Group items tagged

"Sie sind gekommen, um zu bleiben: Die Piraten ziehen bei der zweiten deutschen Landtagswahl in Folge in ein Parlament ein. Nach Berlin sind sie dank zahlreicher junger Protestwähler künftig auch im Saarland im Landtag vertreten. Die Piraten profitieren bei der vorgezogenen Wahl noch stärker als in Berlin vom Missmut gegenüber den etablierten Parteien, verdanken ihren Erfolg mit 7,4 Prozent aber auch einer schon vor der Wahl scheinbar feststehenden Regierung aus CDU und SPD, während die Grünen und Linken stark an Stimmen verlieren und die FDP mit einem desaströsen Ergebnis scheitert. Die CDU gewinnt die Wahl mit komfortablem Vorsprung, die SPD muss sich voraussichtlich mit der Juniorpartnerrolle in der Großen Koalition begnügen. Es war vor allem ein personalisierter Wahlkampf zwischen den beiden Spitzenkandidaten, bei dem sich am Ende Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU gegen den Sozialdemokraten Heiko Maas durchsetzt. Die SPD gewinnt zwar mehr als sechs Prozentpunkte und kommt auf 30,6 Prozent - das reicht jedoch nicht, um an der Union vorbeizuziehen. Die CDU kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 35,2 Prozent und kann damit ihr Ergebnis von 2009 leicht um 0,7 Prozentpunkte steigern. Die Linke verliert gegenüber der vorigen Wahl erheblich an Stimmen, fährt aber im"

""Lebenslügen" und Google-Propaganda? 51 Autoren der öffentlich-rechtlichen Krimireihe "Tatort" kritisieren Piratenpartei, Grüne, Linke und die "liebe Netzgemeinde" wegen ihrer Ideen zu einer Reform des Urheberrechts. Sie fordern stattdessen ein härteres Vorgehen gegen Raubkopierer."

"Auch Grüne, Linke und Liberale dümpeln nach dem aktuellen DeutschlandTrend"

Die offene Kommunikationsplattform der Piratenpartei ist wieder online, nachdem das Piratenpad wegen Links auf kinderpornografische Inhalte vorübergehend vom Netz genommen worden war

"03.12.2011 · Auf ihrem Parteitag sind die Piraten nach links gerückt: Nach heftiger Debatte sprechen sie sich nun für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus"

"Auf der Suche nach ihrem künftigen Platz im politischen System sind die Piraten ein Stück nach links gerückt: Ihr Parteitag in Offenbach sprach sich nach heftiger Debatte für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus"

"Die Piratenpartei hat das bedingungslose Grundeinkommen in ihr Programm aufgenommen. Das sei ein Schritt nach links, hieß es auf dem Parteitag"

"Die Piraten entscheiden sich auf ihrem Parteitag für ein bedingungsloses Grundeinkommen - und rücken damit ein gutes Stück nach links. Anschließend gehen die Delegierten auf die Suche nach einem "piratigen Menschenbild". "

"Das geht ja gut los. "Eigentlich wollten wir lila T-Shirts tragen, die Farbe der unbefriedigten Frau", sagt ein Pirat zur Begrüßung ins Mikrophon. "Als Organisator hat man so wenig Zeit" - die Frauenwelt zu beglücken, meint er damit. Buh-Rufe schallen ihm entgegen, ein paar Minuten später tritt er ab. Zwanzig vor elf am Samstagmorgen, etwas verspätet hat soeben der Bundesparteitag der Piraten in Offenbach begonnen. Es ist schon der zweite in diesem Jahr, die Partei braucht ein Programm, dringend."

"Die Piraten sind keine reine Internet-Truppe - die Partei will vor allem linke Politik machen. Das zeigt auch die Forderung nach kompletter Freigabe von Drogen"

"In der offenen Kommunikationsplattform Piratenpad haben Unbekannte Links zu Kinderpornoseiten gepostet. Die Piratenpartei ist entsetzt - und nahm die Anwendung vorerst vom Netz"

"Im aktuellen Newsletter von Unternimm die Zukunft sagt Prof. Götz W. Werner: „Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist jetzt - nachdem die Piratenpartei sich für eine Auseinandersetzung mit der Idee im Bundestag ausgesprochen hat - in den parteipolitischen Diskurs eingetreten. Im gesellschaftlichen Diskurs hat die Idee in den vergangenen Jahren so viele Menschen angesprochen, dass die Zeit für eine breitere Debatte reif ist. Die Bedingungen für eine ergebnisoffene und voraussetzungslose Diskussion sind günstig. Die Piratenpartei ist zu klein, als dass sich die etablierten Parteien von ihr bedroht fühlen müssen - gleichzeitig ist sie groß genug, dass sie nicht negiert werden kann. Politiker aller Parteien werden sich nun mit der Idee beschäftigen müssen." Der Unternimm-die-Zukunft-Newsletter kann unter folgendem Link abonniert werden: www.unternimm-die-zukunft.de/de/newsletter/"

