Piratenpartei

"In mehreren Umfragen liegt sie vor der FDP: In Berlin könnte die Piratenpartei erstmals ins Abgeordnetenhaus einziehen. Die Newcomer wollen die Politik transparenter machen - ihr Wahlprogramm ist jedoch eine kaum finanzierbare Wunschliste. Info Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i. Kostenloser Nahverkehr, bedingungsloses Grundeinkommen, ein Lehrer auf 15 Schüler, Rauschkunde-Unterricht in der Schule, ein Herz für Hausbesetzer - das klingt nach den Grünen im Jahre 1983. Tatsächlich sind diese Utopien Auszüge aus dem aktuellen Wahlprogramm der Berliner Piratenpartei. Das Thema Internet, mit dem die Piraten bei der vergangenen Bundestagswahl zwei Prozent erreicht haben, kommt nur noch am Rande vor."

Mal zur Klarstellung: Ich schätze die Berliner Piraten. Ich gratulierte zu deren Erfolg. Und sie sollen jetzt mal ordentliche Politik machen. Ich selbst strebe weder Ämter noch Einfluss an. Aber dies unterstellen einige und haben Angst davor. Warum? Wobei störe ich speziell die die kleine Truppe um Christopher Lauer ? Beim Versuch, von vornherein mit Kungelei Politik zu machen? Andere wiederum haben beim Thema Tauss Angst vor der Kinderpornoecke und ignorieren dabei, dass schon die SPD gründlich damit gescheitert ist, das Thema zu vermeiden, als medial unerwünscht von der Tagesordnung zu streichen und zu kneifen. Siehe Zensursula. Seit einiger Zeit eskaliert nun via twitter der Streit zwischen mir und der genannten Gruppierung nebst einigen anderen Personen. Ich hatte zugesagt, vor der Wahl am 18. September zu schweigen. Die Wahl ist vorbei. Ich wollte Klärung. Sie ist leider nicht erfolgt. Doch die Attacken auf meine Person nehmen zu. Und daher fange ich jetzt an, mich zu ärgern.

BERLIN - With laptops open like shields against the encroaching cameramen, the young men resembled Peter Pan's Lost Boys more than Captain Hook's buccaneers when they were introduced Monday as Berlin's newest legislators: They are the members of the Pirate Party. Asked if they were just some chaotic troop of troublemakers, Christopher Lauer, newly voted in as a state lawmaker for the district of Pankow, replied with no lack of confidence, "You ought to wait for the first session in the house of representatives." By winning 8.9 percent of the vote in Sunday's election in this city-state, these political pirates surpassed - blew away, really - every expectation for what was supposed to be a fringe, one-issue party promoting Internet freedom. The Pirates so outstripped expectations that all 15 candidates on their list won seats - seats are doled out based in part on votes for a party rather than for an individual. Normally parties list far more candidates than could ever make it, because if they win more than they nominate, the seat must remain unfilled. These men in their 20s and 30s, who turned up at the imposing former Prussian state parliament building, some wearing hooded sweatshirts, and one a T-shirt of the comic book hero Captain America, were no longer merely madcap campaigners and gadflies. They had become the people's elected representatives.

Die Internet-Generation entert die Politik Von null auf 8,9 Prozent: Die Piratenpartei hat sich in das Berliner Abgeordnetenhaus katapultiert. Diese Protestbewegung vertritt die so genannten "digital natives", also jene Generation, die mit dem Internet aufgewachsen ist. Hauptziele sind Freiheit und Transparenz - nicht nur im Netz.

Eine neue Partei in einem deutschen Parlament - und wieder ist sie männerdominiert! Auch die Piraten werden sich nicht um kostenlose Kinderbetreuung oder vernünftige Renten für Frauen in Pflegeberufen kümmern. Das muss die weibliche Hälfte der Bevölkerung schon selbst übernehmen.

