Piratenpartei

"Die Piratenpartei ist nach dem Einzug in den Berliner Senat im Aufwind: Derzeit würde sie mit acht Prozent in den Bundestag einziehen, wie die jüngste Sonntagsfrage von infratest-dimap „Wen würden Sie wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre" ergeben hat. Aber ganz so spaßig, wie die Piraten sich geben, sind sie nicht - ihrem digitalen Fetischismus liegt ein bedenklicher Elitenbegriff zugrunde, der dem christlichen Menschenbild diametral widerspricht. Sie ist zwar mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden, aber kaum jemand weiß, wofür die Piratenpartei eigentlich steht. Programm, Personal und Wählerschaft offenbaren ein diffuses Bild. Klar ist nur die völlige Fixierung der Partei auf das Internet - mit vielen problematischen Konsequenzen. "

"Karlsruhe (trs) - Seit der Wahl in Berlin haben die Piraten richtig Fahrt aufgenommen: Bundesweit steigen die Mitgliederzahlen seither an - scheinbar traut man den Politik-Neulingen nun mehr zu als je zuvor. Auch in Baden-Württemberg knackte der Landesverband gerade die Marke von 2.000 Mitgliedern. Der jüngste "Seeräuber" kommt sogar aus dem Bezirksverband Karlsruhe."

"Palästinensertuch im Parlament, Vetternwirtschaft, E-Mail-Panne: Berlins Piraten landen eine Lachnummer nach der anderen. Doch der einzige Skandal bleibt, dass sie noch immer keinen produziert haben. Jedenfalls keinen echten. "

"Die Piraten verteilen Büros, halten Sitzungen ab, stellen Anfragen. Jetzt fehlen nur noch Inhalte"

Am 3. und 4. Dezember kommen die Piraten in Offenbach zum Bundesparteitag zusammen. Zu vielen politischen Themen hat die Partei, die in diesem Jahr für einige Überraschungen in der politischen Landschaft sorgte, noch keine Position bezogen. Mit n-tv.de spricht ihr Vorsitzender, Sebastian Nerz, über Datenspeicherung, Programmatik und ehemalige NPD-Mitglieder in den eigenen Reihen.

"Damit alle Piraten-Delegierten einen Platz in der Stadthalle bekommen, werden Gäste hinauskomplimentiert. Vor rund 1300 Mitgliedern wirft der Vorsitzende Nerz dem Bundesinnenminister beim Kampf gegen Rechts "politisches Versagen" vor"

"Für Politik hat sie sich nie interessiert. Dann sah sie auf YouTube einen Wahlwerbespot, der ihr Leben verändern sollte. Ein Gespräch mit Marina Weisband, der Geschäftsführerin der Piratenpartei über Stalking, Heimat und natürlich Politik."

"14.12.2011 · Seit drei Monaten sitzen die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. Inzwischen haben sie gemerkt, dass es ganz leicht sein kann, alles anders zu machen - oder sehr schwer"

Die Pira­ten wären laut unse­rer Umfrage mit einem Wahl­er­geb­nis von 5% zum ers­ten Mal im baye­ri­schen Land­tag. Doch das ist nicht der ein­zige Grund zum Fei­ern für die Pira­ten: Die Par­tei fei­ert heuer 5-​​jähriges Beste­hen - wir waren in Forch­heim mit dabei.

Ralf Knacke, in der Prignitz bekannt als ehrenamtlicher Bürgermeister von Stepenitz und als Leiter zweier Altenheime, ist in die Piratenpartei eingetreten. Nun will er am 4. Februar in Neuruppin den Regionalverband Prignitz/Ostprignitz mitbegründen. Im Gespräch mit Claudia Bihler redet er über seine Motivation.

"Charmanter kann man keine Sendung ankündigen, in der man selbst auftritt: „Suche Double, 1,62m, große Nase. Muss Pirateninhalte kennen und Zunge zum Röllchen machen können", twitterte Marina Weisband, Geschäftsführerin der Piratenpartei, vorab unter ihrem Namen Afelia. Sie hat ein Double nicht nötig - selbst nicht in einer Sendung, in der sie sich, sei es aus angeborener Höflichkeit, Unerfahrenheit oder weil die anderen einfach zu professionell und penetrant waren, doch sehr zurückhielt."