"Dank der Linkspartei stellen die Piraten in Nordrhein-Westfalen nun ihre erste Stadtratsfraktion. In Werl ist der Ortsverband der Linken samt Fraktion übergetreten"

"Marina Weisband will nicht mehr für den Piraten-Vorstand kandidieren. Frühes Ende einer jungen Politikkarriere? Großer Verlust für die Partei? Nicht im Geringsten. "Oberpiratin", "Galionsfigur", "Star der Partei" - Marina Weisband wurden viele Bezeichnungen zuteil in den vergangen Monaten. Eigentlich ist sie politische Geschäftsführerin der Piraten, und damit vor allem dafür zuständig, die inhaltlichen Diskussionen um das Wohin der Partei und ihres Programms zu kanalisieren. So ein Amt ist politisches Schwarzbrot, und in anderen Parteien bekleiden es Leute wie Klaus Schüler (CDU), Astrid Klug (SPD), Gabriele Renatus (FDP), Steffi Lemke (Die Grünen) oder Werner Dreybus (Die Linke). Als Stars ihrer Partei würde diese Politiker wohl niemand bezeichnen."

"Linksparteichefin Kipping sucht nach Verbündeten - auch die Piraten werden beschnuppert. Deren Chef aber wehrt sich gegen "sozialistische Ideologien""

Die Partei hat das "Piratenpad" wegen des Verdachts, auf der Online-Kommunikationsplattform seien Links zu kinderpornografischen Webseiten veröffentlicht worden, "bis auf Weiteres" vom Netz genommen

"Gefährliche Anonymität: Auf einer offenen Plattform der Piraten sind Verweise auf kinderpornografische Foren aufgetaucht. Wie reagieren die jungen Netzpolitiker?"

"24.02.2014 · Eine Piratin und Femen-Aktivistin hat durch Nacktprotest einem lange schon schwelenden Richtungsstreit zum Ausbruch verholfen: Wie weit links soll die Piratenpartei stehen? "

"PROTEST! Die Piraten sind offline: Fahnder der Polizei nahmen die Webserver der Partei am Freitag vom Netz, es liegt ein Durchsuchungsbeschluss vor, angeblich wegen einer Amtshilfe gegen- über der Generalstaatsanwaltschaft in Frankreich. Der Zugriff kommt zur Unzeit! Der Wahlkampf in Bremen wird dadurch erschwert. Keine der beteiligten Behörden in Deutschland und Frankreich geben Auskunft und verstecken sich hinter "Laufenden Verfahren". Die Rentnerinnen und Rentner Partei mißbilligt ein solches Verhalten deutscher Behörden gegenüber einer politischen Partei im Wahlkampf, das grenzt an mutwillige Behinderung! Aus Solidarität gegenüber einer demokratischen Partei in Deutschland hier der Link zum noch erreichbaren Landesverband der Piraten in Bremen!"

"Die Piratenpartei musste am Freitag ohne Internetseite auskommen: Die Polizei nahm ihre Server vom Netz. Grund war ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich. Das Verfahren richtet sich aber offenbar nicht gegen die Piratenpartei. Hintergrund ist die Attacke gegen die Webseite des Unternehmens Electricité de France. DruckenVersendenSpeichernVorherige SeiteKurz-Link kopieren Artikel in Facebook mit anderen TeilenTeilenTwitter diesen ArtikelTwitter linkfurloneviewyiggwebnewswongdeliciousdigg Die Piratenpartei war am Freitag vom Internet abgeschnittenDie Piratenpartei war am Freitag vom Internet abgeschnitten 20. Mai 2011 2011-05-20 19:44:17 Die Polizei hat am Freitag etliche Server der Piratenpartei in Offenbach beschlagnahmt und durchsucht. Damit war die Internetseite der Partei nicht zugänglich und die parteiinterne Kommunikation unterbrochen. Die zuständige Staatsanwaltschaft Darmstadt teilte mit, es liege ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich vor; das Verfahren richte sich aber nicht gegen die Piratenpartei. Wonach gesucht wird, ist noch nicht bekannt. Der Bundesvorstand der Partei teilte mit, die Abschaltung der Server zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen richte „massiven politischen Schaden" an. Von dem Durchsuchungsbeschluss sei lediglich ein öffentlicher Dienst auf einem Server betroffen gewesen."