Piratenpartei

"Im Interview mit heise online erklärt der neue Bundesvorsitzende der Piraten, warum er sich derzeit zuerst um innerparteiliche Fragen kümmern will. Außerdem spricht er über die Abspaltungstendenzen des Berliner Landesverbands."

"Ein Jahr nach Beginn der Snowden-Enthüllungen ist die Piratenpartei vor allem mit sich selbst beschäftigt. Ins Europaparlament wurde sie nur gewählt, weil das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde gekippt hatte und erst seit vergangenen Monat hat sie nach großen Querelen wieder einen vollständigen Bundesvorstand. Gegenwärtig tanzt dazu noch der Berliner Landesverband aus der Reihe und kokettiert öffentlich mit einer Abspaltung. Wir haben mit Stefan Körner, dem neuen Vorsitzenden der Piraten, über diese Herausforderungen gesprochen und wie er ihnen begegnen will."

"Die britische Regierung nimmt ab heute neue Gebote für Fracking-Lizenzen an. Unternehmen, die solch eine Lizenz ersteigern, dürfen in einem Gebiet Probebohrungen durchführen. Sind die Ergebnisse dieser Probebohrungen vielversprechend, benötigen sie weitere Genehmigungen von Ortsplanungs- und Umweltbehörden."

"Die Piraten im Düsseldorfer Landtag haben sich schon mit diversen Affären selbst geschadet. Jetzt sorgt der protokollarisch Höchste von ihnen für Empörung: Landtagsvizepräsident Düngel. Hinter ihm sind Gläubiger und Gerichtsvollzieher her."

"Die Piratenpartei diskutiert über eine Spaltung, der linke Flügel ist frustriert. Während die Führung den Fokus auf Kernthemen rund ums Web legt, haben andere linke Forderungen und Zielgruppen im Kopf."

"Zerreiben sich die Piraten in Machtkämpfen und Personaldebatten? Mehrere Mitglieder äußern sich tief enttäuscht: Von Rufmord und Mobbing spricht der geschasste Pressesprecher, eine Ex-Beisitzerin prangert die Hinterzimmerkultur des Vorstands an. Das Klima in der Partei wird rauer. "

"Eine atomfreundliche Arbeitsgruppe hat mit einem Flyer einen heftigen Streit in der Piratenpartei ausgelöst. Es geht um eine Abmahnung, einen Ex-Pressesprecher, der sich plötzlich einschaltet - und darum, dass die Partei immer noch ein massives Kommunikationsproblem hat."

"Die Gegner des TTIP-Abkommens zwischen EU und USA dominieren die Debatte. Ökonomen und andere Befürworter des Freihandels ärgert das: Die Vorteile würden unterschätzt"

"Die Parteikarriere des umstrittenen Berliner Politikers geht stilecht mit Piratenzoff zu Ende: Der Bundesvorstand wollte ihn offenbar kaltstellen, doch davon will Lauer nichts gewusst haben."

"Die Piratenpartei zerlegt sich selbst: Mitten im Europawahlkampf zanken sich die Piraten um ihre Ausrichtung. Drei Vorstandsmitglieder werfen das Handtuch, bekannte Gesichter kehren der Partei den Rücken. "

"Cornelia Otto war Spitzenkandidatin der Piraten in Berlin. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel spricht sie über ihren Parteiaustritt, die Debatte um das "Bombergate" und warum sie für einen Linken im Bundestag arbeitet. "

"Neuköllns Europa-Kandidatin Anne Helm gibt ihre nackte Provokation zu. In Dresden zeigte sie sich bei einer Demonstration vermummt, die nackte Brust mit der Parole "Thanks Bomber Harris" bemalt. Die Aktion sorgt für Wirbel, nicht nur in den eigenen Reihen. "

"Mit einem Demonstrationszug vom Friedrichsbau zum Schlossplatz werben Befürworter für die Legalisierung von Cannabis-Rauschmitteln. Die Piratenpartei will während der Demonstration umstrittene Hanfsamen verteilen. "

"Der Flugzeughersteller Airbus zeigt sich alarmiert wegen der jüngsten Berichte zur NSA-Spionage. Auch die EU-Kommission fordert Aufklärung, ob sie mit Hilfe des BND überwacht wurde."

"Die Piraten existieren noch, aber viel hört man nicht mehr von ihnen. Dabei waren sie einst so vielversprechend gestartet. Nun wollen sie auf einem Parteitag neue Kraft sammeln."

"Im Rechtsstreit über den Datenschutz bei Facebook hat der Kläger Max Schrems einen Teilerfolg errungen: Der Generalanwalt des EuGH hat erklärt, seiner Meinung nach sei das Safe-Harbour-Abkommen mit den USA ungültig. Das Gericht muss dem aber nicht folgen."