"Piraten nehmen Kurs auf den Landtag Bald gibt es Neuwahlen im Saarland. Alle Parteien stürzen sich jetzt in den Wahlkampf. Auch bei den Piraten bricht nun Hektik aus, denn sie müssen es erstmal auf den Wahlzettel schaffen. (20.01.2012) Im Saarland wird jetzt die Wahlkampfmaschinerie angekurbelt. Eine Partei hat davor aber noch eine Hürde zu überwinden: die Piraten. Denn sie müssen jetzt in kürzester Zeit die Voraussetzungen schaffen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Doch sie geben sich selbstbewusst: „Unmöglich ist nichts", sagt der Pressesprecher Piratenpartei Saarland, Thomas Brück im Gespräch mit SR-online. Ursprünglich sollten erst einmal in Ruhe Kreisverbände gegründet und ein Programm entworfen werden. Schließlich wäre die nächste Landtagswahl regulär 2014 gewesen. Jetzt heißt es Gas geben. Die noch junge Partei will sich der Herausforderung stellen. „Piraten sind bekannt dafür, dass sie improvisieren", erklärt Brück. Mehr zum Thema SR-online.de "Der Kurs der Saar-Piraten" [31.10.2011] SR-online.de "Saar-Piraten auf Beutezug" [28.10.2011] SR-online.de Interview: "Auch im Saarland könnten die Piraten erfolgreich sein" [28.10.2011] 900 Unterschriften benötigt Um auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die Piraten einige Voraussetzungen erfüllen. Diese gelten für alle Parteien, die seit der letzten Wahl nicht ununterbrochen im Landtag vertreten waren. Zum einen brauchen sie eine schriftliche Satzung, ein schriftliches Programm und einen nach demokratischen Grundsätzen gewählten Vorstand. So steht es im saarländischen Landeswahlgesetz. Die Wahlvorschläge, die bei den Wahlleitern eingereicht werden, müssen von mindestens drei Vorstandsmitgliedern des Landes- oder Kreisverbandes unterzeichnet "

"Die politische Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, will ihr Amt aufgeben und erst mal studieren. Dieser Entscheidung zollen selbst Politiker anderer Parteien Respekt. Marina Weisband will in den nächsten Monaten ihre Diplomarbeit schreiben. Marina Weisband will in den nächsten Monaten ihre Diplomarbeit schreiben. Foto: Wächter Der Tag, an dem nichts wirklich passiert ist", nennt Marina Weisband den Tag, an dem die Nachricht die Runde macht, dass sie im April wahrscheinlich nicht wieder für ihren Posten im Bundesvorstand der Piratenpartei kandidieren wird. Weil sie dann ihr Studium zu Ende bringen und ihr Psychologie-Diplom machen möchte. Und weil die Arbeit an der Spitze der jungen Partei sie auslaugt, ihrer Gesundheit zusetzt. „Entweder ich bleibe in dem Amt und pfeife auf das Diplom, oder ich mache erstmal das Diplom und stelle das Amt zeitweise zurück", erklärt Weisband ihren Entschluss."

"07.02.2012 · Das Ende der „Jamaika"-Koalition und die plötzlichen Neuwahlen haben die Piratenpartei im Saarland aufgeschreckt - bisher hat der kleine Landesverband nicht einmal ein Programm. Trotzdem stehen die Chancen der Partei und ihrer 24 Jahre alten Spitzenkandidatin garnicht schlecht."