Das Thema Internet allein aber erklärt ihren Erfolg nicht. Nur weil ein Alltagsgegenstand bedroht ist, rechtfertigt das keine eigene Partei. Sonst müsste ja die Autofahrerpartei längst den Kanzler stellen. Und die Grünen reden auch über E-Government, Förderung der Netzwirtschaft oder Internet für alle - wenn auch nur auf sieben von 230 Seiten im Wahlprogramm. Die Internetpartei steht aber zugleich für das verlockende Versprechen der absoluten Transparenz: Alle Dokumente und Debatten sollen einsehbar sein, jeder kann alles überprüfen. Auch wenn fraglich ist, wie praktisch das im Politbetrieb tatsächlich ist. Die Partei macht ein Angebot, das die Angst vor undurchsichtigen, komplexen Entscheidungen zu nehmen verspricht. Ihre Wahl ist daher auch eine Kritik an einer Politik mit Übernachtentscheidungen, Abkürzungskryptologie wie EFSF oder Geheimabsprachen mit der Atomlobby.

Piraten - allein schon der Name! Als wenn ein paar Kleinkinder zum Fasching gehen wollen, so klingt das. Und erst ihr Berliner Spitzenkandidat! Der kennt, ausweislich einer Talkrunde im Regionalsender RBB, nicht mal den Schuldenstand Berlins. "Viele Millionen", hat Andreas Baum da gesagt - dabei weiß doch jeder, dass es 63 Mrd. Euro sind. Das ist doch nur eine Spaßpartei, die aus Protest oder Ahnungslosigkeit gewählt wurde.

Stuttgart - Im Stuttgarter Osten trifft digital auf rustikal. Menschen in schwarzen T-Shirts und Kapuzenpullis drängen in die Trattoria Krone, klappen ihre Laptops auf, lachen, feixen - und können über das Wahlergebnis in Berlin nur staunen. Mit knapp neun Prozent hatte kein Stuttgarter Pirat ernsthaft gerechnet. „Wir brauchen kein Projekt 18, um auf 1,8 Prozent zu kommen!", stichelt der Pressesprecher Martin Eitzenberger gegen den Lieblingsgegner FDP. Bei der Montagsdemo hätten die Gratulanten Schlange gestanden, erzählt ein Mitglied, und Sebastian twittert begeistert: „Stammtisch Stuttgart überfüllt und Fernsehteam + andere Journalisten da, danke Berlin." In einem Punkt sind sich alle einig: Vor allem wegen des ausgeprägten Lagerwahlkampfes habe die Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg nur 2,1 Prozent erzielt

"Bei der letzten Bundestagswahl war die Piratenpartei noch gefeierter Newcomer. Einige sahen in ihr schon eine „digitale Volkspartei" wachsen. Auf den Senkrechtstart folgten Zoff und Flaute. Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten. Piraten stellt man sich als wilde Kerle vor, mit schwarzer Augenklappe. Dieser hier trägt dunkle Hornbrille und fuchtelt mit einem Mikrofon in die Runde. Die Berliner Piratenpartei hat zum Wahlkampfauftakt geladen. Gut hundert Leute sind gekommen. Man kennt sich hier, im schwarz-verhangenen Szeneclub „Jacki". Dort weiß der Pirat mit Mikrofon gerade „nicht mehr richtig weiter." Denn der Parteivorsitzende, „der Herr Gerhard Anger", ist momentan nicht auffindbar. Als er dann schließlich doch vors Publikum tritt, ist er erst einmal „ziemlich durch den Wind", weil er gerade ein Interview mit RTL hatte. Aber nun wird der Vorsitzender mit dem Webnamen „tollwutbezirk" zur zentralen Wahlkampffrage seiner Partei referieren: „Warum machen wir den Scheiß eigentlich?" Anger sagt, dass das eine „sehr gute Frage ist". Die Piratenpartei wirbt aus gutem Grund mit dem Plakat: „Wir sind die mit den Fragen". Am Ende gibt der Berliner Chefpiraten dann doch eine Antwort: „Weil es kein anderer macht und weil es sich uneigentlich nicht machen lässt. Ja und das war's eigentlich. Viel Spaß!" Willkommen beim politischen Senkrechtstarter 2009, dem Überraschungsgast bei der letzten Bundestagswahl. 847.000 Zweitstimmen erzielte die erst drei Jahre zuvor gegründete Piratenpartei dabei aus dem Stand. Das reichte immerhin für zwei Prozent Stimmenanteil. Das hatten nicht einmal die Grünen bei ihrem Wahlstart geschafft. Medien und Politologen stürzten sich auf den Newcomer mit den pfiffigen Parolen für ein zensurfreies Internet und gegen Überwachungsstaat. Die Mitgliederzahl wuchs rasant. Hatte man da gerade die Geburt einer juvenilen digitalen Volkspartei v

