom erstellen könnte, von der Einschränkung von Grundrechten - und warum er sich zumindest teilweise über den Erfolg der Piratenpartei freut."
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Joachim Gauck lobt die Piratenpartei - Nachrichten Print - WELT AM SONNTAG - Vermischte... - 0 views

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    "Der Ex-Stasibeauftragte Joachim Gauck sieht den derzeitigen Erfolg der Piratenpartei in Berlin mit Wohlwollen. "Unsere Demokratie braucht auch diese naive Bereitschaft von neuen Akteuren", sagte Gauck der "Welt am Sonntag". "Unsere politische Klasse dünnt sonst aus." Die Piraten seien "eine Bereicherung auf der politischen Bühne, weil sie die Zuschauerbänke verlassen haben", sagte Gauck. Nun sei zu hoffen, dass sie sich nicht im Reich der Träume verlören. Kritik übte er dagegen an den Grünen: Das Prinzip Hoffnung spiele bei ihnen "eine zu geringe Rolle, die Angst als großer Mobilisator dagegen eine zu große"."
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Spiel mit Unbekannten: Wie die Piraten die Parteienlandschaft aufmischen - Politik - Ta... - 0 views

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    "Die Piraten sind endgültig im Politikbetrieb angekommen. Wo stehen sie - und wie stehen die anderen zu ihnen? "
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Wahl in Schleswig-Holstein: Piraten etablieren sich als Protestpartei - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die Piraten ziehen zum dritten Mal in einen Landtag ein: Sie schicken junge Computernerds und vor allem Polit-Veteranen ins Kieler Parlament. Die Freibeuter machen Rot-Grün die Mehrheitsbildung im Norden schwer - signalisieren aber erstmals, eine Minderheitenregierung zu stützen. "
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Uli König: Ein Pirat wird Politiker - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die Piraten entern die Landesparlamente, aus Amateuren werden Berufspolitiker. Auch der Informatiker Uli König sitzt nun im Kieler Landtag. Seine größte Sorge: die Bodenhaftung zu verlieren. SPIEGEL ONLINE begleitet König auf seinem politischen Weg"
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"Günther Jauch": Rückfall in alte Zeiten des Vier-Parteien-Systems - Nachrich... - 0 views

  • wie die Berufspolitik in ihren Ritualen erstickt
  • die eine verpasste Mehrheit durch das Aufrechnen mit dem schlechteren Ergebnis bei der letzten Wahl in einen Erfolg umlügen wollen
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    "Bei Günther Jauchs Elefantenrunde nach der NRW-Wahl war das alte politische System nach langer Zeit mal wieder unter sich: Man sprach über die Piraten, aber nicht mit ihnen. Fragt sich, wem das nützt"
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Piraten: Die Anti-Partei wird professioneller | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "2012 soll ein weiteres Erfolgsjahr der Piraten werden. In Berlin haben sie ihre Pläne vorgestellt. Die Partei wird professioneller und langweiliger"
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Wahlkampf in Berlin I: Piraten nehmen Kurs aufs Parlament - taz.de - 0 views

  • Einen zweiten möglichen Grund für den Erfolg sieht Koschmieder in der derzeitigen Schwäche der FDP. Da es bei den Liberalen nicht abzusehen sei, ob diese die 5-Prozent-Hürde schaffen, sei es möglich, dass Wähler ihre Stimme nicht "verschenken" wollen und sie deshalb lieber der Piratenpartei geben. Ob die Situation für die Piratenpartei so günstig bleibt, könne man nur schwer vorhersehen. Dies hänge von zahlreichen "Wenns und danns" ab.
  • Auch bei der Party zum Wahlkampfauftakt war den Piraten klar, dass noch viel zu tun ist - die Party hieß "Niemand (26) hat gesagt, dass es einfach wird".
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Piraten-Erfolg in Berlin: die Internet-Generation entert die Politik - SWR cont.ra | SW... - 0 views

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    Die Internet-Generation entert die Politik Von null auf 8,9 Prozent: Die Piratenpartei hat sich in das Berliner Abgeordnetenhaus katapultiert. Diese Protestbewegung vertritt die so genannten "digital natives", also jene Generation, die mit dem Internet aufgewachsen ist. Hauptziele sind Freiheit und Transparenz - nicht nur im Netz.
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