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Mela Eckenfels

Antisemitismus in der Piratenpartei - Wenn Meinungsfreiheit zum Problem wird - Politik ... - 0 views

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    "Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist bei den Piraten ein hohes Gut. Nur verstehen sie nicht damit umzugehen, wenn die Meinung von Einzelnen auf die ganze Partei ausstrahlt. Das zeigt die Geschichte des Piraten Carsten Schulz, der das Leugnen des Holocausts legalisieren möchte. Für einen, der gerade sein Direktmandat verloren hat, ist Carsten Schulz überraschend fröhlich. Er sitze gerade in einem Park und lasse es sich gutgehen, sagt er am Telefon, und seine Stimme senkt sich kein bisschen, als er auf den Landesverband der Piraten in Niedersachsen zu sprechen kommt: "Die versuchen mit faschistischen Methoden, mich loszuwerden.""
Mela Eckenfels

Kommentar: Gekommen, um zu bleiben | Meinung - Frankfurter Rundschau - 0 views

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    "Entgegen der Unkerufe habe sich die Piraten bei ihrem bislang größen Bundesparteitag seriös und diszipliniert gezeigt. Manche Politiker dürften gehofft haben, die Piraten würden sich demnächst mit Kursstreitereien, Anfängerfehlern und basisdemokratischen Sperenzchen selbst versenken. Für sie muss der bislang größte Bundesparteitag der jungen Partei eine Enttäuschung gewesen sein: In disziplinierter, konzentrierter Atmosphäre arbeitete er Programm- und Satzungsanträge ab. Auch nach denkbar knappen Abstimmungen über kontroverse Themen wie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen brachen keine offenen Grabenkämpfe aus. Obwohl der Parteitag eine Mitgliederversammlung mit mehr als 1300 Stimmberechtigten war, keine Versammlung ausgesuchter Delegierter, lief die Antragsarbeit reibungsarm, ohne jedoch die Diskussionen zu unterbinden, die eine junge Partei zur Selbstfindung braucht. Klar, hier treten Versammlungsleiter unter Namen auf wie „Plätzchen", aber die Piraten behandeln die Ansinnen ihrer Mitglieder weit seriöser als andere Parteien. Und es sieht so aus, als schwenkten die Piraten auf einen linksliberalen Kurs ein. Der zu Beginn der Piraten-Geschichte noch deutlicher sichtbare Flügel, der einen ungezügelten Individualismus propagiert und wenig Gedanken auf das Gemeinwohl verwendet, gerät ins Hintertreffen. Wenn die Piraten so weitermachen, haben sie Zukunft."
Mela Eckenfels

Die Berliner Piraten und die Esoterik | Astrodicticum Simplex | ScienceBlogs.de - Wisse... - 0 views

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    "Dass Politiker dumme Sachen sagen oder machen, ist keine große Neuigkeit. Würde man jede Absurdität der politischen Welt kommentieren, dann käme man zu sonst nichts mehr. Aber manchmal sind die Dinge so absurd, dass man nicht umhin kommt, genauer hin zu blicken. Zum Beispiel nach Berlin und zur Piratenpartei. Die sind ja im Herbst relativ überraschend und unter dramatischen Medienecho mit fast 9% der Wählerstimmen in den Landtag eingezogen. Von politischen Äußerungen der Piratenpartei hört man seitdem selten was (nur damit kein falscher Eindruck entsteht: ich sage nicht, dass es die nicht gibt, nur dass sie es anscheinend nicht so oft in die Medien schaffen), dafür kann man von Streit um Büroräume lesen, den Kampf der Partei gegen einen dummen Schüler oder eben die Geschichte, um die es mir heute geht: Die Berliner Fraktionsgeschäftsführerin Daniela "
Mela Eckenfels

24.09.2011: Kein Kommunismus mit K (Tageszeitung Neues Deutschland) - 0 views

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    Alle 15 Listenkandidaten der Piraten - 14 Männer, eine Frau - ziehen ins Abgeordnetenhaus ein. Weil einige von ihnen auch auf den Bezirkslisten angetreten waren, werden die knapp und es werden nicht alle Plätze in den Berliner Bezirksparlamenten besetzt werden können. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt das jetzt möglicherweise zu einer Zusammenarbeit mit der LINKEN bei der Besetzung des Bezirksamts, angestrebt ist ein Zuschnitt »Bürgerbeteiligung und Transparenz«. Ein solches Amt gibt es allerdings in der Friedrichshain-Kreuzberger Verwaltung derzeit nicht. Das zeigt, welche Themen den Piraten wichtig sind: Katalysator für ihr Wachstum war die Bewegung gegen die Internetsperren im Bundestagswahlsommer 2009. Die falsche Netzpolitik der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) empörte viele, es gab eine Politisierung über das Netz. Die E-Petition gegen die Internetsperren, eingereicht von der Programmiererin Franziska Heine, ist die erfolgreichste in der Geschichte des Bundestags-Petitionssystems. Auch in der Presse fand Netzpolitik relevant statt. Bis zur Bundestagswahl 2009 wuchs die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf mehr als 12 000.
Mela Eckenfels

