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Mela Eckenfels

SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin» Blog Archive » Kluge Wähler - 0 views

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    Der Erfolg der Piraten ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Grüne und "Linke", von denen sie - so die Wahlforscher - je ein Viertel ihrer Stimmen bekamen. Und sie haben, das ist ein Erfolg für die Demokratie, Nichtwähler mobilisiert. Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei sind, das müssen sie noch beweisen. Und sie sollten nicht glauben, dass die Ergebnisse im Medien- und  Internet-Biotop Berlin auf Bundesebene übertragbar sind. Aber: Respekt! Das Wichtigste aber ist, dass der FDP-Wahlkampf scheiterte. Nicht nur ihr Vorsitzender steht zur Disposition, sondern die ganze Partei. Wenn sie jetzt ihren Anti-Europa-Kurs fortsetzt, wie Generalsekretär Christian Lindner sagte, dann wäre das der Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Wo bleibt eigentlich Hans-Dietrich Genscher? Angela Merkel kann in der aktuellen Euro-Diskussion nicht aufatmen. Mit der FDP ist kein Staat und kein Europa mehr zu machen. Merkel kann ihre Europa-Politik nur noch mit Hilfe von SPD und Grünen durchsetzen. Sie ist eine Kanzlerin ohne inhaltliche Mehrheit. Für 2013 (oder bei Neuwahlen) kann Merkel nur noch darauf hoffen, dass die Piraten 2013 der SPD und den Grünen so viele Stimmen abnehmen, dass es für Rot-Grün nicht reicht. Mehr Hoffnung kann sie nicht mehr haben.
Mela Eckenfels

Griechenland: Die Euro-Retter brauchen eine neue Strategie - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Hamburg - Die Bilder hatten stets etwas Beruhigendes. Immer wenn die Schuldenkrise eskalierte, fuhren in den vergangenen zwei Jahren die dunklen Limousinen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel vor. Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Jean-Claude Juncker schritten mit ernsten Mienen zum Krisengipfel. Ihre Treffen dauerten meist bis weit nach Mitternacht. Und am nächsten Morgen hatten Europas Mächtige zuverlässig eine beruhigende Botschaft ans Volk parat. Immer wieder versuchten Merkel und Co. den Eindruck zu vermitteln, sie hätten alles im Griff. Griechenland kann seine Schulden immer noch nicht zurückzahlen? Dann gibt es einfach ein frisches Hilfspaket und noch härtere Sparauflagen. Andere Euro-Länder drohen in den Sog hineingezogen zu werden? Die Regierungschefs beschließen einen neuen Rettungsfonds, der die Märkte endgültig beruhigt. Verbunden mit immer neuen roten Linien, die auf keinen Fall überschritten werden sollen."
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BamS-Kommentar von Michael Backhaus: Retten die Piraten Merkel? - News - Bild.de - 0 views

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    "„Stärkste Partei links der Mitte" - es ist ein bescheidenes Ziel, das SPD-Chef Gabriel seiner Partei in unserem Interview vorgibt. Denn das ist die SPD bereits heute. "
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Lehren aus der Saarland-Wahl - Warum die Piraten der Kanzlerin helfen - Politik - suedd... - 0 views

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    "Neben der Linkspartei jetzt auch noch die Piraten? Angela Merkel dürfte sich freuen: Je mehr linksgerichtete Parteien es gibt, mit denen die SPD nicht regieren will, umso leichter kann die Kanzlerin ihre Macht erhalten. Bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr könnte es ganz ähnlich laufen. "
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Das Phänomen Piratenpartei: «Wir sind die Antithese zum System Merkel» - News... - 0 views

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    "Marina Weisband ist der Star der deutschen Piratenpartei - und leidet gelegentlich darunter. Die Partei sei erfolgreich, weil sie den Zeitgeist erfasst habe."
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Serie: Wozu noch Journalismus? (4) - Das ist nicht Ihr Kanzleramt! - Medien -... - 0 views

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    "Die Presse und die Regierungschefin: Warum Angela Merkel Journalisten als Handlanger betrachtet und was daran gefährlich ist. "
Bernd Eckenfels

Netzpolitik: Gegenangriff der Möchtegern-Piraten - SPIEGEL ONLINE - Nachricht... - 0 views