"Seit zwei Wochen sammelt die bayerische Piraten-Partei Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Studiengebühren. Jetzt sammelt auch die SPD - für eine eigene Petition, die aber nicht zum Volksbegehren führen soll. Die Kampagnen könnten sich gegenseitig ausbremsen."

Nach dem Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus will deren Bundesvorsitzender Sebastian Nerz mit den Piraten auch in andere Parlamente vorrücken. "Wir sind keine Eintagsfliege, wir sind keine Stadtstaatenpartei", sagte Nerz am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Piratenpartei wolle auf allen Ebenen, kommunal, Landesebene, Bundestag und Europaparlament Politik gestalten. Nerz wies den Eindruck zurück, die Piraten seien eine Protestpartei. Einerseits hätten die Wähler kein Vertrauen mehr in die etablierte Politik, andererseits hätten sie sich bewusst für die Piratenpartei als Alternative entschieden.

Das fulminante Ergebnis der Piraten in Berlin macht die etablierten Parteien nervös. Doch was treibt die politischen Freibeuter an? Wer die Newcomer verstehen will, muss die Kultur der „Digital Natives" kennen.

BerlinDer etablierten Parteien müssen sich nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berlin-Wahl nach Einschätzung des Politologen Oskar Niedermayer auch über die Hauptstadt hinaus auf die neue Konkurrenz einstellen. „Das ist kein Berliner Phänomen. Ich glaube, dass die Piraten mit dem Thema Transparenz einen sehr guten Markenkern haben", sagte Niedermayer am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Die Partei treffe damit einen Nerv der jüngeren Generation.

"Zehn Sekunden trennen die Piratenpartei noch von einer Sensation. Gemeinsam zählen sie den Countdown herunter. Dann flimmert die erste Prognose über den Bildschirm. Der orange Balken wächst und wächst und wächst: 8,5 Prozent für die Piratenpartei, 14 Sitze im Abgeordnetenhaus. Tosender Jubel, sie brüllen ihre Freude in die Kameras, springen umher - und ein bisschen fehlen ihnen auch die Worte für ihr Ergebnis bei dieser Berliner Wahl. "Ich kann eigentlich nur sagen: krass!", ruft der Landesvorsitzende Gerhard Anger in Mirkophon. Die Zahl der Kandidaten, die er aufgestellt hat, reichen gerade so für die Zahl der Mandate."

In Berlin zieht die Piratenpartei erstmals in ein Landesparlament ein - unter den 15 Abgeordneten ist nur eine Frau: die 19-jährige Susanne Graf. Im Interview erzählt sie, wie es ist, allein unter Männern zu sein, und wie viel Computerwissen ein Pirat braucht.

BERLIN - With laptops open like shields against the encroaching cameramen, the young men resembled Peter Pan's Lost Boys more than Captain Hook's buccaneers when they were introduced Monday as Berlin's newest legislators: They are the members of the Pirate Party. Asked if they were just some chaotic troop of troublemakers, Christopher Lauer, newly voted in as a state lawmaker for the district of Pankow, replied with no lack of confidence, "You ought to wait for the first session in the house of representatives." By winning 8.9 percent of the vote in Sunday's election in this city-state, these political pirates surpassed - blew away, really - every expectation for what was supposed to be a fringe, one-issue party promoting Internet freedom. The Pirates so outstripped expectations that all 15 candidates on their list won seats - seats are doled out based in part on votes for a party rather than for an individual. Normally parties list far more candidates than could ever make it, because if they win more than they nominate, the seat must remain unfilled.

BERLIN - With laptops open like shields against the encroaching cameramen, the young men resembled Peter Pan's Lost Boys more than Captain Hook's buccaneers when they were introduced Monday as Berlin's newest legislators: They are the members of the Pirate Party.