"Auf dem Holzbein erwischt 07.02.2012 · Das Ende der „Jamaika"-Koalition und die plötzlichen Neuwahlen haben die Piratenpartei im Saarland aufgeschreckt - bisher hat der kleine Landesverband nicht einmal ein Programm. Trotzdem stehen die Chancen der Partei und ihrer 24 Jahre alten Spitzenkandidatin garnicht schlecht. "

"Der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, hat die Bereitschaft der Piratenpartei gelobt, Verantwortung in der Gesellschaft zu übernehmen. Bei einem Besuch im Berliner Abgeordnetenhaus sei er am Mittwoch zuerst auf die Piraten gestoßen, von deren politischer Welt er als älterer Mensch nicht viel verstehe, sagte Gauck. Er hatte sich zuvor eine gute Stunde den Abgeordneten und Wahlfrauen- und -männern aus Berlin vorgestellt. „Ihre Bereitschaft, mitzuwirken und Verantwortung zu übernehmen, das imponiert mir", sagte Gauck anschließend über die Piraten, die im Herbst in Berlin erstmals in ein Landesparlament eingezogen waren. Einer der beiden Piraten in der Bundesversammlung, Martin Delius, beklagte aber bei Gauck eine „Angsthaltung gegenüber dem Internet" - er will sich deshalb am Sonntag der Stimme enthalten."

"Piraten"

"Besucher des BPT 2011.1 nach LV Wilm Schuhmacher, neuer Gensek. der Piratenpartei Deutschland, hat mir freundlicher Weise eine Aufschlüsselung der Besucher des Bundesparteitages nach Landesverband zugesendet (Danke Wilm!), alle Angaben sind in Prozent, es waren ca. 750 Piraten anwesend:"

"Beginnen wir mit einem gefühlten Konsens. Wir haben/wollen kein Delegiertensystem, sondern gelebte Basisdemokratie, die möglichst vielen eine aktive Teilnahme an politischer Meinungsbildung, Beschlussfassungen und Personenwahlen ermöglicht. Ergänzen wir diese Annahme um einen unstrittigen Fakt. Der finanzielle und zeitliche Aufwand steigen mit der Distanz zwischen Heimat und Veranstaltungsort eines Parteitages. Nun leiten wir daraus eine Vermutung ab. Die Wahl des Ortes bestimmt die Zusammensetzung der aktiven Teilnehmerschaft, mit einer potentiell größeren Beteiligung des ausrichtenden LV, der Anrainer und stetig abfallend, der weiter entfernten LVs (unter Berücksichtigung der LV-Größen)."

"Am Montag habe ich meine Austrittserklärung in den Briefkasten geworfen. Das war keine spontane Entscheidung, im Grunde dachte ich seit dem Parteitag in Chemnitz daran, die Piratenpartei zu verlassen. Warum eigentlich? Ich habe immer mehr den Sachbezug zu den Kernthemen vermisst und das poltische Klima hat für mich einen Grad an Unerträglichkeit erreicht, daß ich für mich entschieden habe, diese Partei nicht mehr durch meine Mitgliedschaft und Arbeit zu unterstützen. Sachbezogen, ja, da war mal was. Kleiner Exkurs... ich habe vor Jahren zu Unizeiten aktiv Hochschulpoltik gemacht. Die Gruppierung war unabhängig, sie wurde weder offen noch verdeckt von irgendwelchen Parteien gesponsort und wollte primär Lösungen für Probleme finden, also sachbezogen arbeiten. Das wurde auch vom studentischen Wahlvolk honoriert. Der Niedergang der Gruppierung begann, als sie anfing sich von der Sachpolitik zu lösen und Politikpolitik zu machen und unter anderem vernünftige Ansätze durch wahltaktische Überlegungen blockiert wurden. Bei mir stellte sich nach anfänglichen Bemühungen diesen Prozess aufzuhalten irgendwann eine ausgiebige Frustration ein. Ich habe dann die Gruppierung verlassen. Unter "etwas bewegen" stelle ich mir andere Maßnahmen vor, als mir zu überlegen, welches wohlfeile Wort mir wohl mehr Wählerstimmen einbringt oder wie ich dem poltischen Gegner eins reinwürgen kann, ohne selbst ein tragfähiges Konzept zu haben. Nur um trotzdem gewählt zu werden. "