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    "Berlin - Jetzt geht also auch die Kanzlerin auf Piraten-Kurs: Sicher, in diesen Tagen kommt kaum jemand an den Polit-Aufsteigern vorbei. Zehn Prozent erreicht die Netzpolitik-Partei in einer neuen bundesweiten Umfrage. Da macht es sich gut, wenn Angela Merkel nun per YouTube-Kanal regiert."
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Piratenpartei : Auf der Suche nach den verlorenen Wählern - Nachrichten Polit... - 0 views

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    "Die Piratenpartei liegt am Boden. Auf ihrem Parteitag geht es nun um ihre digitale Seele. Und Parteichef Schlömer würde selbst vor einer Zusammenarbeit mit Kanzlerin Merkel nicht zurückschrecken"
Mela Eckenfels

Das Phänomen Piratenpartei: «Wir sind die Antithese zum System Merkel» - News... - 0 views

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    "Ist diese etwas unaufgeräumte Berliner Wohnung, in der wir sitzen, die Bundesgeschäftsstelle der Piraten? Genau. Sieht nicht aus wie das Hauptquartier der - gemäss Umfragen - viertgrössten deutschen Partei. Das ist sowieso mehr ein offener Arbeitsraum. Hier kann jeder hinkommen, der will und arbeiten oder sich austauschen. Alles ist sehr kumpelhaft. Und wo ist der Parteiapparat? Die Piraten haben eine einzige Angestellte, das ist die Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Die sitzt nebenan im Büro. Andere Parteien haben ein markantes Profil: Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, die FDP für eine liberale Wirtschaftspolitik, die Grünen für Umweltschutz. Was ist das Kernanliegen der Piraten? Mit einem Wort: die Informationsgesellschaft. Wir kommen aus einer Industriegesellschaft und später postindustriellen Gesellschaft in die Informationsgesellschaft, wo plötzlich Wissen das Kapital ist - statt wie früher Ackerland oder Arbeitskraft. Und Wissen hat die Eigenschaft, dass es kopierbar ist. Deswegen haben wir Piraten unsere Wurzeln auch in der Internetszene, das ist der Ort, wo Wissen getauscht wird. Letztlich geht es uns um Wissen, um Bildung, um Beteiligung am Leben und an der Politik, die daraus erwachsen kann."
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Piratenpartei: Chefpirat Schlömer nennt Merkel mögliche Koalitionspartnerin |... - 0 views

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    "Innerhalb der nächsten zwei Jahre will Bernd Schlömer die Piratenpartei auf Bundesebene regierungsfähig machen. Eine Koalition sei dann auch mit der CDU möglich"
Mela Eckenfels

TV-Kritik: Großes Themenhopping bei Maybrit Illner - Deutschland - Politik - ... - 0 views

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    Eigentlich sollte es ja um Bundeskanzlerin Angela Merkel gehen und wie die Brandherde Wulff, Euro und FDP ihr das Leben schwer machen. Am Ende waren aber Europa, Salamis und Ufos die großen Themen bei Maybrit Illner.
Mela Eckenfels

Vor Bremen-Wahl - Polizei nimmt Server der Piratenpartei vom Netz - Deutschland - Polit... - 0 views

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    "Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet
Mela Eckenfels

Berlinul îi dă lui Merkel un răgaz să salveze euro | Romania Libera - 0 views

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    Din cele cinci partide care au intrat în parlamentul local al Berlinului, numai unul - Partidul Piraţilor - se poate considera cu adevărat un câştigător. Cu o campanie electorală bazată pe o mai mare libertate a cetăţenilor şi o lărgire a drepturilor acestora, inclusiv legalizarea drogurilor „uşoare" şi un stat mai transparent, Piraţii au reuşit să obţină la prima participare la alegerile din Berlin 8,9% - un rezultat neaşteptat până şi pentru membrii partidului.
Mela Eckenfels

Le Figaro - High-Tech : Le Parti pirate français rêve d'un destin à l'allemande - 0 views

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    À Berlin, ce mouvement de défense des libertés a capté 8,9% des voix ce week-end et fera son entrée au parlement régional. En France, il tente de se mettre en ordre de bataille pour s'immiscer dans l'élection législative de 2012. C'est la sensation politique du moment. En Allemagne, le Parti pirate, un mouvement jusqu'alors confidentiel, a attiré sur son nom 8,9% des suffrages dimanche lors d'un scrutin régional à Berlin. Avec quinze députés au parlement, le «Piratenpartei» devient la quatrième force de la capitale allemande, devançant très largement les libéraux du FDP (1,8% des voix), alliés de coalition d'Angela Merkel. «C'est un vote contestataire à prendre au sérieux», a réagi la chancelière allemande.
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