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Mela Eckenfels

Der Anti-Pirat - Politik - Tagesspiegel - 0 views

  • Er sieht dort den Verlust an Glaubwürdigkeit, und angespornt vom Erfolg der Piraten in Berlin hat er seinen Plan neu justiert, ausgeweitet und gerade von einem Bundesparteitag absegnen lassen. Aiwanger soll die Freien Wähler 2013 erneut in den bayrischen Landtag führen – und in den Bundestag.
  • Aber nun ist Aiwanger unsicher geworden, seit dem Erfolg der Piratenpartei treibt ihn die Sorge, seine Freien Wähler könnten bundesweit zu spät kommen, um in die Lücken zu schlüpfen, die die etablierten Parteien ihnen lassen. Noch ist nicht ganz klar, wohin diese Republik treibt, aber sie ist politisch in Bewegung. Das hilft Parteien wie den Piraten oder den FW. Und seit Stuttgart 21, der verhinderten Hamburger Schulreform oder auch den Anliegen der Berliner Flugroutengegner und Unterstützer des Wasservolksentscheids ist klar: Viele Bürger sind bereit, sich wenigstens wieder dort einzubringen, wo Politik sie direkt betrifft. Und wo sie das Gefühl haben, die etablierten Parteien entscheiden über ihre Köpfe hinweg.
  • Die Freien Wähler wirken im Vergleich zu den Piraten angepasst, sie repräsentieren ein Milieu von dem die FDP immer sagt, das seien die Menschen, die den Karren ziehen. Aiwanger sagt ganz bewusst, dass er auch in die Mitte wolle, weil ja dort die meisten enttäuschten Bürger seien. Die Mitglieder der FW entstammen dieser Mitte, es sind Ärzte, Handwerker, Lehrer, Landwirte. Es gibt kein eindeutiges Milieu wie bei den Piraten, aber am ehesten passten die FW als liberaler Ersatz für eine marginalisierte FDP. Allerdings sind sie nicht nach dem Schema links-rechts einzuordnen. Sie sind in Bayern beispielsweise strikt gegen eine dritte Startbahn am Flughafen. Andererseits waren sie die Ersten, die die Einführung der elektronischen Fußfessel forderten. Und sie sind, ganz die Anti-Piraten und insofern wieder anti-liberal, für mehr Kontrolle im Internet.
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