Piratenpartei könnte in Berlin erstmals 5%-Hürde knacken » Von Florian Alther... - 0 views

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    "Die Piratenpartei könnte in Berlin erstmals in ihrer Geschichte die 5%-Hürde für ein Landesparlament erreichen und am 18. September ins Abgeordnetenhaus von Berlin einziehen. Bereits seit mehreren Wochen halten sich die Umfragewerte verschiedener Institute zwischen 4% (Emnid) und 4,5% (Infratest dimap, Forschungsgruppe Wahlen, INFO GmbH)."
Mela Eckenfels

"Historiker erzählen nicht mehr die Geschichte" Interview mit Fabio Reinhardt... - 0 views

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    " Sie haben die Republik überrascht, wenn nicht sogar geschockt: die Piratenpartei Deutschland. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erreichte sie fast neun Prozent und ist nun mit 15 Abgeordneten vertreten. Nach aktuellen Umfragen würden bundesweit rund acht Prozent der Wähler den Piraten ihre Stimme geben. Was macht den Erfolg der Piratenpartei aus? Was wollen die Piraten? Sind sie eine klassische Single-Issue-Partei, die vor allem das Internet zum Gegenstand hat? Wie steht es um eine historische Parallele zum Aufstieg der Grünen Ende der 1970er Jahre? Wir haben Fabio Reinhardt, den einzigen Historiker innerhalb der neuen Berliner Piratenfraktion, zu diesen und anderen Fragen interviewt"
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Abschied von der Piratenpartei - ihre Geschichte ist erzählt - leider - Absch... - 0 views

  • Als die Partei an ihrem Höhepunkt war, galt unser Autor plötzlich als Piraten-Experte. Vier Jahre später blickt er auf eine Bewegung, deren Geschichte zu Ende erzählt ist - leider. Ein Nachruf jenseits von Häme und Besserwisserei. 
Mela Eckenfels

Stellungnahme von Anonymous zu Servergate - 0 views

  • Ferner widerspricht es dem gesunden Menschenverstand, anzunehmen, dass die hochkritische Infrastruktur mit einer direkten Verbindung zum Internet betrieben wird.
  • wegen einer vergangenen Protestaktion
  • eine demokratische Partei kurz vor den Wahlen lahmgelegt
  • ...3 more annotations...
  • die demokratische Bewegung der Bürger in Spanien behinder
  • Anonymous-Operationen gegen Regime im mittleren Osten gestört
  • #Servergate somit ein sehr undemokratischer Tag in der Geschichte unserer Freunde und Helfer
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    "Wertes Volk, bezugnehmend auf die polizeilichen Restriktionen gegen die Server der Piratenpartei am Freitag, den 20. Mai 2011, kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen sieht sich Anonymous zu einer Stellungnahme gezwungen. Unter dem Vorwand, dass sich in den Pads, die sich auf dem System befinden, Informationen über einen geplanten Angriff auf den französischen Atomkonzern EDF befänden, wurde dieses abgeschaltet und zur Durchsuchung beschlagnahmt. Damit wurde der Partei zeitgleich eines ihrer wichtigsten Kommunikationswerkzeuge genommen. Dieser Vorfall wurde unter dem Namen Servergate bekannt und verbreitete sich rasant als schockierende Nachricht. Anonymous sieht darin eine Verletzung der Demokratie und Meinungsfreiheit."
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    Stellungnahme von Anonymous.
Mela Eckenfels

Kontrapunkt: Fünf Gründe für den Erfolg der Piraten - Meinung - Tagesspiegel - 0 views

  • Viertens: Viel Feind, viel Ehr’. Seit Klaus Wowereit die Piraten mit seiner Warnung vor ihnen adelte, gibt es kaum noch ein Halten. Warum warnte Wowereit nicht vor der Wahl der NPD, sondern erklärte die Piraten für gefährlich? Weil es ihm um seine bequeme Koalition mit der Linken geht, die ist tatsächlich durch die Piraten gefährdet: Kommen sie rein ins Parlament, fliegen die Linken raus aus dem Senat, eine ganz einfache Rechenaufgabe, das bekommen selbst noch Leute hin, die den Schuldenstande Berlins auf Millionen schätzen statt auf Milliarden.
  • Die ganze Geschichte erinnert übrigens stark an eine andere kleine Partei, die sich vor vielen Jahren ein Thema schnappte, von anderen Dingen keine Ahnung hatte, peinliche Plakate druckte, mit seltsamen Gestalten auftrat, Hohn und Spott ausgesetzt war, als Zeitgeisterscheinung abgetan wurde und später die Bundesrepublik mitregierte. Ein Durchmarsch wie der von den Grünen ist von den Piraten eher nicht zu erwarten, den ganzen Kahn werden sie kaum übernehmen.
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