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Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten. Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet. Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.

"Piraten nehmen Kurs auf den Landtag Bald gibt es Neuwahlen im Saarland. Alle Parteien stürzen sich jetzt in den Wahlkampf. Auch bei den Piraten bricht nun Hektik aus, denn sie müssen es erstmal auf den Wahlzettel schaffen. (20.01.2012) Im Saarland wird jetzt die Wahlkampfmaschinerie angekurbelt. Eine Partei hat davor aber noch eine Hürde zu überwinden: die Piraten. Denn sie müssen jetzt in kürzester Zeit die Voraussetzungen schaffen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Doch sie geben sich selbstbewusst: „Unmöglich ist nichts", sagt der Pressesprecher Piratenpartei Saarland, Thomas Brück im Gespräch mit SR-online. Ursprünglich sollten erst einmal in Ruhe Kreisverbände gegründet und ein Programm entworfen werden. Schließlich wäre die nächste Landtagswahl regulär 2014 gewesen. Jetzt heißt es Gas geben. Die noch junge Partei will sich der Herausforderung stellen. „Piraten sind bekannt dafür, dass sie improvisieren", erklärt Brück. Mehr zum Thema SR-online.de "Der Kurs der Saar-Piraten" [31.10.2011] SR-online.de "Saar-Piraten auf Beutezug" [28.10.2011] SR-online.de Interview: "Auch im Saarland könnten die Piraten erfolgreich sein" [28.10.2011] 900 Unterschriften benötigt Um auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die Piraten einige Voraussetzungen erfüllen. Diese gelten für alle Parteien, die seit der letzten Wahl nicht ununterbrochen im Landtag vertreten waren. Zum einen brauchen sie eine schriftliche Satzung, ein schriftliches Programm und einen nach demokratischen Grundsätzen gewählten Vorstand. So steht es im saarländischen Landeswahlgesetz. Die Wahlvorschläge, die bei den Wahlleitern eingereicht werden, müssen von mindestens drei Vorstandsmitgliedern des Landes- oder Kreisverbandes unterzeichnet "

"Singen statt zahlen: Kindergärten und Horte im Hochtaunus werden ab Montag versorgt (bu). Tausende Mitglieder der Piratenpartei haben nach Angaben der Partei bundesweit damit begonnen, gebührenfreie Kinderliederbücher an alle 50 299 Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland zu verteilen. Im Hochtaunuskreis beginnt die Verteilung in der nächsten Woche, in der die Kindergärten und Horte jeweils ihr kostenloses Exemplar erhalten sollen, wie Thorsten Fogelberg, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands mitteilt. Die Gema, die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte", hat laut Piratenpartei vor einigen Monaten bundesweit Kindergärten und Kindertagesstätten ins Visier genommen und verlangte von allen Einrichtungen Gebühren für das Kopieren von Noten altbekannter Kinderlieder. „Nach 70 Jahren sind Liederbücher gemeinfrei, also frei nutzbar für die Allgemeinheit, es ist für die Erzieherinnen jedoch kaum möglich herauszufinden, ob bestimmte Noten und Texte gemeinfrei sind oder nicht"„ erklärt Pirat Sascha Neugebauer."

" In Berlin ziehen die Piraten jetzt in den Senat ein. Für ihr Programm mit mehr Bürgerbeteiligung werben sie auch in Heidelberg, wo sie einen Kreisverband gründen wollen. Die RNZ sprach mit den Piraten Tobias Betzin (22), Markus Stiller (29) und Martin Worret (30), der im März für den Landtag kandidierte. "

"Kreis Göppingen. Die Piratenpartei hofft, sich nach dem Wahlerfolg in Berlin auch im Landkreis Göppingen etablieren zu können - wo sie bereits seit 2009 aktiv ist. Dass die Piratenpartei eine Spaßpartei ist, wurde durch ihren Wahlerfolg in Berlin widerlegt. Auch im Kreis Göppingen sind die Piraten seit 2009 aktiv. Gegründet wurde der Kreisverband kurz vor der Bundestagswahl von Martin Stoppel und Stefan Klotz. Allerdings zählt die Partei im Landkreis bisher nur fünf aktive Mitglieder. Dennoch: Die Piraten wollen den Göppingern ihre Ziele näherbringen. Jetzt waren sie mit einem Infostand in der Neuen Mitte vertreten. "Wir wollen auf uns aufmerksam machen, dazu eignen sich Infostände gut. Wir geben den Passanten die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder sich zu informieren", erklärt Johannes Haux. Seit zwei Jahren ist der 49-Jährige dabei und er meint: "Es ist sehr wichtig, dass wir die Bürger zu Wort kommen lassen.""