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"Piraten nehmen Kurs auf den Landtag Bald gibt es Neuwahlen im Saarland. Alle Parteien stürzen sich jetzt in den Wahlkampf. Auch bei den Piraten bricht nun Hektik aus, denn sie müssen es erstmal auf den Wahlzettel schaffen. (20.01.2012) Im Saarland wird jetzt die Wahlkampfmaschinerie angekurbelt. Eine Partei hat davor aber noch eine Hürde zu überwinden: die Piraten. Denn sie müssen jetzt in kürzester Zeit die Voraussetzungen schaffen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Doch sie geben sich selbstbewusst: „Unmöglich ist nichts", sagt der Pressesprecher Piratenpartei Saarland, Thomas Brück im Gespräch mit SR-online. Ursprünglich sollten erst einmal in Ruhe Kreisverbände gegründet und ein Programm entworfen werden. Schließlich wäre die nächste Landtagswahl regulär 2014 gewesen. Jetzt heißt es Gas geben. Die noch junge Partei will sich der Herausforderung stellen. „Piraten sind bekannt dafür, dass sie improvisieren", erklärt Brück. Mehr zum Thema SR-online.de "Der Kurs der Saar-Piraten" [31.10.2011] SR-online.de "Saar-Piraten auf Beutezug" [28.10.2011] SR-online.de Interview: "Auch im Saarland könnten die Piraten erfolgreich sein" [28.10.2011] 900 Unterschriften benötigt Um auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die Piraten einige Voraussetzungen erfüllen. Diese gelten für alle Parteien, die seit der letzten Wahl nicht ununterbrochen im Landtag vertreten waren. Zum einen brauchen sie eine schriftliche Satzung, ein schriftliches Programm und einen nach demokratischen Grundsätzen gewählten Vorstand. So steht es im saarländischen Landeswahlgesetz. Die Wahlvorschläge, die bei den Wahlleitern eingereicht werden, müssen von mindestens drei Vorstandsmitgliedern des Landes- oder Kreisverbandes unterzeichnet "

"Polizei beschlagnahmt zwei Tage vor der Bremer Bürgerschaftswahl Server der Piratenpartei. "Ermittlungsresultate mit Neugierde erwartet." Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Die digitale Kommunikation ist für die Piratenpartei das A und O. Ausgerechnet zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Aktivisten darauf verzichten Foto: dpa Berlin. Nach einer Polizeiaktion ist die Piratenpartei Deutschland vorübergehend offline: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt habe am Freitag „eine Vielzahl" von Servern beschlagnahmen lassen, teilte die Organisation mit. Das Verfahren richte sich allerdings nicht gegen die Partei und gehe auf ein französisches Rechtshilfeersuchen zurück, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist damit die digitale Kommunikation der Partei nahezu lahmgelegt. Die Aktivisten kritisieren die Aktion der Polizei als überzogen. Multimedia * Fotogalerie Protest gegen Nacktscanner Fotogalerie ansehen Die Server habe man bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte die Partei am Freitag mit. Der designierte Parteisprecher Christopher Lang hält es für möglich, dass die Hacker-Organisation Anonymous auf dem Server der Partei illegale Aktivitäten koordiniert haben könnte. Der Vorstand betonte, er werde im „Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen". Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - „so weit es den Ermittlungszielen dient" - zur Verfügung gestellt worden: „Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden." Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliege. "Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Bet

Die Piraten wollen bereits in den eigenen Reihen den veränderten Politikstil einüben, den sie sich auch für das ganze Land wünschen: Der lange Weg zur dezentralen Demokratie und wie Online-Tools dabei helfen können

Die offene Kommunikationsplattform der Piratenpartei ist wieder online, nachdem das Piratenpad wegen Links auf kinderpornografische Inhalte vorübergehend vom Netz genommen worden war

"Die Darmstädter Staatsanwaltschaft hat am Freitagmorgen zahlreiche Server der Piratenpartei bei einem Hoster in Offenbach beschlagnahmen lassen. Etliche Websites und Online-Dienste der Partei sind seither offline. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte auf Anfrage von heise online, die Beschlagnahmung sei in Amtshilfe für französische Behörden erfolgt, die Ermittlungen führe die Staatsanwaltschaft Paris. Die Darmstädter Behörde macht zum Hintergrund der Ermittlungen darüber hinaus keine Angaben. "

"Vier Tage vor der Landtagswahl NRW veranstaltete die Piratenpartei eine Urheberrechtsdebatte im Internet. Auf dem virtuellen Podium saßen Philip Ginthör , CEO Sony Music Entertainment GSA, und Oliver Stock, Chefredakteur von Handelsblatt Online, sowie Daniel Neumann und Bruno Kramm von der Piratenpartei. Die Moderation übernahm Jörg Heidrich, Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags."

"Nach Berlin ziehen die Piraten nun im Saarland in den Landtag. Die Faszination dieses lockeren Verbundes von Individualisten auch auf Wähler im provinziellen Saarland ist erklärbar. Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei, Jasmin Maurer, bei der Stimmabgabe. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Foto: dpa, Uwe Anspach Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei, Jasmin Maurer, bei der Stimmabgabe. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Foto: dpa, Uwe Anspach Teile der jüngeren Generation haben ihre Aktivitäten und Kontakte in die digitale Welt verlegt: Facebook, Twitter, Online-Spiele, das Gratis-Herunterladen von Medienangeboten aller Art prägen ihren Alltag. Auf diesen veränderten Lebensansatz hat die klassische Parteipolitik keine Antwort; auf Piraten-Wähler wirkt sie mit ihren mit Verboten, den Hinweisen auf das Urheberrecht lebensfern und ältlich. Eine Diskussion zwischen der digitalen Generation und Union/SPD/FDP/Grünen/Linken findet kaum statt."

