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Piraten in Berlin sind zerstritten, erst recht nach dem Bombergate - 0 views

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    "Cornelia Otto war Spitzenkandidatin der Piraten in Berlin. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel spricht sie über ihren Parteiaustritt, die Debatte um das "Bombergate" und warum sie für einen Linken im Bundestag arbeitet. "
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Chef-Pirat Schlömer nimmt Kurs auf den Bundestag - Politik Inland - Bild.de - 0 views

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    "BILD.de Umfrage: Was halten Parteimitglieder von ihrem neuen Vorsitzenden"
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Aus dem Maschinenraum: Netzpolitisches Tauziehen - Aus dem Maschinenraum - FAZ - 0 views

  • wie der Unionsfraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier - blieben gar wie auf einer neuen Designerdroge dort hängen. Denn nichts ist für einen Aufmerksamkeitsjunkie, von denen es in der Politik eine überdurchschnittlich hohe Zahl gibt, so verlockend wie unmittelbares Feedback
  • Eine positive Wende ist jedoch zu verzeichnen: Der Deutsche Bundestag hat das leidige Netzsperren-Gesetz mit seinen nichtsnutzigen digitalen Paravents beerdigt
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    "22.12.2011 · Die Digitalpolitik ist im zurückliegenden Jahr zwar als Thema im politischen Alltag angekommen, aber viel wurde nicht erreicht. Deutschland lässt die Chance auf die Vorreiterrolle einer demokratische Netzpolitik ungenutzt"
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Protestpartei? Ach was! | c't - 0 views

  • Die Piraten sind nun aber zweifellos ausgewiesene Demokratiegutfinder:
  • Die Wähler protestieren also gegen die etablierten demokratischen Parteien, indem sie eine Partei wählen, die sich "mehr Demokratie" auf die Fahnen geschrieben hat?
  • Die Wähler haben sich für die Piratenpartei entschieden, weil sie sich durch diese besser repräsentiert fühlen als von den etablierten Parteien. Ist das tatsächlich Protest? Ist es Protest, wenn technikkompetente Menschen keine Partei wählen wollen, deren Politiker das Internet hinten und vorne nicht verstehen? Deren Politiker mit vollkommen hanebüchenen Methoden das Netz "sicherer" machen wollen? Politiker, die ernsthaft über "Sendezeiten" im Internet diskutieren? Politiker, die Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen fordern, ihr Haus aber auf Street View verpixeln lassen?
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    Für manche Journalisten ist die Sache sonnenklar. Wer eine so seltsame Partei wie die Piraten gewählt hat, kann das nur aus Protest getan haben -- und auf keinen Fall aus inhaltlichen Gründen. Was die Piratenpartei will, wofür sie steht; alles egal: Das Wahlergebnis ist, glaubt man den Instant-Analysen, nur ein Symptom für die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien.
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Der Anti-Pirat - Politik - Tagesspiegel - 0 views

  • Er sieht dort den Verlust an Glaubwürdigkeit, und angespornt vom Erfolg der Piraten in Berlin hat er seinen Plan neu justiert, ausgeweitet und gerade von einem Bundesparteitag absegnen lassen. Aiwanger soll die Freien Wähler 2013 erneut in den bayrischen Landtag führen – und in den Bundestag.
  • Aber nun ist Aiwanger unsicher geworden, seit dem Erfolg der Piratenpartei treibt ihn die Sorge, seine Freien Wähler könnten bundesweit zu spät kommen, um in die Lücken zu schlüpfen, die die etablierten Parteien ihnen lassen. Noch ist nicht ganz klar, wohin diese Republik treibt, aber sie ist politisch in Bewegung. Das hilft Parteien wie den Piraten oder den FW. Und seit Stuttgart 21, der verhinderten Hamburger Schulreform oder auch den Anliegen der Berliner Flugroutengegner und Unterstützer des Wasservolksentscheids ist klar: Viele Bürger sind bereit, sich wenigstens wieder dort einzubringen, wo Politik sie direkt betrifft. Und wo sie das Gefühl haben, die etablierten Parteien entscheiden über ihre Köpfe hinweg.
  • Die Freien Wähler wirken im Vergleich zu den Piraten angepasst, sie repräsentieren ein Milieu von dem die FDP immer sagt, das seien die Menschen, die den Karren ziehen. Aiwanger sagt ganz bewusst, dass er auch in die Mitte wolle, weil ja dort die meisten enttäuschten Bürger seien. Die Mitglieder der FW entstammen dieser Mitte, es sind Ärzte, Handwerker, Lehrer, Landwirte. Es gibt kein eindeutiges Milieu wie bei den Piraten, aber am ehesten passten die FW als liberaler Ersatz für eine marginalisierte FDP. Allerdings sind sie nicht nach dem Schema links-rechts einzuordnen. Sie sind in Bayern beispielsweise strikt gegen eine dritte Startbahn am Flughafen. Andererseits waren sie die Ersten, die die Einführung der elektronischen Fußfessel forderten. Und sie sind, ganz die Anti-Piraten und insofern wieder anti-liberal, für mehr Kontrolle im Internet.
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