"Berlin (dpa) - Die Piratenpartei Deutschland ist nach der Beschlagnahme ihrer Internet-Server durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt wieder online. «Wir nehmen unsere Kommunikations-Infrastruktur Stück für Stück wieder in Betrieb, nachdem wir uns vergewissert haben, dass Server bei der Polizeiaktion nicht manipuliert wurden», sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur dpa am Samstag."

"Deutschland ist nach der Beschlagnahme ihrer Internet-Server durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt wieder online. «Wir nehmen unsere Kommunikations-Infrastruktur Stück für Stück wieder in Betrieb, nachdem wir uns vergewissert haben, dass Server bei der Polizeiaktion nicht manipuliert wurden», sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur dpa am Samstag."

"Darmstadt/MVregio Die Darmstädter Staatsanwaltschaft hat am Freitagmorgen (20.05.) zahlreiche Server der Piratenpartei bei einem Hoster in Offenbach beschlagnahmen lassen. Etliche Websites und Online-Dienste der Partei sind seither offline. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte auf Anfrage von heise online, die Beschlagnahmung sei aufgrund eines Amtshilfeersuchen der französische Behörden erfolgt, die Ermittlungen führe die Staatsanwaltschaft Paris. Die Darmstädter Behörde macht zum Hintergrund der Ermittlungen darüber hinaus keine Angaben. "

""Wir nehmen unsere Kommunikations-Infrastruktur Stück für Stück wieder in Betrieb, nachdem wir uns vergewissert haben, dass Server bei der Polizeiaktion nicht manipuliert wurden", sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur dpa am Samstag. Gegen die Aktion, an der auch Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) beteiligt waren, habe man inzwischen Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt. Parteien stehen in der Bundesrepublik unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes (Artikel 21). Es sei vollkommen unverhältnismäßig, wegen eines Forum-Beitrags in einem sogenannten PiratenPad kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen die gesamte Kommunikationsinfrastruktur der Partei lahmzulegen."

"Die Piratenpartei Deutschland ist nach der Beschlagnahme ihrer Internet-Server durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt wieder online. "Wir nehmen unsere Kommunikationsinfrastruktur Stück für Stück wieder in Betrieb, nachdem wir uns vergewissert haben, dass Server bei der Polizeiaktion nicht manipuliert wurden", sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur DPA."

Man muss wissen, dass die Bevölkerung Berlins sich seit 1990 einmal zur Hälfte ausgewechselt hat. Viele junge Neu-Berliner sind keine Stammwähler. Aber sie sind zahlreich. Diese kreative Szene wollen die Parteien offenbar mit ebenso kreativen Plakatlösungen von sich überzeugen. Die Piratenpartei etwa versucht es im Multikulti-Bezirk Kreuzberg mit Provokation: "Warum häng' ich hier eigentlich, ihr geht ja eh' nicht wählen!", steht unter dem farblosen Porträt eines unbekannten Kandidaten.

Man muss wissen, dass die Bevölkerung Berlins sich seit 1990 einmal zur Hälfte ausgewechselt hat. Viele junge Neu-Berliner sind keine Stammwähler. Aber sie sind zahlreich. Diese kreative Szene wollen die Parteien offenbar mit ebenso kreativen Plakatlösungen von sich überzeugen. Die Piratenpartei etwa versucht es im Multikulti-Bezirk Kreuzberg mit Provokation: "Warum häng' ich hier eigentlich, ihr geht ja eh' nicht wählen!", steht unter dem farblosen Porträt eines unbekannten Kandidaten.

"Bremen. Zeit Online wurde in diesem Jahr mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet: für eine Animation der Daten von Malte Spitz. Der 27-Jährige Netzpolitiker, der im Bundesvorstand der Grünen sitzt, engagiert sich seit Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung. Im Gespräch mit Miriam Keilbach erzählt er von dem Bewegungsprofil, das die Telekom erstellen könnte, von der Einschränkung von Grundrechten - und warum er sich zumindest teilweise über den Erfolg der Piratenpartei freut. "

"Bremen. Zeit Online wurde in diesem Jahr mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet: für eine Animation der Daten von Malte Spitz. Der 27-Jährige Netzpolitiker, der im Bundesvorstand der Grünen sitzt, engagiert sich seit Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung. Im Gespräch mit Miriam Keilbach erzählt er von dem Bewegungsprofil, das die Telekom erstellen könnte, von der Einschränkung von Grundrechten - und warum er sich zumindest teilweise über den Erfolg der Piratenpartei freut."

"Die Piraten casten gerade ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2013. Andreas Popp, Urheberrechtsexperte und Ex-Parteivize, bewirbt sich um einen vorderen Listenplatz im mitgliederstärksten Landesverband Bayern. Im Cicero-Online-Interview spricht er über den perfekten Kandidaten und mögliche Bündnispartner der Piraten"

"Nach dem Bundesparteitag mahnt Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader seine Partei, jetzt zügig ein Wahlprogramm aufzustellen. „In dem Antragstempo wie in Bochum kriegen wir das jedenfalls nicht hin." Im Cicero-Online-Interview zeigt er sich aber auch optimistisch"